USA-Besuch Merkel zu Gast bei Freunden


Soviel Harmonie gab es lange nicht zwischen Deutschland und den USA: Beim Gipfeltreffen von Angela Merkel und George W. Bush schwenkt der US-Präsident im Iran-Konflikt nicht nur auf die Linie Berlins ein, sondern kündigte auch einen Besuch in Stralsund an, der Heimat der Kanzlerin.

Es war erst der zweite Besuch der Kanzlerin im Weißen Haus. Doch US-Präsident George W. Bush empfing Angela Merkel am späten Mittwochabend deutscher Zeit schon wie eine gute Freundin. Nahtlos machte Bush im Oval Office nach der ersten Unterredungsrunde dort weiter, wo er bei der ersten Visite im Januar geendet hatte. Ganz im Stile eines politischen Charmeurs hatte der Präsident damals die "Madame Chancellor" mit Lob überschüttet: "Sie ist smart. Sie ist überaus fähig. Sie hat eine ansprechende Wesensart."

Komplimente für die Kanzlerin

Diesmal sprach er - die Kanzlerin lächelte im Sessel daneben etwas verlegen - davon, dass Merkel eine "faszinierende Person" sei. Und wieder ging er auf ihre Vergangenheit in der DDR ein. "Mit ihren Erfahrungen unter der eisernen Hand eines kommunistischen Führers habe sie eine einzigartige Herangehensweise an die Probleme." Ja, und der gut aufgelegte Bush ging beim Wiedersehen sogar so weit, zu sagen, dass sie sich beide durchaus die Meinung sagen würden. Sie würden dabei eine gute gemeinsame Linie finden.

Schon in den vergangenen Wochen hatten Merkel und Bush einen engen Kontakt gehalten - insbesondere, um immer wieder über den Iran zu sprechen. Fünf bis sechs Mal telefonierten sie, hieß es. Mit zu dem guten Draht, den die beiden augenscheinlich haben, trug auch bei, dass sich Merkel im Gegensatz zu ihrem Amtsvorgänger Gerhard Schröder auf Englisch unterhalten kann.

Gemeinsamer diplomaitscher Kurs

Diese neue transatlantische Harmonie führte sicher auch dazu, dass sich der US-Präsident bei der Frage, wie man mit dem Iran umgeht, auf Merkels Kurs einließ: Denn Deutschland und die USA wollen sich im Atomstreit mit dem Iran weiter gemeinsam für eine diplomatische Lösung einsetzen. Das machten die beiden nach ihrem Treffen in Washington deutlich. Zu möglichen Sanktionen wollten sie sich nicht äußern. "Das ist eine Frage, die Verbündete vertraulich behandeln", sagte Bush.

"Wir sind uns einig, dass wir diplomatische Lösungen finden müssen", sagte Merkel. "Ich sehe dafür auch eine gute Chance." Es sei aber auch klar, "dass die Entschlossenheit der internationalen Gemeinschaft mit Geschlossenheit gezeigt werden muss". Bei den diplomatischen Bemühungen müsse man aber "Schritt für Schritt" vorgehen. Auch Bush betonte, dass eine klare und einhellige Botschaft der Staatengemeinschaft an den Iran notwendig sei. Es gehe nun erst einmal um eine Resolution des UN-Sicherheitsrats. "Wir werden weiter mit unseren Partnern darüber sprechen, wie wir eine diplomatische Lösung erreichen können."

Eigentlich wollten die USA härteren Kurs

Die USA hatten in den vergangenen Wochen auf einen härteren Kurs im Streit um das iranische Atomprogramm gedrungen. Auch einen Militärschlag gegen den Iran hatten die Amerikaner nicht ausgeschlossen. Bush erklärte erst vor zwei Wochen, dass alle Optionen auf dem Tisch lägen. Kurz vor dem amerikanisch-deutschen Gipfel in Washington brachten die Großbritannien und Frankreich im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eine neue Resolution zum iranischen Atomprogramm ein, die von den USA und Deutschland unterstützt wird. Sie könnte auch Sanktionen nach sich ziehen, wenn der Iran nicht seine Urananreicherung stoppt.

