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Bundeswehr: Von der Leyen: Probleme nicht auf einen Schlag lösbar

Die Verteidigungsministerin verteidigt sich selbst: Ursula von der Leyen streitet eine Mitschuld an den Problemen mit Bundeswehr-Ausrüstung ab. Kritiker fordern schnelle Entscheidungen.

Nach Bekanntwerden der Defizite bei der Bundeswehr geriet Ursula von der Leyen unter Druck

Nach Bekanntwerden der Defizite bei der Bundeswehr geriet Ursula von der Leyen unter Druck

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat jede Mitschuld an Ausrüstungsdefiziten der Bundeswehr zurückgewiesen. Die Probleme hätten sich über Jahre aufgebaut, sagte die CDU-Politikerin am Montag im Deutschlandfunk. Wegen der vielen aktuellen Einsätze der deutschen Streitkräfte sei der "Unterbau" zu wenig beachtet und zu stark heruntergefahren worden.

Hinzu komme, dass bestellte neue Rüstungsgüter zu spät kämen und zu teuer seien. "Probleme, die sich über Jahre aufgestaut haben, die lassen sich natürlich nicht auf einen Schlag lösen", sagte die Ministerin.

Es gehe um eine "richtig große Baustelle, die wir zu bearbeiten haben". Von der Leyen machte deutlich, dass sich die Probleme nicht schnell beheben lassen. Doch jetzt müssten die Weichen dazu gestellt werden.

CDU-Politiker stellen sich hinter von der Leyen

Spitzenvertreter der CDU nahmen von der Leyen in Schutz. Die stellvertretende Vorsitzende Julia Klöckner sagte am Montag in Berlin, es sei zu einfach, einen einzelnen Schuldigen zu suchen. Stattdessen müsse das gesamte System optimiert werden. Klöckner kritisierte Defizite bei den Kontrollen sowie Lieferverzögerungen seitens der Industrie. Auch Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) wandte sich dagegen, alles auf von der Leyen abzuladen.

Auch der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, kritisiert die Ausgabenkürzungen. In einem Gespräch mit dem rbb-Inforadio unterstützte er die Position von Verteidigungsministerin von der Leyen. Der aktuelle Zustand sei über Jahre entstanden: "Die eine Ursache ist natürlich, dass wir sehr bei dem Material, das wir eingekauft haben, gespart haben. Wir haben die Stückzahlen reduziert, gleichzeitig haben wir einen sehr hohen Verschleiß in den Einsätzen, insbesondere im Afghanistan-Einsatz. Und drittens haben wir noch die Materialerhaltungskosten runtergefahren." Kujat forderte daher, den Verteidigungsetat mittelfristig aufzustocken.

Mängel bei der Bundeswehr belasten die Koalition

Die gravierenden Ausrüstungsmängel und Pannen in der Bundeswehr belasten seit Tagen die schwarz-rote Regierungskoalition. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann forderte in "Spiegel Online": "Frau von der Leyen muss nun schnell handeln."

Es gebe kein gutes Management bei der Beschaffung und Instandsetzung in der Bundeswehr. Eine Erhöhung des Wehretats hält Oppermann nicht für nötig. "Der bestehende Etat muss ausgeschöpft werden." Auch der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold verlangte von der Ministerin in der "Rheinischen Post" Entscheidungen. Das Parlament wolle spätestens im Dezember über Pläne für einige Zukunftsprojekte entscheiden.

mka/Reuters/DPA / DPA / Reuters