Sie ist berühmt für ihre direkte, atemlose Art: Renate Künast, geboren 1955, beherrscht die Rolle der Polit-Pubertandin perfekt. Als sie im Jahr 2011 für das Amt des Regierenden Bürgermeisters Berlin...
Im Streit zwischen der Bundestagsabgeordneten Renate Künast (Grüne) und dem Facebook-Mutterkonzern Meta wegen eines Falschzitats wartet der Bundesgerichtshof (BGH) eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) ab. Das Verfahren in Karlsruhe wird bis dahin ausgesetzt, wie der BGH am Mittwoch wenige Stunden nach der mündlichen Verhandlung erklärte. Es geht um die Frage, ob Meta sogenannte Memes mit dem Falschzitat selbstständig aufspüren und löschen muss. (Az. VI ZR 64/24)
Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Dienstag (09.30 Uhr) in Karlsruhe im seit Jahren andauernden Rechtsstreit der Grünen-Politikerin Renate Künast mit dem Facebook-Mutterkonzern Meta. Es geht um ein Falschzitat, das zusammen mit Künasts Bild von zahlreichen Nutzern als Meme auf Facebook verbreitet wurde. Von der Vorinstanz, dem Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt, bekam Künast größtenteils Recht. (Az. VI ZR 64/24)
In der erstmaligen Plenardebatte über einen möglichen AfD-Verbotsantrag haben die Befürworter im Bundestag für ihren Antrag geworben. Mitinitiator Marco Wanderwitz (CDU) nannte die AfD am Donnerstagabend eine "wirklich gefährliche, demokratiezersetzende, Herzen vergiftende, Hass und Hetze säende Partei". Deutschland könne die AfD "nicht länger ertragen, ohne langfristig irreparablen Schaden an seiner Substanz zu nehmen". Er sehe den Bundestag in einer "historischen Verantwortung".
Die Grünen verlieren den gesamten Bundesvorstand ihrer Grünen Jugend. Der verzweifelt an der Ampel und will eine Bewegung initiieren, aus der eine neue linke Partei entstehen soll.
Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast sieht den angekündigten Parteiaustritt des Grüne-Jugend-Vorstands gelassen. "Da wundere ich mich nicht und da weine ich auch nicht", sagte sie am Donnerstag dem RBB Inforadio. Für ihre Begriffe sei der Vorstand der Grünen Jugend "nicht realitätstauglich" gewesen und habe "einen Klassensystem-Sozialismus aufbauen" wollen.
Sie ist berühmt für ihre direkte, atemlose Art: Renate Künast, geboren 1955, beherrscht die Rolle der Polit-Pubertandin perfekt. Als sie im Jahr 2011 für das Amt des Regierenden Bürgermeisters Berlin kandidierte, unterlag sie dem stets gut gelaunten Klaus Wowereit. Es blieb nicht ihre einzige Niederlage. So wählten die Grünen Künast nicht zur Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl 2013, anders als von ihr erhofft. Gleichwohl genießt Künast über ihre Partei hinaus Respekt. Als Bundesministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz unter Kanzler Gerhard Schröder förderte sie - gegen den heftigen Widerstand der Bauernfunktionäre - die ökologische Landwirtschaft. Heute gibt es Bio-Produkte in jedem Supermarkt. Nach der verlorenen Bundestagswahl bewarb sich Künast für den Posten der Bundestagsvizepräsidentin, musste sich aber Claudia Roth geschlagen geben. Sie ist nun einfache Abgeornete der grünen Bundestagsfraktion.
