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"Heß-Gedenkmarsch": Wallfahrt nach Wunsiedel

Mit Protestaktionen wehrt sich Wunsiedel gegen den Neonazi-Aufmarsch zum Gedenken an Rudolf Heß. 3000 Extremisten wollen am Wochenende durch die fränkische Stadt ziehen, in der Hitlers Stellvertreter begraben liegt.

Wenige Tage vor dem so genannten Heß-Gedenkmarsch ist im oberfränkischen Wunsiedel die Anspannung zum Greifen spürbar. "Gerade sind Jugendliche wieder von Rechtsextremen angemacht worden", empört sich Andrea Heußner, die den Protest gegen die "Jahreshauptversammlung der europäischen Rechten" mit organisiert. Am Samstag werden voraussichtlich gut 3.000 Extremisten durch die Kleinstadt ziehen: Wunsiedel ist für Neonazis zum Wallfahrtsort geworden, da hier der Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß begraben liegt. Heß hatte sich am 17. August 1987 in seinem Gefängnis in Berlin-Spandau erhängt.

Aufmärsche seit 2001

Obwohl sich stets ein breites Bündnis aus Bürgern, Politik, Kirche bis zu linken Antifa-Gruppen gegen den so genannten Neonazi-Aufmarsch gewehrt hat, ist es in den letzten Jahren nicht mehr gelungen, die rechtsextreme Demonstration zu verhindern: Bis 2001 war der Marsch über neun Jahre hinweg untersagt worden. Eine Reihe von Urteilen des Bundesverfassungsgerichts, in denen Demonstrationsverbote aufgehoben wurden, hatte den rechten Anwalt Jürgen Rieger jedoch ermutigt, wieder Heß-Gedenkmärsche anzumelden. Das Landratsamt Wunsiedel hatte auch dieses Jahr versucht, ein Verbot der Kundgebung durchzusetzen, war damit aber vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof gescheitert. Ein Versammlungsverbot sei nur zulässig, wenn konkrete Hinweise für zu erwartende strafbare Äußerungen vorlägen, hieß es. Anzeichen dafür konnten die Richter jedoch nicht erkennen.

"Dieses Jahr liegt ein ganz anderer Kitzel in der Luft", sagt Andrea Heußner, die mit einer Jugendinitiative gegen den Marsch mobil macht. Gruppen von vier, fünf schwarz gekleideten Rechten liefen in der Stadt herum und provozierten Bürger, die gegen die Neonazis Stellung bezögen. Junge Menschen hätten mit ihrem Transparent "Nazis sind Narren" den Zorn von Rechtsextremen auf sich gezogen und seien eingeschüchtert worden.

"Bei einer Podiumsdiskussion wurden alle, die sich geäußert haben, fotografiert", sagt Heußner. Nicht immer bleibt die Drohkulisse der Neonazis so subtil: "Vergangenes Jahr kamen auch Morddrohungen", sagt die 29-Jährige, die sich nun erst recht nicht mundtot machen lassen will. "In der Bevölkerung zieht diese Masche aber leider." Viele Wunsiedler hätten mittlerweile Angst vor den Rechten, obwohl bereits vier Tage vor dem Aufmarsch viel Polizei zu sehen sei. Dass bereits jetzt mehr Beamte vor Ort seien als in den Vorjahren, wollte Beate Weiß von der Polizeidirektion Hof nicht bestätigen. "Wir werden jedoch am Samstag mit massiver Polizeipräsenz vor Ort sein", erklärte die Sprecherin. "Wie in den Vorjahren auch lautet unser Motto: Deeskalation durch Stärke."

Antifa-Gruppen wollen demonstrieren

Im vergangenen Jahr waren etwa 1.000 Polizisten im Einsatz, zu größeren Zwischenfällen kam es nicht. Allerdings kamen einige Rechte in Gewahrsam, da sie Waffen oder verbotene Nazi-Abzeichen trugen. Für dieses Jahr wollen erstmals wieder verstärkt Antifa-Gruppen gegen den Marsch demonstrieren. Ob ihr Protest gewaltfrei bleiben wird, ist ungewiss.

Die Polizei ist alles andere als glücklich, hunderte, wenn nicht tausende Neonazis schützen zu müssen: Die Polizeisprecherin verweist darauf, dass man sich eben an den Gerichtsentscheidungen sowie Auflagen des Landratsamts orientieren müsse. Der bayerische Innenminister Günter Beckstein betont jedoch, er erwarte, dass "das unerträgliche Schauspiel der Ewiggestrigen in Wunsiedel bereits nächstes Jahr der Vergangenheit angehört". Der CSU-Politiker fordert die Bundesregierung auf, das entsprechend Versammlungsrecht zu ändern.

Bunt statt braun

Auch Wunsiedels Bürgermeister Karl-Willi Beck hofft, die Neonazis mit einer Gesetzesnovelle loszuwerden, die derzeit im Bundesinnenministerium vorbereitet wird. Nachdem Wunsiedel das juristische Scharmützel mit den Rechten für dieses Jahr verloren hat, kämpft Beck an anderer Front gegen die Neonazis und den Imageschaden, den sie seiner Stadt zufügen: Er hat sich an die Spitze des Bürgerprotests unter dem Motto "Wunsiedel ist bunt, nicht braun" gesetzt.

Der Bürgermeister betont, dass die überwältigende Mehrheit der Bürger die Rechten ablehne. Der Heß-Marsch sei kein Wunsiedler, "sondern ein gesamtgesellschaftliches Problem", fügt er hinzu. Am Samstag soll ein Open-Air-Museum die Gräueltaten des NS-Regimes dokumentieren. Wenn schließlich Jugendliche in Müllmann-Kluft symbolisch das dreckige Gedankengut aus der Stadt hinausfegen, hofft nicht nur der Bürgermeister, dass der Kehraus für den braunen Mummenschanz der letzte gewesen ist.

Lukas Grasberger/AP / AP / DPA