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Fischer vor Untersuchungsausschuss: "Ich kann mich beim besten Willen nicht erinnern"

"Ich bin nicht gereizt! Meine Güte!" - der Auftritt des ehemaligen Bundesaußenminister Joschka Fischer vor dem Untersuchungsausschuss zur Kurnaz-Affäre war eine Art Frischdusche für Fragesteller und Publikum. Nur zur Wahrheitsfindung wurde kein Quäntchen beigetragen.

Von Hans-Peter Schütz

So kennt man ihn. Einer, der im Wiegegang seiner Körperfülle bedeutungsvoll einherschreitet. Der Anzugsknopf hoher Spannung ausgesetzt. Ein Lächeln im Knautschgesicht. Handschlag hier, weil da der grüne Abgeordnete Wolfgang Wieland sitzt. Handschlag dort, obwohl der derart Geehrte der CDU-Mann Siegfried Kauder ist, aber immerhin der Vorsitzende. Der schwarze Tuchmantel fliegt lässig über die Stuhllehne. Der Mann mit dem silbergrauen Schopf klemmt sich in den Sitz daneben, legt zwei dünne Aktenordner vor sich, die er den ganzen Abend niemals öffnet, und sagt: "Ich heiße Joseph Fischer." Pause. Grinsen. "Genannt auch Joschka."

Dann sitzt da dieser Joschka, trommelt mit den Fingern ein Stakkato auf die Tischplatte und dreht den Kopf von links nach rechts und von rechts nach links. Na, bitteschön, signalisiert die Körpersprache, jetzt aber mal ran, ihr Würstchen. "Sind Sie gereizt?", fragt alsbald ein Wagemutiger. Als Antwort eine Ohrfeige: "Ich bin nicht gereizt! Meine Güte! Fragen Sie meine Fraktionskollegen, wie es ist, wenn ich gereizt bin."

Drei Stunden Joschka

Joschka live war nach längerer politischer Abwesenheit gestern Abend wieder einmal zu besichtigen bei seiner Vernehmung durch den Untersuchungsausschuss des Bundestags. Drei Stunden Joschka. Und weil der ehemalige Innen-Staatssekretär Henning Schapper sich zuvor drei Stunden lang durch seine Antworten auf die Fragen des Ausschusses gestottert hatte, war dieser Joschka eine Art Frischdusche für Fragesteller wie Publikum. Pampig und polemisch. Unwirsch und überheblich.

Sagt der Ausschussvorsitzende Kauder "Kein Mitglied meiner Fraktion war 2002 Minister", antwortet Fischer: "Gott sei Dank!" Hat die rot-grüne Bundesregierung, will die CDU wissen, Fehler gemacht bei der Frage, ob sie Murat Kurnaz aus Haft und Folter im US-Gefangenenlager Guantanamo hätte befreien können? Darauf gibt es unverzüglich Saures. "Wenn Sie in der Regierung handeln, dann machen Sie Fehler. Das erleben Sie doch jetzt." Und als der FDP-Abgeordnete Hellmut Königshaus den Zeugen Fischer, der ihn seit dem Visa-Untersuchungsausschuss sowieso richtig dicke hat, juristisch in die Mangel nimmt, ballert der, ehe er antwortet, erst einmal ungehobelt zurück: "Jetzt rede ich und Sie hören zu, wie ich Ihnen zugehört habe."

Zur Galerie grinsend

Eine gute Stunde vor Mitternacht ist die Show des Joschka Fischer vorbei. Grinsend dreht er sich den Journalisten auf der Galerie des Sitzungssaals 3101 im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus zu, streckt den Bauch nach oben und hat, darauf könnte man wetten, vermutlich die Frage gedacht: Jungs, war ich nicht wieder mal gut, saugut sogar?

