VG-Wort Pixel

Dreikönigstreffen der FDP Nächster Rückschlag für den "Wegmoderierer"


Weg von Krise, weg von internen Querelen: Die FDP will auf ihrem Dreikönigstreffen einen Schritt nach vorne machen. Bitter für Parteichef Rösler, dass in seine Rede die nächste Hiobsbotschaft platzt.

Unglücklicher konnte der Redezeitpunkt kaum sein. Just als Parteichef Philipp Rösler seine mit Spannung erwartete Rede auf dem Stuttgarter Dreikönigstreffen der FDP hielt, lief die neueste Krisenmeldung der Liberalen über den Ticker: Das Hickhack in der Saar-FDP führt dazu, dass die Jamaika-Koalition im Saarland platzt. CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer sieht keine Möglichkeit mehr, die Koalition mit der tief zerstrittenen Landes-FDP bis zum Ende der Wahlperiode fortzusetzen. Neuester Tiefpunkt für die Partei - eine weitere Regierungsbeteiligung geht flöten. Ironie des Schicksals, dass Rösler zum Zeitpunkt der Meldung gerade die CDU attackierte. Die Krise im Saarland schwelte schon lange, es passt zur Misere der Liberalen, dass gerade während "Dreikönig" die Bombe in Saarbrücken platzt.

Dabei wollte Rösler mit seiner Rede doch raus aus der Krise, striff diese nur kurz, und übte dabei immerhin wenigstens ein wenig Selbstkritik: Manche seiner Aussagen seien "unpassend" gewesen, konstatierte der Chefliberale. Die Partei dürfe angesichts der schlechten Umfragewerte aber nicht verzagen, sondern aufrecht stehen und kämpfen für ihre Überzeugungen, "auch wenn der Wind einem kräftig ins Gesicht bläst". Ansonsten ging es Rösler in seiner Rede viel um Wachstum, Öko-Wende, soziale Marktwirtschaft. Steuersenkungen, das Lieblingsthema der Vergangenheit, wurden gar nicht erwähnt.

Rösler trat unter erschwerten Bedingungen an, seitdem ihn sein Generalsekretär Patrick Döring im Interview mit dem stern als "Wegmoderierer" bezeichnet hatte, der "kein Kämpfer" sei. Döring war später zurückgerudert, aber die Begrifflichkeiten sind in dem Gespräch gefallen. Sie stehen im Raum. Dabei sind Rösler und seine Partei durch alarmierende Umfragewerte ohnehin schon gebeutelt. Im jüngsten stern-RTL-Wahltrend kommen die Liberalen auf drei Prozent.

Döring will weg von Personaldiskussionen

Döring wollte denn in Stuttgart gar nicht erst den Eindruck erwecken, dass ihm an neuen Personaldiskussionen gelegen sei. "Wer glaubt, die Bürgerinnen und Bürger interessieren sich zuallererst dafür, wer für die FDP wann und wo reden darf, wer in welcher Intensität die Parteiführung oder ihren Kurs mitträgt, wer gar wen zum Rücktritt auffordert, dem ist nicht mehr zu helfen." In der Mitte der Gesellschaft werde zurecht erwartet, dass die Partei in Deutschland zusammenraufe, sprach der FDP-General. Ansonsten machten die Liberalen, was sie während ihrer schon lange andauernden Krise fortwährend gemacht haben - ohne dass es die Wende gebracht hat: Sie betonten die Stärke Deutschlands und ihren Anteil daran. "Deutschland geht es gut unter Schwarz-Gelb", sagte Rösler. Parteifreund und Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel jubelte gar: "Deutschland ging es noch nie zuvor in seiner Geschichte so gut wie heute." Niebel erging sich in weiteren Superlativen - für die er seine Parteifreunde verantwortlich machte: Die Bundesrepublik sei die wohl stärkste Volkswirtschaft auf der Welt, weil FDP-Wirtschaftsminister Philipp Rösler in der Regierung sei.

Die Deutschen seien laut dem englischen Sender BBC derzeit das beliebteste Volk der Erde - "doch nicht trotz FDP und Guido Westerwelle als Außenminister, sondern weil es die FDP und Westerwelle in dieser Regierung gibt".

Rösler und Niebel müssen auf Dienstreisen geradezu beneidet werden, folgt man ihren Reden. Ihr Problem: In der Bundesrepublik werden diese Verdienste nicht anerkannt - und die Stärke des Landes auch nicht. Die Deutschen wüssten gar nicht, wie gut es ihnen ginge, klagte Rösler. Die Hauptaufgabe der Partei formulierte Rösler: Es komme darauf an, "deutlich zu machen, dass die FDP für unser Land unverzichtbar ist". Für das Saarland kam dieser Aufruf zu spät.

ben/DPA DPA

Mehr zum Thema


Wissenscommunity


Newsticker