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"Fliegender Teppich"-Affäre: Niebel zeigt sich reumütig

Erneut muss sich ein deutscher Politiker entschuldigen. Dieses mal wegen eines Teppichs.

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat sich in der Affäre um die unverzollte Einfuhr eines afghanischen Teppichs vor dem Bundestag entschuldigt. Er habe einen Fehler gemacht, den er "selbst zu verantworten habe", sagte Niebel in einer Aktuellen Stunde im Parlament in Berlin. "Ich wollte mir einen Teppich für mein Haus kaufen", erklärte Niebel, "was aus Sicherheitsgründen natürlich nicht auf dem Basar in Kabul möglich war". Aus logistischen Gründen habe er den Teppich "zu einem späteren Zeitpunkt" mit nach Hause nehmen wollen.

Niebel sagte weiter, er habe sich zunächst gefreut, als er erfahren habe, dass er "durch die Hilfsbereitschaft des Bundesnachrichtendienstes" die Chance haben würde, den Teppich früher als gedacht zu Hause haben zu können. Er "bedauere ausdrücklich", dass BND-Chef Gerhard Schindler, der von einem "zollfreien Gastgeschenk" ausgegangen sei, dadurch "in eine unangenehme Situation gebracht worden ist", sagte der Minister weiter. "Ich ging davon aus, dass alle Formalitäten bei der Einreise erledigt wurden", sagte Niebel.

Er werfe sich vor, "keine klaren Absprachen" getroffen zu haben. "Niemand ärgert sich über diesen Vorgang mehr als ich", sagte der FDP-Politiker. Der SPD-Entwicklungsexperte Sascha Raabe hatte zuvor im Bundestag erneut den Rücktritt Niebels gefordert. Dieser habe dem "Ansehen und der Glaubwürdigkeit" Deutschlands geschadet. Bereits am Montag hatten Politiker von SPD und Linkspartei erklärt, Niebel sei wegen der Teppich-Affäre als Minister nicht mehr tragbar.

Niebel hatte den Teppich bei einem Besuch in Afghanistan für etwa 1100 Euro von einem Händler erworben, der dafür eigens in die deutsche Botschaft gekommen war. Später nahm BND-Chef Schindler den Teppich in seinem Dienst-Jet mit nach Berlin. Bei dem Flug war Schindler offenbar fälschlich davon ausgegangen, dass es sich bei dem Teppich um ein offizielles Gastgeschenk an Niebel handele. In diesem Fall wäre der Transport keine Privatangelegenheit, sondern Amtshilfe gewesen.

jat/AFP / AFP
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(