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Bundesregierung: Kurzarbeiterregelung wird fortgesetzt

Die Bundesregierung hat auf die Wirtschaftsprognosen für 2010 reagiert: Die zum Jahresende auslaufende Kurzarbeiterregelung wird verlängert. Auf die Bundesagentur für Arbeit kommen damit wohl erneut Kosten in Milliardenhöhe zu.

Das Kurzarbeitergeld ist zur Überbrückung der Wirtschaftskrise erneut verlängert worden. Für Kurzarbeit, die 2010 beantragt wird, kann die Bundesagentur für Arbeit (BA) damit bis zu 18 Monate einen Ausgleich zahlen. Bundesarbeitsminister Franz Josef Jung (CDU) erklärte nach einem Kabinettsbeschluss am Mittwoch in Berlin, Arbeitgebern werde mit der Verlängerung Planungssicherheit gegeben.

"Mit Hilfe des Kurzarbeitergeldes können Arbeitgeber auch weiterhin Phasen mit schlechter Auftragslage überstehen, ohne Arbeitnehmer entlassen zu müssen", sagte Jung. In diesem Jahr könnten so Hunderttausende Arbeitsplätze gerettet und damit wertvolle Kenntnisse von Mitarbeitern gesichert werden. "Wir müssen davon ausgehen, dass es im nächsten Jahr noch keine Entwarnung am Arbeitsmarkt gibt", sagte Jung. Deshalb bleibe auch im Jahr 2010 die Sicherung von Arbeitsplätzen eine Herausforderung.

1,1 Millionen Kurzarbeiter

Ohne die nun beschlossene Anschlussregelung würde neue Kurzarbeit vom 1. Januar 2010 nur noch - wie im Gesetz vorgesehen - für sechs Monate bezahlt. Nach Einschätzung von Experten hätte es ohne die großzügigere Regelung bei der Kurzarbeit in Deutschland durch die Wirtschaftskrise bis zu eine halbe Million mehr Arbeitslose gegeben.

Die Kurzarbeit kostet die BA in diesem Jahr etwa fünf Millliarden Euro. In ähnlicher Höhe werden die Kosten für die Firmen selbst veranschlagt. Im August und September bezogen etwa 1,1 Millionen Beschäftigte Kurzarbeitergeld.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte die Verlängerung der Antragsfrist für das erweiterte Kurzarbeitergeld ausdrücklich befürwortet. Auch Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) zeigte sich einverstanden, warnte aber wie Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt vor einer Dauersubvention.

AP/DPA / AP / DPA