Merkel, aber auch ihr derzeit in Südamerika umherreisender Außenminister Frank-Walter Steinmeier scheinen dabei mittlerweile mehr und mehr in eine Art Mittler-Rolle in dem internationalen Nervenspiel um die Verhinderung der iranischen Atombombe zu geraten. Vergangene Woche hatte Merkel ausführlich anderthalb Stunden im sibirischen Tomsk mit Russlands Präsident Wladimir Putin über den Konflikt mit Teheran gesprochen. Putins Sichtweise wollte sie nun Bush nahe bringen. Umgekehrt hatte sie mit dem Russen über die Position der Amerikaner geredet.

Merkel wächst in Mittler-Rolle rein

Mit Interesse verfolgte Merkel, wie Bush sich zumindest verbal auf die Alliierten zubewegte. Das ist ganz in ihrem Interesse. In der kurzen Pressebegegnung beschwor der Präsident beinahe die Notwendigkeit, dass die Staaten gemeinsam eine Lösung anstreben sollten. Die Vereinigten Staaten seien "aktiv eingebunden, um gemeinsam mit unseren Partnern das wichtige Ziel zu erreichen", sagte Bush. Gemeint war eine gemeinsame Botschaft an den Iran, dass sein Atomprogramm inakzeptabel sei.

Das traf genau das Credo von Merkel, alles zu tun, "um den internationalen Schulterschluss der Staatengemeinschaft zu bewahren". Für Berlin steht dieser Zusammenhalt über allem. Lieber eine vielleicht etwas schwächere Resolution im Weltsicherheitsrat als eine schärfere und schon mit Sanktionen belegte, der aber nicht alle Staaten zustimmen, hatte Mitte der Woche der Chef des Auswärtigen Ausschusses, Ruprecht Polenz, gesagt. Das ist auch Merkels Meinung. Mit Geschlossenheit kann aus ihrer Sicht der Iran beeindruckt werden.

Weiterreise nach New York

Auf die Frage, ob sie für direkte Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran sei, reagierte Merkel ausweichend. Es sei wichtig, dass Europa in diesem Prozess eine sehr starke Rolle spiele. Die drei EU-Unterhändler Deutschland, Frankreich und Großbritannien würden ihre diplomatischen Bemühungen mit den USA abstimmen.

Weitere Themen der Gespräche waren die WTO-Verhandlungen, die Lage im Sudan und im Kongo, die Russland-Politik und die innenpolitische Situation in beiden Ländern. Am heutigen Donnerstag will Merkel nach New York weiterreisen, wo ein Treffen mit deutschen und amerikanischen Top-Managern auf ihrem Programm steht. Am Abend wollte sie an einem Gala-Dinner zum 100-jährigen Bestehen des American Jewish Committee, einer der großen jüdischen Organisationen in den USA, teilnehmen.

"Freue mich, wieder nach Deutschland zu kommen"

Und Merkel ist auch an einer weiteren Vertiefung der Kontakte mit Bush interessiert. Sie lud ihn in ihren Wahlkreis im nordöstlichen Mecklenburg-Vorpommern rund um Stralsund ein. Termin: Unmittelbar vor dem G 8-Gipfel der großen Wirtschaftsmächte in Sankt Petersburg, der am 15. Juli in der alten Zarenstadt beginnt. Beim Gegenbesuch am 13. oder 14. Juli will Merkel will den US-Präsidenten in ihrem Wahlkreis an der Ostseeküste mit Menschen aus den neuen Bundesländern bekannt machen. Bush könne dabei erfahren, was in den neuen Ländern seit der Wende geschafft worden sei, sagte die Kanzlerin. Ein genaues Programm gibt es aber noch nicht. "Ich freue mich, wieder nach Deutschland zu kommen", sagte Bush. Der US-Präsident hat Deutschland bereits 2002 und 2005 besucht.

AP/DPA AP DPA

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