Berlin vertraulich! Oettinger geht - die Fliege kommt


Wer hatte die Idee, Günther Oettinger nach Brüssel zu spedieren? Es war ein Landsmann, der Angela Merkel diesen Vorschlag unterbreitete. Im Bundestag macht es sich derweil ein alter Bekannter gemütlich: Heinz Riesenhuber.
Von Hans Peter Schütz

Dezentes Entzücken herrscht in der baden-württembergischen CDU, dass ihr Ministerpräsident Günther Oettinger nach Brüssel zum EU-Kommissar befördert, besser: abgeschoben worden ist. Es war eine Nacht-und-Nebel-Aktion der Kanzlerin. Am Donnerstagnachmittag saß sie mit Vertrauten zusammen über ihrer Personalliste. Ihr falle niemand ein, den sie aus der CDU als EU-Kommissar nach Brüssel schicken könne, seufzte sie. "Nimm doch den Oettinger," riet ihr CDU/CSU-Faktionschef Volker Kauder. Angela Merkel war hoch erfreut sofort dafür. "Ruf ihn gleich an." So geschah es. Oettinger bat sich Bedenkzeit aus, dafür gab ihm die Parteizentrale eine Frist bis Freitagmittag.

Eigentlich hatte er gar keine echte Wahl, sagen Kenner . "Entweder ab nach Brüssel oder bald Schluss in Stuttgart war die Entscheidungssituation." Denn sowohl konservative Katholiken wie auch pietistische Protestanten wollen Oettinger schon lange loswerden. Sie nannten ihn wegen seines Privatlebens abschätzig "Lebemann." Bei Angela Merkel war er schon lange unten durch. Volker Kauder und Wolfgang Schäuble sahen seinen Politikstil und seine teils dubiosen Freunde mit Missvergnügen. Die Merkel-Vertraute Annette Schavan kritisierte ihn intern immer wieder massiv für seine Auftritte vor den Wählern in Deutsch-Südwest.

Oettinger selbst hielt seine Auftritte stets für überaus gelungen. Er habe weiterhin die Absicht, "außerhalb der Kernarbeitszeit gesellig zu bleiben, leutselig und bürgernah." Wie das konkret aussieht, war besonders eindrucksvoll zum Jahresbeginn an seinem künftigen Arbeitsplatz Brüssel zu besichtigen. An einem mit Alkoholika überladenen Tisch in der Brüsseler Vertretung seines Bundeslandes ließ er sich hoch erheitert mit einer Brille aus Teesieben fotografieren. Journalisten, die dabei waren, berichteten, zunächst sei der Abend in "gesitteten Bahnen" verlaufen. Nach reichlich Alkohol sei er jedoch völlig aus dem Rahmen gefallen. Der Ministerpräsident mit Teebrille habe sich später sogar unter den Tisch bemüht und sei dann "mehr oder weniger ins Bett getragen worden."

Die Brillen-Nummer verteidigte Oettinger konsequent. "Die Brille, die ich dort trug haben vor mir acht und nach mir drei Personen getragen." Bis frühmorgens wurde auf der Party fotografiert, doch die Fotografin hält die peinlichsten Bilder bis heute unter Verschluss, um, wie sie stern.de sagte, "dem Ministerpräsidenten nicht zu schaden."

*

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Hermann Scheer hält die Abschiebung Oettingers nach Brüssel übrigens für einen EU-schädlichen Vorgang. "Wie alle Schwaben kann er bekanntlich kein Deutsch und kein Dolmetscher kann ihn daher in andere Sprachen übersetzen."

*

Galligen Spott musste in den vergangenen Tagen der Regierungsbildung die Tausenderschaft der Berliner Lobbyisten aushalten. Die beteten allnächtlich darum, so wurde über sie gelästert, dass ihnen ein Finanzminister Thomas de Maizière erspart bleibe. Denn dann würde ihr Leben viel schwerer. Ein Wort aus de Maizières Mund lautet: "Tapferkeit ist in der Politik eine wichtige Tugend, Tapferkeit vor Lobbygruppen zum Beispiel." Was dem Vertrauten der Kanzlerin seit jeher sehr missfällt: "Die Ministerien sind Apparate der Lobby. Die Interessenverbände haben sich wie ein Krake in den Häusern ausgebreitet und halten sie besetzt." Was den Mann noch gefährlicher macht für die grauen Emmissäre des Lobbyismus: Er lässt sich nicht einladen in die Berliner Gourmet-Tempel. Hat er Zeit, fährt er lieber auf Schnellbesuch zur Familie in Dresden. Nun wird de Maizière nicht Finanz-, aber Innenminister. Die Gebete der Interessensvertreter haben nichts gefruchtet. Sie werden am neuen Innenminister wenig Freude und noch weniger Einfluss auf seine Gesetzgebung haben.

Hier soll allerdings verraten werden, wie man seine Gunst vielleicht doch gewinnen könnte. Einmal hat er sich im Gespräch mit stern.de selbst verspottet und gesagt: "Der einzige Punkt, mit dem man mich bestechen könnte, wäre eine gute Konzertkarte für die h-Moll-Messe von Johann Sebastian Bach." Mit dieser Liebe zur Musik hätte er eigentlich Wirtschaftsminister werden müssen. Denn der hat in seinem Büro die beste Stereoanlage aller Minister.

*

Kommenden Dienstag kehrt ein Mann ins Zentrum der politische Wahrnehmung zurück, dessen Namen wahrscheinlich viele vergessen haben, nicht aber sein ganz persönliches langjähriges Markenzeichen: großflächige Fliege statt Krawatte. Heinz Riesenhuber (CDU) ist mit 73 Jahren ältester Abgeordneter im neuen Bundestag und damit Alterspräsident. Er darf als Erster reden und leitet die Wahl des neuen Bundestagspräsidenten. Sein Wahlplakat zeigte nur eine Fliege, nicht seinen Kopf. Diese Fliege haben immerhin 47,5 Prozent gewählt. Seit 1976 sitzt er im Parlament, war elf Jahre Bundesminister für Forschung und Technologie (bis 1993). Danach war nicht mehr viel von ihm zu hören, doch Strippenzieher ist der hessische CDU-Mann immer noch. Denn er ist Präsident der "Parlamentarischen Gesellschaft" und damit Chef im "Wohnzimmer" der Volksvertreter, nur knapp 100 Meter vom Plenarsaal im Reichstag entfernt. Der politische Nahkampf bleibt hier ausgesperrt, man bändelt parteiübergreifend an oder spielt schwarz-rot-grün-gelb Skat. Diskretion ist Ehrensache. Riesenhuber: "Alles was hier gesagt wird, bleibt auch hier."

Dafür sorgt "Ossi". Der ist in der Kellerbar der Parlamentarischen Barmann und Beichtvater. Seit 30 Jahren stillt er den Durst der Volksvertreter, hört alles und sagt nie ein Wort. Er ist, aus diesem Grund, vermutlich der einzige Barmann, der mit dem Verdienstorden der Bundesrepublik geehrt worden ist.


Mehr zum Thema


Wissenscommunity


Newsticker