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Bundeswehr-Affären Guttenbergs Gefecht im eigenen Haus


Gorch Fock, Feldpost, Tod eines Afghanistan-Soldaten: Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat gleich drei Skandale in der Truppe am Hals. Dennoch hält sich die Opposition mit harten Angriffen auf ihn zurück. Warum?
Von Lutz Kinkel und Hans Peter Schütz

Sigmar Gabriel ist kein Mann der leisen Töne, deswegen ist es überraschend, wenn er doch welche anschlägt. Ganz Staatsmann, im schwarzen Anzug und roter Krawatte, steht er im Foyer des Berliner Willy-Brandt-Hauses und sagt, es sei "Quatsch", Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg zum Rücktritt aufzufordern. "Es geht hier um den Tod von zwei jungen Menschen, da muss man schon ein bisschen zurückhaltend argumentieren und darf das nicht parteipolitisch instrumentalisieren." Nicht einmal einen Untersuchungsausschuss mag Gabriel an diesem Montag fordern. Er beklagt nur die "Salamitaktik", mit der Guttenberg das Parlament über die Zustände auf der Gorch Fock, den Tod des Bundeswehrsoldaten in Afghanistan und die Öffnung der Feldpostbriefe informiere. Ist das schon alles?

Nicht ganz. Gabriel verbreitet zumindest den Eindruck, Guttenberg habe die vorläufige Suspendierung des Kapitäns der "Gorch Fock" nur deshalb angeordnet, weil ihn ein Reporter auf einer Autofahrt mit Details über die Zustände auf dem Segelschulschiff konfrontiert habe. Tatsächlich schrieb die "Bild am Sonntag" am vergangenen Wochenende unter dem Titel Minister Liebling im Sturm: "Der gepanzerte Audi A8 schießt mit knapp 200 Kilometern pro Stunde durch die Freitagnacht zwischen dem osthessischen Fulda und dem unterfränkischen Esselbach, als Karl-Theodor zu Guttenberg der Kragen platzt. 'Es reicht!' Gemeint sind immer neue Einzelheiten über seltsame Rituale und Quälereien auf dem traditionsreichen Segelschulschiff 'Gorch Fock', auf dessen Deck am 7. November vergangenen Jahres die 25-jährige Offiziersanwärterin nach einem 27-Meter-Sturz aus der Takelage aufschlug – tot. Guttenberg zieht drastische Konsequenzen: 'Ich habe verfügt, dass die 'Gorch Fock' sofort auf direktem Weg nach Deutschland zurückkommt. Und ich habe den Inspekteur der Marine angewiesen, den Kommandanten des Schiffes von der Führung des Schiffes zu entbinden.'"

Minister Liebling, Minister Ahnungslos

Das klingt in der Tat so, als sei "Minister Liebling" zugleich "Minister Ahnungslos", der von seinen eigenen Leuten nicht informiert wird und sich ersatzweise von Journalisten aufklären lassen muss - und der sein Verhalten je nach Presselage ändert. Das würde die scharfe Kehrtwende erklären, die Guttenberg vergangene Woche hinlegte: Am Freitag hatte er noch vor "Vorverurteilungen" gewarnt, am Samstag enthob er den Kapitän seines Kommandos - obwohl die interne Untersuchung der Bundeswehr über die Zustände auf der Gorch Fock noch lange nicht abgeschlossen ist. Ist Guttenberg einfach nur ein Opportunist? Omid Nouripour, Verteidigungsexperte der Grünen, beantwortet die Frage mit einem historischen Verweis. "Guttenberg ist da angekommen, wo sein Vorgänger Franz Josef Jung aufgehört hat: im Informationsdesaster", sagt er zu stern.de. Jung hatte über Monate hinweg keine detaillierte Erklärung zu dem Bombardement eines Tanklasters nahe Kundus geliefert, vermutlich auch deshalb, weil er die Details gar nicht kannte. Gestützt auf Informationen seines Stabes hatte Nachfolger Guttenberg die Bombardierung zunächst als "militärisch angemessen" bezeichnet. Nach kritischen Presseveröffentlichungen entließ er einen Teil seines Stabes, weil der ihm Berichte vorenthalten habe, und bezeichnete das Bombardement als "militärisch nicht angemessen".

Geschadet hat Guttenberg die Neubewertung des Kundus-Bombardements nicht, auch den nachfolgenden Untersuchungsausschuss überstand er ohne Blessuren. Diese Überlebenskünste des Ministers scheinen die Opposition beeindruckt zu haben - jedenfalls tritt sie nun sehr viel leiser auf als zuvor. "Wenn ständig der Rücktritt gefordert wird, ist dieses Schwert bald stumpf", sagt SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold zu stern.de. Realistische Chancen darauf gibt es ohnehin nicht: Kanzlerin Angela Merkel ließ ausrichten, der Minister habe ihre volle Unterstützung, und die FDP, die ihrem Lieblingsfeind zu Guttenberg gerne mal am Zeug flickt, gibt sich zur Stunde lammfromm. "Die Vorgänge [in der Bundeswehr, Red.] sind kein Koalitionsthema. In der FDP gibt es keinen Zweifel an der Führungsfähigkeit von Guttenberg", sagte der liberale Generalsekretär Christian Lindner am Montag.

Eine Sparvorgabe von 8,3 Milliarden Euro

Guttenberg selbst sieht sich offenbar schon gar nicht in der Krise. Bei seinem Auftritt im unterfränkischen Esselbach am Freitagabend verglich er sich nach Angaben von Beobachtern mit einer "fränkische Edeltanne", die "nicht umfällt", und badete im begeisterten Applaus seiner Anhänger. Zu diesem Zeitpunkt hatte er, wie in der "BamS" berichtet, schon die zentrale Entscheidung getroffen - nämlich, skandalträchtigen Veröffentlichungen zuvor zu kommen und in die Offensive zu gehen. Nach Angaben von Insidern habe Guttenberg sogleich erkannt, dass ihm die Suspendierung des Gorch-Fock-Kapitäns zwei Vorteile biete: Erstens signalisiere er der Truppe, dass er ihre Beschwerden - die es im Fall Gorch Fock zuhauf gab - ernst nehme. Zweitens setzte er damit den Apparat unter Druck, der mit der Inneren Führung und der Informationspolitik Schindluder betreibe.

Das bedeutet: Die eigentliche Kampfzone Guttenbergs ist nicht die Auseinandersetzung mit der Opposition. Sondern die Auseinandersetzung mit dem eigenen Ministerium und der militärischen Führung. Dass es unter diesen Beteiligten auch weiterhin kräftig krachen wird, gilt als abgemacht. Guttenberg hat die komplette Überprüfung der Inneren Führung angeordnet, außerdem ist er noch eine Antwort darauf schuldig, wie er die Anforderung von Finanzminister Wolfgang Schäuble erfüllen will, im Wehretat 8,3 Milliarden Euro einzusparen. Dieser Konflikt wird nach Ansicht der SPD viel schwieriger zu lösen sein als die Beilegung der aktuellen Skandale.


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