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Feldpost, "Gorch Fock", Todesfall: Chaostage bei der Bundeswehr

Die Bundeswehr gibt dieser Tage ein schlimmes Bild ab. Es türmen sich die Problemfälle für den Verteidigungsminister. Ein Überblick über dessen Dreifronteneinsatz.

Von Dirk Benninghoff

Jede Menge Drecksarbeit für den Politstar: Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg wird im Mehrstundentakt mit neuen Gruselnachrichten aus seiner Truppe konfrontiert. Ob in Afghanistan oder auf hoher See: Die Bundeswehr an der Schwelle zur Profiarmee gibt alles andere als ein gutes Bild ab. Als Militär wäre der Vorzeigeminister sozusagen im Dreifronteneinsatz, um das Image der Soldaten zu retten.

Front 1: "Gorch Fock"

Das berühmte Segelschulschiff verkörperte bislang Seefahrerromantik pur. Wer an die "Gorch Fock" denkt, denkt an unschuldige, kernige Jungs im Donald-Duck-Kostüm, die abends nach verdautem Labskaus ihre Shanties schmettern und höchstens mal beim Landgang auf die Pauke hauen - wie es sich für einen Seemann gehört.

Damit ist jetzt Schluss. Die "Gorch Fock" steht nun für angeblich meuternde Kadetten und rücksichtslose Offiziere. Am Mittwoch wurde bekannt, dass es an Bord einen Aufstand gegeben haben soll.

Der Dreimaster hat eine 85-köpfige Stammbesatzung, dazu kommen bis zu 138 Lehrgangsteilnehmer. Seit 2006 hat Kapitän zur See Norbert Schatz das Kommando über die "Gorch Fock", die als Botschafterin Deutschlands auf allen Weltmeeren gilt.

Nach dem Tod einer Kadettin im November weigerten sich die trauernden Offziersanwärter, in die Takelage zu klettern. Sie sollen dennoch zum sogenannten Aufentern gedrängt worden sein - das ist aber eigentlich freiwillig. Die Offziere drohten den Kadetten mit einem vorzeitigen Ende ihrer Laufbahn und ließen deftige Kommentare ab, die der Elite der Armee eigentlich unwürdig sind: "Wenn Sie nicht hochgehen, fliegen Sie morgen nach Hause" oder "Wenn Sie das nicht schaffen, wie wollen Sie dann Menschen führen?" So sei auch ein Offiziersanwärter mit ausgeprägter Höhenangst dazu gebracht worden, auf den höchsten Mast zu klettern, heißt es.

Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold verwies darauf, dass die verunglückte Offiziersanwärterin nur 1,59 Meter groß gewesen sei. Damit hätte sie die erforderliche Mindestgröße nicht erfüllt, um auf die Takelage klettern zu dürfen. Zudem sei zwei Tage nach dem tödlichen Unfall am 7. November auf dem Schiff Karneval gefeiert worden. Offensichtlich habe es einen "tiefen Bruch zwischen Stammbesatzung und Offiziersanwärtern" gegeben.

Es soll sexuelle Nötigung gegeben haben

Das alles kam durch den Wehrbeauftragten der Bundeswehr ans Licht, den FDP-Politiker Hellmut Königshaus. Sein Brief an den Verteidigungsausschuss des Bundestages, der entsprechende Zitate enthält, wurde am Mittwoch diversen Medien zugespielt. Auch sexuelle Nötigung soll es gegeben haben an Bord des Schiffes.

Konsequenz: Die "Gorch Fock" brach am Donnerstag ihre Fahrt ab und kehrte in den letzten Hafen zurück. Dort, im argentinischen Ushuaia, soll das berühmteste Schiff Deutschlands auf das Ermittlungsteam der Marine warten, das am Donnerstag kommender Woche an Bord gehen soll. Der Verteidigungsminister äußerte sich am Donnerstagvormittag erstmals in der Sache - und verlangt wie in solchen Fällen üblich umfassende Aufklärung. Er setzt auf die Marineermittler.

Aus Sicht der Marine geht es nun zunächst darum, mit einer gründlichen, aber zügigen Untersuchung die Grundlage für eine Bewertung des Falls zu schaffen. Der Inspekteur der Marine, Vizeadmiral Axel Schimpf, habe Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), dem Verteidigungsauschuss des Bundestags und dem Bundestags-Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus (FDP) eine "vorbehaltlose Aufklärung" zugesagt, erklärte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums.

Der Vorwurf der Meuterei allerdings ist für die zuständige Staatsanwaltschaft in Kiel bislang allerdings kein Thema. Die Hinweise auf eine entsprechende Straftat seien "zu vage", sagte ein Sprecher der dortigen Anklagebehörde. Es gebe derzeit keinen Anhaltspunkt für einen hinreichenden Anfangsverdacht. Die Staatsanwaltschaft werde zunächst abwarten, ob sich der Vorwurf der Meuterei oder Gehorsamsverweigerung bei der von der Marine angekündigten Untersuchung erhärte oder anderweitig konkretisiere.

