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Unruhen in Syrien: Arabische Liga setzt Beobachtermission aus

Sie wurden in ihrer Arbeit massiv behindert und auch selbst angegriffen: Jetzt haben die Beobachter der Arabischen Liga in Syrien ihre Arbeit gestoppt - weil die Gewalt wieder zunimmt.

Die Arabische Liga bricht ihre Beobachtermission in Syrien vorläufig ab. Grund für die Entscheidung sei die erneute Zunahme der Gewalt, teilte die Liga am Samstag mit. Die Beobachter sollen die Krisenherde verlassen und in Damaskus auf weitere Anweisungen warten, hieß es aus Diplomatenkreisen.

Die Mission war bei der Opposition von Anfang an umstritten. Sie verzögere ein internationales Eingreifen zum Schutz der Bevölkerung und könne die Gewalt nicht beenden, so die Kritik. Die Beobachter waren Ende Dezember wegen der brutalen Unterdrückung der Opposition nach Syrien geschickt, in ihrer Arbeit aber immer wieder behindert und auch selbst angegriffen worden.

Der Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi, soll am Montag vom UN-Sicherheitsrat in New York angehört werden. Anschließend soll es ein neues Treffen der Araber geben. Auch der Syrische Nationalrat (SNC) will nach eigenen Angaben in New York vorsprechen und den Weltsicherheitsrat um Hilfe bitten. Eine Delegation werde am Sonntag aufbrechen, kündigten die Exilsyrer in Istanbul an. Vor allem Russland blockiert derzeit im mächtigsten UN-Gremium eine gemeinsame Resolution gegen das Regime von Baschar al-Assad.

"Sie wurden regelrecht hingerichtet"

Regierungsgegner berichteten unterdessen von einem grausigen Fund in Hama, wo Assads Truppen in der vergangenen Woche massenhaft Kritiker festgenommen hatten: Die Leichen von 17 Häftlingen seien entdeckt worden - die meisten mit Kopfschüssen und an den Beinen mit Eisenketten gefesselt. "Sie wurden regelrecht hingerichtet", sagte einer der Assad-Kritiker. Dies sei als eine Warnung zu verstehen, den Widerstand aufzugeben.

Die Leichen der Häftlinge waren einem anderen Regierungsgegner zufolge am Donnerstagabend in fünf verschiedenen Vierteln der Stadt auf die Straßen geworfen worden. Sie seien an den Händen mit Plastikschnüren gefesselt gewesen, einige von ihnen auch mit Eisenketten an den Beinen.

Die Regierung in Damaskus geht seit fast einem Jahr gewaltsam gegen Demonstranten vor, die den Rücktritt von Assad fordern. Nach Schätzungen der Vereinten Nationen vom Dezember sind dabei mehr als 5000 Menschen ums Leben gekommen. Inzwischen hätten sie den Überblick über die Zahl der Todesopfer verloren, räumten die UN jüngst ein. Die syrische Führung spricht von 2000 Toten, bei denen es sich vor allem um Angehörige der Sicherheitskräfte handeln soll.

Berlin will Hindernisse für Resolution beseitigen

Die Bundesregierung kündigte am Smastag an, sich weiterhin für eine Verurteilung der Gewalt in Syrien durch den UN-Sicherheitsrat einzusetzen. Deutschland werde intensiv dafür arbeiten, die noch bestehenden Hindernisse für eine Resolution auszuräumen, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes. Großbritannien und Frankreich hoffen, dass über den Entwurf in der kommenden Woche abgestimmt wird.

mad/AFP/Reuters/DPA / DPA / Reuters