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FLUGAFFÄRE: Fliegt »Air Scharping« aus der Regierung?

Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) gerät wegen seiner sogenannten »Liebes-Flüge« nach Mallorca zu seiner Lebensgefährtin Kristina Gräfin Pilati weiter in Bedrängnis.

Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) ist wegen seiner sogenannten »Liebes-Flüge« nach Mallorca zu seiner Lebensgefährtin Kristina Gräfin Pilati weiter in Bedrängnis. Erneut forderte die Union seinen Rücktritt. Bei den Grünen hieß es, man sei befremdet über das Verhalten Scharpings. Der Minister wird gemeinsam mit seiner Freundin am Nachmittag in Deutschland zurückerwartet. Diesmal allerdings per Linienmaschine, verkündete das Verteidigungsministerium.

Rückendeckung von Müntefering

SPD-Generalsekretär Franz Müntefering nahm unterdessen Scharping in Schutz. Scharping habe seine Aufgaben im Zusammenhang mit dem Bundeswehreinsatz in Mazedonien gut erfüllt. In der ARD-Sendung »Bericht aus Berlin« sah Müntefering am Freitagabend keine Notwendigkeit für Scharping, sein Amt niederzulegen. Scharping selbst verteidigte im Magazin »Focus« seine Flüge. Er habe bei der Nutzung der Flugbereitschaft in der vergangenen Woche korrekt gehandelt und die Luftwaffe nur genutzt, weil Innenminister Otto Schily (SPD) und Verkehrsminister Kurt Bodewig (SPD) ebenfalls an ihre Urlaubsorte zurückkehren wollten.

»Kein Wackeln«

In der »Bild«-Zeitung hatte er Rücktrittsforderungen zurückgewiesen, es gebe für ihn jetzt »kein Wackeln«. »Ich habe völlig vorschriftsmäßig Gebrauch von der Flugbereitschaft gemacht«. Müntefering hob in der ARD hervor, Scharping habe den Bundeswehreinsatz in Mazedonien sorgfältig vorbereitet. Deshalb habe er seinen Urlaub erst spät angetreten. Anschließend habe er wegen der Mazedonien-Entscheidung des Bundestags seine Ferien mehrmals unterbrochen und sei schließlich in Mazedonien gewesen. Man könne Scharping »nicht übel nehmen«, dass dafür Flugbewegungen nötig waren. Da der Urlaub noch nicht beendet gewesen sei, habe Scharping auch das Recht gehabt, an seinen Urlaubsort zurückzukehren, so Müntefering.

Union sägt am Stuhl

Die Union bekräftigte dagegen ihre Forderungen nach einem Rücktritt Scharpings. Der Minister solle gehen, sagte der Chef der bayerischen Staatskanzlei, Erwin Huber (CSU), der »Rheinischen Post«. Zuvor hatten bereits CDU-Chefin Angela Merkel und FDP-Chef Guido Westerwelle einen Rücktritt verlangt. Der Verteidigungsexperte der Union, Paul Breuer, bezeichnete Scharping als »instinktlosesten Verteidigungsminister«.

Unmut bei den Grünen

Beim grünen Koalitionspartner sorgten die Flüge Scharpings ebenfalls für Verärgerung. Grünen-Chefin Claudia Roth sagte dem Nachrichtensender N24: »Ich bin irritiert, um es freundlich zu sagen«.

Scharping hatte wegen Sitzungen in Berlin zum Mazedonien-Einsatz der Bundeswehr seinen Urlaub mehrmals unterbrochen und nahm für kurze Aufenthalte auf der spanischen Ferieninsel die Flugbereitschaft der Streitkräfte in Anspruch.