Front 2: Poststelle

Die Freude war riesig, als der Postbote den Brief aus Afghanistan brachte. Endlich schreibt der Schatz von der Front. Die Bestürzung nach dem hektischen Öffnen des Umschlages war umso größer: Es lag kein Brief drin. Was war passiert, fragte sich die Liebste des Soldaten?

Die Post wurde geöffnet, das war passiert - und die Liebste war nicht das einzige Opfer. Feldpostbriefe von Bundeswehrsoldaten in Afghanistan sind offenbar in großem Stil systematisch geöffnet worden. Wieder war es der Wehrbeauftragte, der die Sache ans Licht brachte. Königshaus hatte die Hinweise in der vergangenen Woche während einer fünftägigen Afghanistan-Reise erhalten. Zahlreiche Soldaten des Ausbildungs- und Schutzbataillons berichteten ihm über geöffnete Post. Teilweise seien Umschläge ohne Inhalt zu Hause angekommen. "Was immer die Motive, was immer die Absichten derer waren, die das getan haben, es ist ein Verstoß gegen das hohe Gut des Postgeheimnisses", sagte Königshaus dem Sender HR-Info.

Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, sagte, es sei eine "Unmöglichkeit", dass die Privatsphäre der Soldaten verletzt worden sei. "Da stehen nun wirklich auch Dinge drin, die niemanden etwas angehen, und von daher hat das Ganze auch eine hohe moralische Dimension", sagte Kirsch am Donnerstag im Deutschlandfunk.

"Hier geht es um einen Straftatbestand."

Kirsch rechnet mit personellen Konsequenzen. "Sollte es gar angeordnet sein, dann ist derjenige betroffen, der es angeordnet hat. Denn (...) das darf nur gerichtlich angeordnet werden." Mit dem Öffnen der Briefe sei das im Grundgesetz verankerte Briefgeheimnis verletzt worden: "Hier geht es um einen Straftatbestand." Wer die Briefe geöffnete habe und warum, darüber lasse sich im Moment nur spekulieren. "Es scheint aber - und ich hoffe es vor allen Dingen - ein singuläres Ereignis zu sein."

Der ehemalige Wehrbeauftragte Reinhold Robbe (SPD) schließt aus, dass das Verteidigungsministerium oder eine nachgeordnete Stelle die Soldaten-Feldpost öffnen ließ. "Ich kann mir beim besten Willen nicht Vorstellen, dass eine untersuchende Behörde - eine nachgeordnete Stelle des Bundesministeriums für Verteidigung - verantwortlich ist für diese Brieföffnungen", sagte Robbe im Deutschlandfunk.

Guttenberg ist alarmiert und hat bereits Ermittlungen eingeleitet. "Es ist untragbar, dass Briefe geöffnet werden", sagte er in Berlin. Die Untersuchungen würden "mit Hochdruck" vorangetrieben. Falls sich der Verdacht bestätige, werde es Konsequenzen geben, versprach der Minister.

Front 3: Feldlager

Der tragischste Fall, mit dem sich die Bundeswehr auseinandersetzen muss, ereignete sich im Dezember in Afghanistan. Dort wurde ein Soldat mutmaßlich durch eine Kugel aus der Dienstwaffe eines Kameraden getötet. "Aus der Waffe eines anderen Soldaten soll sich ein Schuss gelöst haben", sagte der leitende Oberstaatsanwalt aus Gera am Donnerstag. Wie es zu dem Unglück kam, ist noch unklar. Die Staatsanwaltschaft ermittelt in der Sache. Die Akte liege der Behörde noch nicht vor, sei aber von der Bundeswehr angekündigt, hieß es.

Der 21 Jahre alte Hauptgefreite war kurz vor dem Weihnachtsbesuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel ums Leben gekommen. Die Bundeswehr hatte nach dem Vorfall mitgeteilt, der Soldat sei mit einer Schusswunde in einem Außenposten gefunden worden. Demnach starb er später während einer Notoperation im Feldlager Pol-e-Chomri. In Berichten hieß es damals, es habe sich offenbar ein Schuss gelöst, als der Soldat seine Waffe reinigte. Doch so einfach ist der Fall nicht: Verschiedene Medien berichten jetzt, ein Kamerad habe bei Spielereien mit seiner Pistole auf den Hauptgefreiten gezielt und abgedrückt. Guttenberg hat sich zu dem Fall noch nicht geäußert.

Die FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff hat vor dem Hintergrund der jüngsten Vorfälle den Vorwurf des "Führungsversagens" erhoben. In der "Leipziger Volkszeitung" vom Freitag bezeichnete Hoff die "Krisenreaktion der Bundeswehr in eigenen Angelegenheiten" als "erheblich verbesserungswürdig". Gerade bei einer Armee im Einsatz und bei dem Umgang mit dem eigenen Nachwuchs müsse "die Innere Führung offenkundig einiges nacharbeiten". Offensichtlich seien nicht alle Vorgesetzten in der Lage, Menschen zu führen. "Da haben wir momentan ein Problem", sagte Hoff

mit mcp/Agenturen