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Geplante Verfassungreform: Erdogan geht wohl auch in Deutschland auf Stimmenfang

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan plant Auftritte in verschiedenen europäischen Ländern, um für seine geplante Verfassungsreform zu werben. Auch Deutschland könnte auf dem Plan stehen. 

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hält eine Rede in Gaziantep

In seinem Heimatland wirbt der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan bereits für seine geplante Verfassungsreform 

Auch in Deutschland will er werben: Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan soll im März in Nordrhein-Westfalen auftreten und versuchen, weitere Stimmen für die anvisierte Verfassungsänderung in der Türlei zu gewinnen.

Der Besuch Erdogans wird nur ein kleiner Zwischenstopp, berichtet die "Bild". Die Zeitung beruft sich auf einen türkischen Diplomaten. Nach seinen Angaben plant das türkische Staatsoberhaupt im März einen offiziellen Besuch in Straßburg. "Danach wird er auf einer Veranstaltung in NRW, deren genauer Ort noch nicht feststeht, für das Präsidialsystem werben", wird der Diplomat aus Ankara weiter zitiert. 

Machtkonzentration durch Volksabstimmung 

Für den 16. April ist in der Türkei eine Volksabstimmung angesetzt, an der auch die in Deutschland lebenden Türken teilnehmen können. Das geplante Präsidialsystem würde Erdogan deutlich mehr Macht verschaffen und das Parlament schwächen. Kritiker sehen in einem solchen Umbau der Staatsführung einen weiteren Schritt zur Festigung von Erdogans autoritärem Machtgefüge.

Am vergangenen Samstag hatte bereits der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim bei einem Auftritt vor tausenden Landsleuten in Oberhausen für die Verfassungsreform geworben.

Erdogan war für Wahlkampfauftritte 2008 und 2014 nach Köln gekommen. Im Frühjahr will er in verschiedenen Ländern Europas bei den in der Türkei wahlberechtigten Bürgern für das Referendum werben.

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fri / AFP