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Diskussion um EU-Spitzenposten SPD verzichtet auf Kommissarsjob für Schulz


Sigmar Gabriel will einen Kommissar der Union akzeptieren, stellt aber Bedingungen: Martin Schulz soll Präsident des EU-Parlaments werden - bevor Juncker als Kommissionpräsident feststeht.

Im Streit um die EU-Spitzenposten pocht die SPD nicht mehr auf einen Kommissarposten in Brüssel und macht so den Weg für eine Paketlösung frei. "Die SPD wird einen Kommissar der Union akzeptieren - sofern Martin Schulz zum Präsidenten des Europaparlaments gewählt wird", sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel am Freitag "Spiegel Online".

Zuvor hatte die Union ausgeschlossen, dass Schulz Vizepräsident der EU-Kommission werden kann. Der Sozialdemokrat ist bislang schon EU-Parlamentspräsident. Die SPD lenkte nun wohl aus Sorge ein, dass Schulz beim Postenstreit am Ende womöglich leer ausgegangen wäre. Damit dürften die Chancen von Günther Oettinger (CDU) steigen, Kommissar in Brüssel zu bleiben.

Starke Achse Juncker/Schulz gefordert

Die Sozialdemokraten wollen einen Kommissar der Union aber nur mittragen, wenn Schulz zum Parlamentschef gewählt wird, bevor Jean-Claude Juncker als EU-Kommissionspräsident feststeht. "Die Wahl Junckers zum Kommissionspräsidenten und die Wahl von Schulz sollten verknüpft werden", sagte Gabriel. Europa brauche eine starke Achse Juncker/Schulz.

Gabriel forderte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auf, nun die konservative Parteienfamilie zu überzeugen. Merkel soll bereits vorab von dem Vorschlag in Kenntnis gesetzt worden sein.

mka/DPA DPA

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