UN-Resolution Sicherheitsrat beschließt schärfere Iran-Sanktionen


Der Weltsicherheitsrat in New York hat im Atomstreit mit dem Iran neue Sanktionen gegen Teheran beschlossen. Erstmals ist unter den neuen Sanktionen der Handel mit Gütern verboten, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke verwendet werden können.

Im Streit um das iranische Atomprogramm hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen schärfere Sanktionen gegen Teheran beschlossen. Die fünf Vetomächte des höchsten UN-Gremiums, USA, Russland, China, Großbritannien, und Frankreich, schlossen sich am Montag in New York einer entsprechenden Resolution an. Von den nicht-ständigen Mitgliedern enthielt sich nur Indonesien der Stimme. Der erweiterte Strafkatalog soll den Iran dazu bringen, seine Urananreicherung einzustellen.

Die neue Resolution verschärft die Bestimmungen, die die Internationale Gemeinschaft bereits im März vergangenen Jahres gegen den Iran verhängt hat. Sie sieht striktere Reiseverbote für Atomwissenschaftler und deren Mitarbeiter vor. Außerdem sollen verschärfte Handelsbeschränkungen für Güter gelten, die sowohl zu friedlichen Zwecken als auch zum Bau von Waffen verwendet werden können. Darüber hinaus geht es um das Einfrieren von Konten, die stärkere Inspektion von Frachtgut und die Überwachung von Exportkrediten.

Demzufolge werden Mitgliedsstaaten bevollmächtigt, die Transaktionen der beiden iranischen Banken Melli und Saderat zu überprüfen. Nach der Verabschiedung bleibt dem Iran eine Frist von 90 Tagen. In diesem Zeitraum kann die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) erneut prüfen, ob der Iran alle Aktivitäten zur Entwicklung eines Atomprogramms eingestellt hat.


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