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Energiepreise: SPD fordert Sozialtarife für Strom

Die SPD führt mit den Stromkonzernen Gespräche über günstigere Tarife für Haushalte. Durch die steigenden Energiepreise gehe der Konsum in Deutschland immer mehr zurück, warnte SPD-Fraktionschef Peter Struck. Niedrigere Preise würden jedoch nur möglich, wenn die Konzerne bereit seien, auf einen Teil ihrer Gewinne zu verzichten.

Wegen steigender Energiepreise fordert die SPD von den Stromkonzernen niedrigere Basistarife für Haushalte. "Wir sind hier im Gespräch mit den vier großen deutschen Energieversorgern", sagte der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Peter Struck, dem "Münchner Merkur".

Er selbst sei zwar skeptisch, gleichwohl prüfe die SPD derzeit eine entsprechende Übereinkunft zwischen den Unternehmen. "Niedrigere Grundtarife werden nur möglich, wenn die Konzerne auch bereit sind, auf einen Teil ihrer Gewinne zu verzichten", sagte Struck. Er appellierte an die Unternehmen Eon, EnBW, RWE und Vattenfall, sie müssten "sich ihrer gesamtwirtschaftlichen Verantwortung bewusst sein". Durch die steigenden Energiepreise gehe der Konsum in Deutschland immer mehr zurück, warnte Struck, der in der SPD die neue Arbeitsgruppe "Energiemarkt" leitet.

Für Sozialtarife beim Strom hat sich auch der parlamentarische Staatssekretär im Bundesumweltministerium, Michael Müller, ausgesprochen. Er halte Sozialtarife im Rahmen eines Umbaus des Energiesystems für sinnvoll, sagte Müller der "Berliner Zeitung". "Dann wären preisgünstige Grundkontingente oder innovative Tarifstrukturen denkbar", erklärte der SPD-Politiker.

Als Voraussetzung nannte Müller die Schaffung eines "neuen Energiesystems, das auf Effizienz und Einsparen beruht, und in dem erneuerbare Energien eine Schlüsselrolle spielen". Längere Laufzeiten für Kernkraftwerke lehnte er mit dem Argument ab, diese würden "das alte System nur künstlich am Leben halten". Zudem seien Preissenkungen durch die Atomkraft nicht zu erwarten. "In Bayern und Baden-Württemberg gibt es am meisten Atomstrom. Gleichzeitig sind die Strompreise dort mit am höchsten", sagte der Staatssekretär. Schon in ein paar Jahren würden die erneuerbaren Träger billiger als die herkömmlichen Quellen sein.

DPA/AP / AP / DPA