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Bundeswehrreform: De Maizière will offenbar 30 Kasernen schließen

Die letzte wichtige Weichenstellung der Bundeswehrreform steht bevor: Am Mittwoch will Verteidigungsminister de Maizière bekannt geben, welche der 400 Kasernen bestehen bleiben. Nach Angaben der "Bild"-Zeitung werden 30 geschlossen.

Nach monatelangen Spekulationen über Standortschließungen schlägt für die Bundeswehr an diesem Mittwoch die Stunde der Wahrheit: Verteidigungsminister Thomas de Maizière gibt bekannt, welche der 400 Kasernen und anderen militärischen Einrichtungen auch nach der drastischen Truppenverkleinerung um mehr als ein Viertel bestehen bleiben. Der CDU-Politiker sprach am Dienstag von "gewaltigen Veränderungen". Nach Informationen der "Bild"-Zeitung will er 30 Bundeswehr-Standorte schließen lassen. Die Standortentscheidung ist die letzte wichtige Weichenstellung der Bundeswehrreform nach dem Aussetzen der Wehrpflicht sowie der Festlegung der Truppenstärke und der Grobstrukturen. Sie wird auch in den Kommunen mit Spannung erwartet, weil die Bundeswehr für sie ein wichtiger Wirtschaftsfaktor ist.

Die Reform war im Frühjahr 2010 von de Maizières Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) auf den Weg gebracht worden. Die Bundeswehr soll von ursprünglich 250.000 auf 170.000 bis 185.000 Soldaten schrumpfen - je nachdem wie viele junge Leute sich für den neuen Freiwilligendienst finden. Das Aussetzen der Wehrpflicht hat bereits zu einer Verkleinerung auf rund 200.000 Soldaten geführt.

Das Standortkonzept wurde gründlich vorbereitet. "Unsere Leute haben in den letzten Monaten jeden Standort betrachtet", sagte de Maizière. Das Konzept sei anschließend wie ein Puzzle zusammengesetzt worden. Durchgesickert ist bisher noch nichts Verlässliches - eine kommunikative Meisterleistung im Medienzeitalter, in dem selbst Entscheidungen des hoch geheimen Bundessicherheitsrats an die Öffentlichkeit dringen.

Über einen Standort hat de Maizière allerdings schon entschieden: An seinem Geburtsort Bonn bleiben der erste Dienstsitz des Ministeriums und insgesamt 4000 Bundeswehr-Dienstposten erhalten. Gleichzeitig will der Minister aber so viele Mitarbeiter seines Hauses wie möglich nach Berlin verlagern. Derzeit sind von mehr als 3000 Mitarbeitern rund 500 in Berlin. Der Personalbestand soll auf 2000 reduziert werden. Das Ministerium geht davon aus, dass nach dem Gesetz zur Verteilung der Regierungsstandorte auf Bonn und Berlin künftig bis zu 1250 Mitarbeiter in Berlin arbeiten können.

58 Standortverkleinerungen

Einen Hinweis auf Standortschließungen gibt die bereits festgelegte Grobstruktur der Streitkräfte. Danach schrumpft die für Logistik und Versorgung zuständige Streitkräftebasis im Vergleich zur bisherigen Wehrpflichtarmee am stärksten - um rund 37 Prozent auf 36.750 Soldaten. Mit Abstand am wenigsten Personal muss die Marine mit 14 Prozent einsparen. Ihr gehören künftig 13.050 Soldaten an. Nach Informationen der "Bild"-Zeitung soll es 58 Standortverkleinerungen geben.

Das Heer bleibt mit 57.570 Soldaten - ein Minus von 30 Prozent - die größte Teilstreitkraft. Dem Sanitätsdienst sollen nach Abschluss der Reform nur noch 14.620 Soldaten angehören und damit 26 Prozent weniger als bisher. Die Luftwaffe schrumpft um 34 Prozent auf 22.550 Soldaten. Hinzu kommen 30.460 Soldaten, die sich turnusmäßig in Ausbildung befinden oder außerhalb der Truppe tätig sind und damit für Einsätze nicht zur Verfügung stehen.

De Maizière hat zudem vor einem übereilten Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan gewarnt. Die bisherigen Erfolge dürften nicht aufs Spiel gesetzt werden, sagte der CDU-Politiker. "Eine übertriebene Verkleinerung des Kontingents aus politischer Symbolik verbietet sich ebenso wie ein vorschneller Verzicht auf militärische Fähigkeiten." Stattdessen riet de Maizière zu "strategischer Geduld".

Der Minister stellte auf einer Konferenz zur Sicherheitspolitik auch klar, dass die Bundeswehr über 2014 hinaus - wenn die letzten internationalen Kampftruppen Afghanistan verlassen sollen - vertreten sein wird. "Wir werden sehr lange Soldaten in Afghanistan haben, auch nach 2014." Derzeit sind am Hindukusch etwa 5000 deutsche Soldaten stationiert. Der Einsatz läuft schon seit bald zehn Jahren.

fro/dpa / DPA