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DIPLOMATIE: Schröder: »Ziel war, Beziehungen zu verbessern«

Bei seinem viel kritisierten Österreich-Besuch hat der Kanzler das Gespräch mit seinem Wiener Amtskollegen Schüssel beendet. Schröders Fazit: »Keine Probleme zwischen uns.«

Deutschland und Österreich wollen nach den achtmonatigen EU-Sanktionen im vergangenen Jahr ein neues Kapitel ihrer bilateralen Beziehungen aufschlagen. Bundeskanzler Gerhard Schröder sagte nach einem Gespräch mit seinem österreichischen Kollegen Wolfgang Schüssel in Wien, es gebe sehr entwickelte Arbeitsbeziehungen zwischen beiden Ländern. Er hätte diesen Besuch in Wien nicht gemacht, wenn es nicht sein Ziel gewesen wäre, diese Beziehungen zu verbessern. Schüssel sagte, der Besuch Schröders sei ein Anfang gewesen. Er habe Schröders Einladung zu einem Gegenbesuch in Berlin angenommen.

Deutschland hatte sich im vergangenen Jahr an den diplomatischen Sanktionen der EU-Staaten gegen Österreich beteiligt, die infolge der Regierungsbeteiligung der rechtspopulistischen FPÖ verhängt worden waren. Schröder sagte, er sehe in den Sanktionen keinen Fehler, sonst hätte er ihnen nicht zugestimmt. Bereits am Vorabend hatte er gesagt, diese seien jetzt aber Vergangenheit.

Schröders Besuch in Wien hatte heftige Kritik bei Vertretern der FPÖ, aber auch der konservativen ÖVP Schüssels hervorgerufen. Der Grund ist, dass Schröder ein Zusammentreffen mit Ministern der FPÖ ablehnte und nach seiner Ankunft am Freitagabend zunächst ein Gartenfest regierungskritischer Wähler besuchte. Schüssel betonte, es gebe nur eine österreichische und eine deutsche Regierung: »Und die müssen auf allen Ebenen zusammenarbeiten«. Schröder sagte: »Jedenfalls zwischen uns beiden gibt es keine Probleme«. Die beiden hätten sich nicht zum letzten Mal getroffen.