Nach den jüngsten Terrorwarnungen hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) vor Panikmache gewarnt. "Für Alarmismus besteht jedenfalls zur Zeit kein Anlass", sagte de Maizière am Montag in Berlin. Es lägen "gegenwärtig keine konkreten Hinweise auf unmittelbar bevorstehende Anschläge in Deutschland vor".
De Maizière reagierte damit auf Reisehinweise der USA, Großbritanniens und seit Montag auch Japans, wonach vor möglichen Terroranschlägen auch in Deutschland gewarnt wird. Der Minister fügte hinzu, es gebe aber "eine hohe abstrakte Gefährdungslage", wonach deutsche Interessen im In- und Ausland seit längerem "Zielpunkt des internationalen Terrorismus seien". Seit Frühjahr 2009 gebe es Hinweise, wonach El Kaida längerfristig plane, Anschläge in den USA, in Europa und auch in Deutschland zu begehen.
Diese Hinweise ergäben sich "aus nachrichtendienstlichem Aufkommen" und würden von den Bundessicherheitsbehörden und den Ländern mit der gebotenen Intensität, mit der gebotenen Sensibilität und mit dem seit Jahren erworbenen Wissen analysiert und bewertet, sagte de Maizière. "Wir nehmen alle Hinweise sehr ernst und gehen ihnen mit hoher Intensität nach."
Vergangene Woche waren Geheimdiensthinweise publik geworden, wonach das radikalislamische Terrornetzwerk El Kaida Anschläge in Deutschland, Großbritannien und Frankreich plant. Dem US-Sender Fox News zufolge sollen Islamisten in Berlin das Luxus-Hotel Adlon am Brandenburger Tor, den Hauptbahnhof und den Fernsehturm als mögliche Ziele ausgewählt haben. De Maizière sagte dazu, diese Anschlagsziele seien schon vor über einem Jahr genannt worden. Es gebe dazu "keine neuen Erkenntnisse".
Laut Fox News soll der in Afghanistan inhaftierte deutsche Islamist Ahmed S. die Ziele in Verhören genannt haben. Weitere auf der Terrorliste erwähnte Ziele in Europa seien der Eiffelturm und die Kathedrale Notre Dame in Paris, berichtete der US-Sender. Auch die britische Königsfamilie sei gefährdet.
Unterdessen gewährten die USA laut "Süddeutscher Zeitung" (Dienstagsausgabe) Deutschland Zugang zu dem auf der US-Militärbasis Bagram festgehaltenen S. Nach wochenlangen Bemühungen konnte demnach ein deutscher Diplomat am Sonntag mit dem 36-jährigen Deutsch-Afghanen sprechen. Auch der "Kölner Stadt-Anzeiger" vom Montag berichtete unter Berufung auf Innen-Staatssekretär Ole Schröder (CDU), Mitarbeiter des Verfassungsschutzes und des Bundesnachrichtendienstes würden S. nun verhören.
Der aus Hamburg stammende Islamist war der "SZ" zufolge Anfang Juli unter Terrorverdacht in Kabul aufgegriffen worden und wurde seither von US-Spezialisten vernommen. S. gehört demnach der sogenannten "Hamburger Gruppe" von Islamisten an, die sich im März Richtung Pakistan und Afghanistan auf den Weg machten, um sich nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden in Terrorcamps ausbilden zu lassen.
Derweil mahnte auch Japan seine Bürger bei Reisen nach Europa zur Vorsicht. Das Außenministerium in Tokio warnte vor "möglichen terroristischen Anschlägen" in Europa. Anders als eine offizielle Reisewarnung rät ein Hinweis nicht generell von einem Europa-Besuch ab. Das US-Außenministerium hatte bereits am Sonntag Reisende nach Europa zur Vorsicht gemahnt, auch Großbritannien warnte vor einer "hohen Bedrohung" insbesondere in Deutschland und Frankreich.