Es war in der Tat eine unterhaltsame Show. Nur zur Wahrheitsfindung hat der Ex-Außenminister kein Quäntchen beigetragen. Dabei war die Sachlage an diesem Abend im Elisabeth-Lüder-Haus des Bundestags im Kern an Schlichtheit nicht zu übertreffen. Da hatte der Zeuge Schapper einmal mehr eine längst unstrittige Tatsache bekräftigt: Ende Oktober 2002 hatten die Chefs von Bundesnachrichtendienst, Bundesverfassungsschutz und Bundeskriminalamt mit Kanzleramtsminister Frank-Walter Steinmeier zusammen gesessen und darüber beraten, ob man den Ende 2001 von den USA in Pakistan festgenommenen und seitdem in Guantanamo einsitzenden Deutsch-Türken Kurnaz zurückhaben wolle. Nein, beschloss die Runde, unter keinen Umständen. Der sei zwar in Deutschland geboren, aber türkischer Staatsbürger. Solle doch die Türkei ihn zurücknehmen. Mit in der Runde dabei als stummer Zuhörer saß der Staatssekretär des Auswärtigen Amts, Jürgen Chroborg.

"Kein 08/15-Fall"

Konnte es sein, dass Chroborg, ein Mann, der alle Feinheiten des diplomatischen Handwerks noch bei Hans-Dietrich Genscher gelernt hatte, der politische Gefahrenstellen aus großer Distanz wittert, seinem Minister anschließend nicht berichtet hat, was da im Kanzleramt beschlossen worden war? Immerhin war Fischer bereits im Januar 2002 über die Verhaftung von Kurnaz von dessen Mutter persönlich informiert worden und hatte ihr in einem Brief auch Prüfung des Vorgangs zugesagt. Zudem hatten drei deutsche Geheimdienstler zuvor Kurnaz in Guantanamo befragt und den sicheren Eindruck mitgenommen, dass er keinesfalls ein gefährlicher Terrorist sei. Das war, und darauf bestand Fischer gestern nachdrücklich, "kein 08/15-Fall, sondern ein außergewöhnliches Schicksal." Und dennoch soll der Vorgang "nicht Ministerangelegenheit" gewesen sein, wie Fischer behauptete?

Ob Chroborg ihn informiert hat? Fischer: "Es liegen keine Erkenntnisse darüber vor in meiner Erinnerung." Fischer, offenbar sicher, dass es auch keine Aktenotiz über den Vorgang gibt, wiederholte den Satz ein halbes Dutzend Mal. Beteuerte immer wieder: "Ich kann mich beim besten Willen nicht erinnern." Oder antwortete auf die Frage, wann er denn zum ersten Mal von der Befragung von Kurnaz durch die Geheimdienstler erfahren habe: "Das weiß ich, ehrlich gesagt, nicht mehr."

Unterstützung für Steinmeier

Sicher ist andererseits, dass Fischer persönlich den Fall Kurnaz im November 2003 bei seinem Amtskollegen Colin Powell vorgetragen und unter vier Augen um seine Freilassung gebeten hat. Aber: Ob Kurnaz damals noch immer ein Sicherheitsrisiko für die Bundesrepublik war oder nicht, diese "Bewertung lag nicht in meinem Bereich." So bedeckt sich Fischer dabei hielt, so offensiv stand er zu Steinmeier. "Dem Kollegen Steinmeier zu unterstellen, er sei hartherzig gewesen, ist infam." Ganz sicher sei, daran erinnerte er sich dann wieder sehr präzise, dass er mit Steinermeier oder dem damaligen Innenminister Otto Schily nie über den Vorgang Kurnaz gesprochen habe. Ob er sich denn vor seinem Gespräch mit Powell irgendwie über Kurnaz erkundigt, ob er irgendwem die Frage nach der Gefährlichkeit des Häftlings gestellt habe, ob ihm bekannt geworden sei, dass eine faktische Einreisesperre über Kurnaz verhängt worden war - daran konnte sich Fischer "beim besten Willen nicht erinnern."

Geht es nach ihm, dann soll Steinmeier "noch möglichst lange weitermachen." Er allerdings werde nie mehr einer Bundesregierung angehören. Weshalb also, wollte er wohl damit sagen, muss ich mich an all das überhaupt erinnern? Und beantwortete die Frage unverzüglich selbst: "Wenn Sie wüssten, wie weit das hinter mir liegt." Und überhaupt, knurrt der Polit-Rentner, so "dämlich" sei er nicht, all die Fragen zu beantworten, die ihm hier gestellt würden. Und geht gut gelaunt nachhause.