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Berliner Grünen: Ratzmann tritt als Fraktionsvorsitzender zurück

Mit 17,6 Prozent holten die Grünen in Berlin ein Rekordergebnis bei der Abgeordnetenwahl im September. Dennoch waren viele vom Ergebnis enttäuscht. Eine Koalition mit der SPD kam nicht zustande und die Fraktion gilt seither als tief zerstritten. Der Rücktritt des Fraktionsvorsitzenden Volker Ratzmann soll für einen Neuanfang sorgen.

Nach wochenlangem politischen Richtungsstreit in der Berliner Grünen-Fraktion ist der Fraktionsvorsitzende Volker Ratzmann am Dienstag zurückgetreten. "Dieser Schritt ist mir nicht leichtgefallen", sagte der 51-Jährige am Dienstag nach einer Fraktionssitzung im Berliner Abgeordnetenhaus. Die Lösung der Konflikte sei aber leichter, "wenn meine Position unbesetzt ist". Und: "Wir stecken in einer tiefen Krise, die wir nach dieser Wahl schnell und gründlich lösen müssen."

Der linke Fraktionsflügel um den Kreuzberger Abgeordneten Dirk Behrendt hatte Ratzmann in den vergangenen Wochen mehrfach zum Rückzug aufgefordert und eine stärkere eigene Beteiligung in der Fraktionsspitze und mehr linke Politik verlangt.

Ratzmann und die zweite Fraktionsvorsitzende Ramona Pop waren nach der Abgeordnetenhauswahl erneut in ihre Ämter gewählt worden. Ratzmann benötigte Ende Oktober zwei Wahlgänge gegen Behrendt. Danach stritt die Fraktion weiterhin so stark, dass Mediatoren vermitteln mussten.

Gefühlte Wahlniederlage

Nachfolger von Ratzmann dürfte nicht Behrendt werden, sondern ein Abgeordneter, der besser zwischen den zerstrittenen Lagern vermitteln kann. In Frage kommen wohl der frühere Landesvorsitzende Stefan Gelbhaar, der frühere Mitarbeiter von Claudia Roth und Renate Künast, Heiko Thomas, oder der Abgeordnete Thomas Birk.

Vor zwei Monaten erreichten die Grünen bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl 17,6 Prozent - viel weniger als erwartet. "Für diesen gefühltem Misserfolg fühle auch ich mich verantwortlich. Auch ich habe dort die Fehler mitgemacht, die wir gemacht haben", sagte Ratzmann nun. Bei einem kleinen Parteitag am Mittwochabend wollen die Berliner Grünen den Wahlkampf und das schlechte Ergebnis auswerten.

ono/DPA / DPA
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(