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Fehlstart des Bildungspakets: Von der Leyen will auf Hartz-IV-Familien zugehen

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen will durch eine bessere Informationspolitik sicherstellen, dass alle bedürftigen Kinder in den Genuss der Leistungen des neuen Bildungspaketes kommen. Bisher haben die Betroffenen kaum Anträge gestellt.

Wegen der Anlaufschwierigkeiten beim Bildungspaket für bedürftige Kinder will Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nun die betroffenen Familien stärker auf die Angebote hinweisen. "Bildung der Kinder ist der Weg aus Hartz IV. Das wissen die allermeisten Eltern, aber nicht alle sind darin geübt, die richtigen Angebote zu finden", sagte sie der "Passauer Neuen Presse". "Deswegen halte ich es für richtig, jede Hartz-IV-Familie einzeln anzuschreiben."

Kurze Zeit später ließ die Ministerin ihre Aussagen allerdings über eine Sprecherin relativieren: Es sei nicht geplant, die betroffenen Familien selbst anzuschreiben - wohl aber die Informationsarbeit der Kommunen zu unterstützen. Schließlich gehöre das Bildungspaket ebenso zum Existenzminimum der Kinder wie Nahrung und ein Dach über dem Kopf. Die Verwaltung müsse zwar aktiv auf die Eltern zugehen. Die Ministerin fordert aber auch von den Erziehungsberechtigen, dass sie "ihren Teil der Verantwortung wahrnehmen".

Frist soll verlängert werden

Die neue Hartz-IV-Regelung für Langzeitarbeitslose und deren Familien war erst Ende März in Kraft getreten. Es sind aber für die ersten drei Monate dieses Jahres rückwirkende Anträge möglich. Nach dem gültigen Gesetz wäre die Frist dafür Ende April abgelaufen. Weil bisher nur wenige Anträge gestellt wurden, will von der Leyen die Frist verlängern. Zugleich will die Ministerin bei einem Runden Tisch mit Kommunen und Ländern an diesem Donnerstag in Berlin über die Anlaufschwierigkeiten der neuen Bildungshilfen sprechen. Anspruch darauf hätten 2,5 Millionen Berechtigte.

Von der Leyen sagte in der "Passauer Neuen Presse" mit Blick auf die Eltern: "Sie sind ja in der Lage, ihren Hartz-IV-Regelsatz und die Mietkosten zu beantragen, warum sollen sie keinen Antrag für das Bildungspaket der Kinder stellen können?" Bei der Umsetzung des Bildungspakets sieht von der Leyen aber auch Lehrer, Kita-Erzieher oder Vereinsmitglieder in der Pflicht - alle müssten mithelfen.

dho/fw/AFP/DPA / DPA