Die "Zeitenwende" kostet Geld. Drei Bundesminister haben nun zu verstehen gegeben, dass es in ihrem Ressort bestens aufgehoben ist. Dem Kassenwart der Ampel-Koalition stehen harte Haushaltsgespräche bevor.
Weder Inhalt noch Zeitpunkt der Kommunikationsoffensive dürfte Zufall sein, auch der Adressat der Wortmeldungen ist eindeutig – und hier fängt es an, interessant zu werden.
Vor einem Jahr hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die "Zeitenwende" in der deutschen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik ausgerufen, die es insbesondere mit Blick auf die Bundeswehr noch umzusetzen gilt – und nach allem, was man weiß, mit Mehrkosten in Milliardenhöhe zu Buche schlagen wird. Wie tief tatsächlich in die Kasse gegriffen werden darf, ist Teil der laufenden Haushaltsplanung für 2024, die schon jetzt heftige Verteilungskämpfe erwarten lässt. Das eine hängt also mit dem anderen zusammen. Und irgendwer wird wohl zurückstecken müssen.
