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Frankfurt am Main Behörden prüfen Existenz von China-Polizeistation in Hessen

In Frankfurt am Main soll sich eine "Servicestation" Chinas befinden
In Frankfurt am Main soll sich eine "Servicestation" Chinas befinden
© Uli Deck / DPA
Vor Kurzem wurde bekannt, dass es in den Niederlanden zwei illegale Polizeistationen Chinas geben soll, die Dissidenten verfolgen und Informationen sammeln. Nun prüfen die Behörden in Hessen, ob es auch dort so eine Station gibt.

Die hessischen Behörden prüfen, ob es auch in Frankfurt ein als Polizeistation genutztes Büro der chinesischen Regierung gibt. "Die hessischen Behörden schauen, ob so ein Servicebüro oder eine chinesische Polizeistation in Frankfurt überhaupt existiert", sagte ein Sprecher des Innenministeriums am Samstag in Wiesbaden. An dieser Prüfung seien das Landeskriminalamt und auch das Landesamt für Verfassungsschutz beteiligt. Zuvor hatte die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ) darüber berichtet.

Ob es konkrete Hinweise auf ein "Servicebüro" gebe, das auch als Polizeistation diene, konnte der Sprecher nicht sagen: "Das wird geprüft, und das wird auch eingehend geprüft. Da sind die Mitarbeiter der Sicherheitsbehörden dran."

Berichte über China-Polizeistationen in den Niederlanden

Niederländische Medien hatten am Mittwoch berichtet, China habe illegale Polizeibüros in Amsterdam und Rotterdam eingerichtet. Solche Polizeibüros gebe es auch in mehreren anderen Ländern. In diesen Büros könnten Chinesen ihre Führerscheine verlängern, doch sollten die Büros auch die chinesische Polizeiarbeit im Ausland ermöglichen und Informationen sammeln. "Wir haben das natürlich zur Kenntnis genommen, logischerweise", sagte der Sprecher des hessischen Innenministeriums.

Die Nichtregierungsorganisation "Safeguard Defenders", die sich vor allem mit Menschenrechtsverletzungen in China befasst, veröffentlichte eine Karte von zahlreichen chinesischen Polizeistationen im Ausland, darunter auch einer in Frankfurt.

rw / dpa

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