Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) glaubt nicht, dass die Probleme bei der Integration von Zuwanderern in den nächsten Jahren gelöst werden können. Der "Bild am Sonntag" sagte Merkel: "Wir können nicht in drei, vier Jahren die Versäumnisse der vergangenen 30 Jahre ausgleichen. Das dauert länger als eine Legislaturperiode."
Besonders der rot-grünen Bundesregierung unter Gerhard Schröder warf Merkel eine realitätsferne Integrationspolitik vor: "In den 60er und 70er Jahren hat unser Land die Gastarbeiter geholt, die zum Aufbau des Wohlstands sehr beigetragen haben. Man kann also wahrlich nicht sagen, dass wir Einwanderung ohne starke Eigeninteressen zugelassen hätten. Dennoch haben viele danach - gerade auch zu rot- grünen Zeiten - einen sogenannten Multi-Kulti-Traum geträumt und Zuwanderer zu wenig in die Pflicht genommen. Meine Regierung hat das geändert, weil sie dazu eine realitätsnahe Haltung einnimmt.
Sie kündigte ein konsequentes Vorgehen gegen Integrationsverweigerer an: "Verpflichtung heißt Verpflichtung und muss eingehalten werden. Unsere Ämter sollten das noch stärker überprüfen. Es gibt Sanktionen und die müssen greifen. Strenge ist wichtig. Und dazu gehört, dass wir die Probleme beim Namen nennen, das bedeutet: Integration heißt Rechte und Pflichten. Sie ist ein Geben und Nehmen."
Außerdem kündigte sie individuelle Vereinbarungen mit Migranten an: "Wir arbeiten daran, mit allen Neuzuwanderer Integrationsvereinbarungen zu schließen." Die in Deutschland lebenden Zuwanderer forderte Merkel dazu auf, sich der Gesellschaft anzupassen. "Wir können von denjenigen, die hierher kommen, erwarten, dass sie sich in unsere Gesellschaft integrieren, dass sie unsere Sprache lernen. Dass Männer ihren Frauen die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben ermöglichen, dass Mädchen an Klassenfahrten und am Sportunterricht teilnehmen dürfen."
