HOME

Basis-Feeling: Tag der Linken, Tägle der SPD

Das evangelische Firstwaldgymnasium liegt am Rande der schwäbischen Kleinstadt Mössingen. Zwischen Wiesen und Feldern, also irgendwie im Abseits. Es passt ganz gut zu diesem Tag, an dem sich in der Bundeshauptstadt die Linke vereinigt. Im Firstwaldgymnasium findet zur gleichen Zeit der "Tag der SPD" statt.

Von Jörg Isert

Wenigstens ein Tag. Die SPD-Woche war durchwachsen. Die Umfragen, natürlich. Gleich mehrfach rutschte Kurt Beck deutlich unter die 30-Prozent-Marke. Dazu kam die Heiligendamm-Sprechung der Bundeskanzlerin. Nach dem G-8-Gipfel steht Angela Merkel besser denn je da.

Eine andere Frau steht für bessere SPD-Zeiten: Herta Däubler-Gmelin ist in die 20.000 Einwohner-Stadt am Fuß der Schwäbischen Alb gekommen. Am Eingang zum Veranstaltungssaal spricht sie mit Teilnehmern der angebotenen Diskussionsforen. Einst gehörte die Herta, wie sie in Mössingen sagen, zu den herausragenden Ministern der rot-grünen Regierung: Gewitzt, integer und von rascher Auffassungsgabe. Doch weil die Zunge der Justizministerin noch schneller war als ihr Verstand, musste sie 2002 zurücktreten Wegen eines verqueren Vergleichs des US-Präsidenten mit "Adolf Nazi".

SP Desolat

Seitdem ist Däubler-Gmelin nur noch Bundestagsabgeordnete. Es symbolisiert den Bedeutungsverlust, den die baden-württembergische SPD in den vergangenen Jahren erlitten hat. Ute Vogt, einst sozialdemokratischer Shooting Star, entpuppte sich als politische Sternschnuppe: Ihr Stern verglühte am Berliner Firmament, noch bevor er richtig aufgegangen war. Als Fraktionsvorsitzende in Stuttgart agiert die 42jährige seit der vergeigten Landtagswahl 2006 weitgehend unter Ausschuss der Öffentlichkeit. Anfang des Jahres sanken die Umfragewerte für die Sozialdemokraten auf 20 Prozent. Es war eine historische Negativmarke. Vor einigen Wochen hielt Vogt dann eine Landtagsrede, in der sie Günther Oettingers fatalen Filbinger-Fauxpas kritisierte. Es war eine gelungene Rede, ein starker Auftritt. Doch danach herrscht wieder Schweigen. Zuletzt hörte man von Vogt, als Kurt Beck ihren Bundesvize-Posten wegkürzte. Ob sie im Herbst wieder als Landesvorsitzende antritt, man weiß es nicht.

Die Lage im Ländle steht für Malaise im Bund: SP Desolat. Bei den bayerischen Verhältnissen in Baden-Württemberg wundert es nicht, dass der SPD-Tag mehr ein Tägle ist. Auch wenn ein Juso scherzt, Deutschlands linke Hauptveranstaltung finde an diesem Wochenende in Mössingen statt. Nur neunzig Zuhörer sind zum Höhepunkt dieser Veranstaltung gekommen, einer Rede von Hubertus Heil. Zwei, drei verlorene Luftballons hängen im Saal. Rot sind sie. Das Publikum besteht weitgehend aus Sozialdemokraten, ein paar Stühle sind leer geblieben. Er sei zufrieden mit der Resonanz, meint der SPD-Kreisvorsitzende. Es stimmt wohl.

Heil trickst und trommelt

Über die "Politik der Sozialdemokratie heute und morgen" will der Generalsekretär sprechen. Um dann doch immer wieder in der Vergangenheit zu landen. "Ich bin stolz darauf, dass wir nein zum Irak-Krieg gesagt haben", meint er. Der wirtschaftliche Aufschwung habe mehr mit der früheren Regierung als mit Michael Glos zu tun, meint er. Renate Schmidt habe den Wechsel in der Familienpolitik eingeleitet, meint er - "und nicht die Supernanny aus Hannover". Erfolge von gestern, wo die Erfolge von heute fehlen.

Die anwesende Basis, es ist zu spüren, sie sehnt eine Zeit ohne große Koalition herbei. Und sie ist debattierfreudig. Um das vom Chef der Drogeriekette dm propagierte Grundeinkommen entwickelt sich eine längere Diskussion. Die meisten Zuhörer sind dafür, Hubertus Heil ist dagegen. Die alte Sozialhilfe sei auch eine Art bedingungsloses Grundeinkommen gewesen, meint er. "Und was hat's geholfen?" Gerade die SPD als Arbeiterpartei dürfe kein gebrochenes Verhältnis zur Erwerbsarbeit bekommen.

