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Afghanistan Weißes Haus besteht auf Abzugstermin


David Petraeus, oberster Kommandeur am Hindukusch, hat angezweifelt, dass der Abzugstermin Juli 2011 für Afghanistan gehalten werden kann. Barack Obama will standhaft bleiben, sieht sich aber mit einer weiteren Rückzugsankündigung konfrontiert.

Der Afghanistan-Kommandeur der Nato, David Petraeus, hat den Zeitpunkt für den Beginn des US-Truppenabzugs aus dem Land relativiert. Der von US-Präsident Barack Obama für Juli 2011 angekündigte Beginn des Rückzugs sei ein "Prozess und kein Ereignis" und zudem "an bestimmte Bedingungen gebunden", sagte Petraeus in einem Interview mit dem TV-Sender NBC. Er betrachte dieses Datum daher nicht als zwingend. Vielmehr habe Obama diesen Zeitpunkt genannt, um auf die Dringlichkeit der Probleme in dem Land hinzuweisen, erklärte Petraeus mit Blick auf die Macht der radikalislamischen Taliban. Er habe mit Obama eine "gute Diskussion" über das Thema geführt, sagte der Kommandeur in seinem ersten TV-Interview seit seinem Amtsantritt im vergangenen Monat. Der Präsident habe ihm verdeutlicht, dass er von ihm die "besten militärischen Ratschläge" erwarte. Petraeus hatte die Nachfolge für Stanley McChrystal angetreten, den Obama wegen abfälliger Äußerungen entlassen hatte.

Das Weiße Haus bezeichnet den Termin, an dem die ersten US-Soldaten nach Hause geholt werden, als unverhandelbar. "Wenn der Präsident eine Zusage macht, denn hält er sie auch ein", sagte Obamas Sprecher Bill Burton am Montag.

"Der Krieg ist zäh"

Petraeus hatte in mehreren Interviews gesagt, man dürfe im Kampf gegen die Taliban nichts überstürzen, da man sonst den Erfolg riskiere. Der Krieg sei zäh und von einem ständigen "auf und ab" geprägt. Daher sei es viel zu früh, um abschätzen zu können, wann er beendet werden könnte, sagte der Oberbefehlshaber der US- und Nato-Truppen am Sonntag im Fernsehsender NBC. "Wir machen alles, was wir können, um so schnell wie möglich Fortschritte zu erzielen", ergänzte er in der Zeitung "Washington Post".

Er würde "ganz sicher" nicht davor zurückschrecken, von Obama eine Verschiebung des Abzugstermins zu fordern, sagte Petraeus. In einem Gespräch mit der "New York Times" ergänzte er: "Der Präsident hat mich nicht rübergeschickt, um sich selbst einen guten Abgang zu verschaffen." Zum ersten Mal überhaupt seien jetzt genügend Ressourcen verfügbar, um die Strategie wie geplant umzusetzen, das Land nachhaltig zu befrieden und die Verantwortung schrittweise an die afghanische Regierung zu übergeben.

Obama hatte den Abzug im Dezember vergangenen Jahres als eine Bedingung für seine Entscheidung genannt, 30.000 weitere Soldaten in den Krieg zu schicken und das Truppenkontingent auf rund 100.000 auszubauen. Der Präsident und sein Verteidigungsminister Robert Gates hatten jedoch bereits mehrfach angedeutet, dass im Sommer 2011 zunächst nur eine kleine Zahl der Soldaten in die USA zurückkehren werde.

Mehr als 2000 Nato-Soldaten seit 2001 getötet

Der Einsatz in Afghanistan wird in den USA immer unpopulärer und erfährt derzeit so wenig Unterstützung wie nie zuvor. Mit 66 getöteten Soldaten war der Juli zudem der bislang blutigste Monat für die US-Einsatzkräfte am Hindukusch. Nach Angaben der unabhängigen Website icasualties.org starben seit Beginn der Invasion Ende 2001 insgesamt 2002 Nato-Soldaten, darunter allein 1226 Angehörige der US-Streitkräfte und 331 Soldaten des zweitgrößten Truppenstellers Großbritannien.

Laut icasualties.org starben allein in diesem Jahr bislang 434 Soldaten der internationalen Schutztruppe Isaf, im bislang blutigsten Jahr 2009 waren es insgesamt 521. Derzeit sind am Hindukusch noch mehr als 140.000 ausländische Soldaten im Einsatz.

Gates will gehen

Verteidigungsminister Gates will im kommenden Jahr sein Amt aufgeben. Er halte an seinem Vorhaben fest, 2011 in den Ruhestand zu gehen, sagte er einem Interview der Zeitschrift "Foreign Policy". Bis dahin sei klar, ob die neue Strategie der USA im Afghanistan-Krieg funktioniere. "Wir werden die Truppenaufstockung vollzogen haben. Wir werden die Beurteilung der Strategie im Dezember vorgenommen haben. Und es scheint, als gebe es irgendwann 2011 eine logische Gelegenheit, das Amt abzugeben", sagte der Pentagon-Chef.

Gates ist seit Dezember 2006 Pentagon-Chef. Er trat seinen Posten unter US-Präsident George W. Bush an und blieb auch nach der Wahl von Barack Obama im Amt. Schon beim Start der neuen Regierung im Januar 2009 hatte er angekündigt, nicht die volle Legislaturperiode bis Januar 2013 im Pentagon bleiben zu wollen. Der Rücktrittstermin solle weit vor dem Beginn des nächsten Präsidentschaftswahlkampfes liegen, sagte Gates in dem Interview. "Ich glaube, es wäre ein Fehler, bis Januar 2012 zu warten." Sein Nachfolger solle die Chance haben, länger als ein Jahr im Amt zu sein. "Ich denke, es ist nicht die Art Job, den man im Frühjahr vor einer Präsidentschaftswahl neu besetzen sollte."

mad/swd/AFP/DPA DPA

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