Ukraine Janukowitsch tritt zurück

In der Ukraine ist der Weg frei für eine neue Regierung unter dem Wahlsieger Viktor Juschtschenko. Konkurrent Viktor Janukowitsch gab in einer Fernsehansprache seinen Rückzug bekannt.

Der ukrainische Ministerpräsident Viktor Janukowitsch hat am letzten Tag des Jahres seinen Rücktritt erklärt und damit die Konsequenzen aus seiner Niederlage bei der Präsidentenwahl gezogen. Janukowitsch teilte seinen Entschluss in einer Fernsehansprache zum Jahreswechsel mit. Damit ist der Weg frei für eine Lösung der wochenlangen Staatskrise und eine neue Regierung unter dem Wahlsieger Viktor Juschtschenko.

Janukowitsch verband seine Erklärung mit Kritik am Sieger der Präsidentschaftswahl, Viktor Juschtschenko. "Ich glaube, dass es unmöglich ist, eine Position in einem Staat zu bekleiden, der von solchen Offiziellen regiert wird", sagte er. Nach der Wiederholung der Stichwahl am vergangenen Sonntag hatte sich Janukowitsch geweigert, die Niederlage anzuerkennen und Einspruch gegen das Ergebnis eingelegt. Die Wahlkommission wies dies am Donnerstag zurück. Janukowitsch kündigte an, er wolle weiter in der Politik bleiben. "Wir kämpfen noch, aber ich habe nicht viel Hoffnung", sagte er.

Georgiens Präsident reist zur Unterstützung an

Zur Unterstützung der "orangenen Revolution" in der Ukraine traf am Silvestertag der georgische Präsident Michail Saakaschwili in Kiew ein. Zuerst besuchte Saakaschwili, der selbst an der Spitze einer Volkserhebung an die Regierung kam, das Zeltdorf der Anhänger Juschtschenkos. Deren wochenlange Proteste hatten maßgeblich zum Erfolg Juschtschenkos beigetragen, nachdem dieser in der ersten Stichwahl noch offiziell zum Verlierer erklärt worden war.

Nodar Dumbadse von der georgischen Jugendbewegung Kmara bezeichnete den Besuch in Kiew als "Akt der Solidarität mit der ukrainischen Revolution und dem ukrainischen Volk". Dumbadse sagte mit Blick auf den Wahlsieg Juschtschenkos: "Zusammen feiern wir ein freies Europa."

Saakaschwili, Juschtschenko and der Kiewer Bürgermeister Oleksandr Omeltschenko wollten in der Silvesternacht gemeinsam auf dem Unabhängigkeitsplatz auftreten. Auf dem Programm Saakaschwilis stand auch eine Begegnung mit dem scheidenden Präsidenten Leonid Kutschma, der im Wahlkampf auf Seiten Janukowitschs stand.

AP
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