Meist drückt der Generalsekretär die richtigen Knöpfe beim Publikum. Heil zu Heiligendamm: Er sei zum Teil enttäuscht von den Ergebnissen. Hundert Mio, ruft es aus dem Publikum. Millionen meint er. Die Anwesenden verstehen, Heil ist bei der Bundeskanzlerin. Er hoffe, dass die Presse nicht verlauten lasse, was er nun sage. Nicht, dass es eine Koalitionskrise gebe. Es ist der typische Trick eines Politikers in der Provinz, um Journalisten zum Mitschreiben zu bewegen. Tatsächlich ist Heil nicht einmal Mitglied der Bundesregierung ist, sondern oberster Parteisoldat. Es ist seine Aufgabe, zu trommeln. Was er dann über die Überzeugungen der Bundeskanzlerin sagt, ist nicht einmal erwähnenswert. Sogar viele Christdemokraten würden es unterschreiben. Koalitionskrise, von wegen. Als ob es die nicht schon gäbe.

Im Ländle sieht's duster aus

Überhaupt, die Medien: Beck sei ein starker Vorsitzender, so Heil. Doch es werde viel Häme ausgegossen über ihn: Von Leuten, die am Berliner Gendarmenmarkt säßen und alles am besten wüssten und aus Hintergrundgesprächen quatschten. Doch was soll man auch schreiben, wenn Beck selbst vielen Sozialdemokraten nicht als Idealbesetzung gilt? Zudem ist es eine Wechselwirkung: Berichten die Medien über kritische Stimmen in der Partei, gehen die Umfragewerte zurück. Und gehen die Umfragewerte zurück, berichten die Medien wieder darüber. Aber ist das Image von Beck ausschließlich mediengemacht? Freilich, man könnte nur schreiben, dass die Rede des Generalsekretärs gut ankommt bei der Mössinger Parteibasis. Aber es gibt eben auch die Stimme, die später meint, warum eigentlich nicht Heil der Vorsitzende sei.

Holger Simon könnte sich Beck als Kanzlerkandidaten vorstellen. Doch seine Antwort kommt zögerlich. Danach schiebt er noch ein gewundenes "doch zum Glück wird diese Frage heute noch nicht beantwortet werden können" hinterher.

Der Juso-Kreisvorstand sitzt auf einer Bank in der Sonne, vor dem Firstwaldgymnasium. Knapp 40 engagierte Mitglieder zählt die Kreisgruppe. Für die kommende Woche ist ein Vortragsabend zum Thema Rechtsextremismus organisiert worden. Man bemüht sich um Öffentlichkeit. Dennoch: Die SPD steht momentan mehr schlecht als recht da. Auf Bundesebene, im Ländle erst recht. Was also tun?

Rosenmarkt in Mössingen

Simon antwortet, als ob er einen Kurs in Talkshow-Rhetorik belegt habe. Die zentrale Visitenkarte einer Partei sei das Programm. Zudem gelte es, sich über die Kommunalpolitik zu regenerieren. Und auch die personelle Erneuerung müsse vorangetrieben werden. Welcher baden-württembergische Sozialdemokrat denn dafür stehe, wer denn noch wichtig sei in Berlin, will man wissen? Der 24jährige nennt einen Namen, den er danach wieder zurückzieht. Die Frau, die neben Simon sitzt, kennt den Bundestagsabgeordneten sowieso nicht. Über den Umweltpolitiker Hermann Scheer landet der Juso dann relativ zügig bei Erhard Eppler. Ein kluger Kopf, doch personelle Erneuerung sieht anders aus: Vor einem halben Jahr ist Eppler achzig geworden.

Die Frau, die neben Simon sitzt, ist eine SPD-Symphatisantin. Alexandra Schaich ist aus der Nähe von Böblingen gekommen. Den "Tag der SPD" hat sich die Betriebswirtin größer vorgestellt, ansonsten ist sie angetan. Sie meint allerdings, dass die große Koalition der SPD nicht gut tue. Tut Beck der Partei gut? "Als Kanzlerkandidaten halte ich ihn für ungeeignet. Ihm fehlt das, was Deutschland braucht."

Im Saal begrüßt Hubertus Heil das neueste Mitglied des Kreisverbands, Gerome. Zuvor hat er noch den Parteitag der Linken gestreift: Bei denen habe er Schwierigkeit mit dem Namen, weil der ständig geändert werde. Er nenne sie jedenfalls die PDSmL. PDS mit Lafontaine. Es ist nicht sonderlich lustig. Danach zitiert der Generalsekretär Willy Brandt: Der habe einst gesagt, dass rot die Farbe der Liebe sei, meint Heil zum 26-jährigen Gerome. Und was in der Liebe gut sei, könne in der Politik nicht so schlecht sein.

Ach ja, die Farbe Rot. Tags darauf ist Rosenmarkt in Mössingen. Rote Rosen hat die Herta noch in jedem Wahlkampf verteilt. Überhaupt, die Roten: Einst gab es einen Arbeiteraufstand in Mössingen, 1933. Doch die Aufständischen, es waren Kommunisten. Ausgerechnet.