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FLUGAFFÄRE: Schröder nimmt Scharping noch in Schutz

Verteidigungsminister Rudolf Scharping kann die Affäre um seine Liebesflüge noch nicht abhaken. Die angeblich private Nutzung der Flugbereitschaft gerät immer mehr in die Kritik.

Verteidigungsminister Rudolf Scharping kann die Affäre um seine Liebesflüge noch nicht abhaken. Die angeblich private Nutzung der Flugbereitschaft gerät immer mehr in die Kritik. Der CDU-Haushaltspolitiker Dietrich Austermann forderte die Aufklärung sämtlicher Flüge Scharpings, da es sich bei den umstrittenen Mallorca-Flügen möglicherweise nicht um einen Ausrutscher handele. Bundeskanzler Gerhard Schröder nahm Scharping unterdessen in Schutz und wies Rücktrittsforderungen von Union und FDP zurück.

Noch mehr Privatflüge?

Austermann sagte in der »Bild am Sonntag«, es gebe eine auffällige Häufung von Flügen zwischen Berlin und Frankfurt am Main, dem Wohnsitz von Scharpings Lebensgefährtin Kristina Gräfin Pilati. Es sei zu befürchten, dass Scharping die Flugbereitschaft der Bundeswehr als sein persönliches Eigentum betrachte.

Kanzlergespräch

Schröder hatte am Samstag in Berlin zu an Scharping gerichteten Rücktrittsforderungen erklärt, man solle die Kirche im Dorf lassen. Hier werde »mit Kanonen geschossen, die nicht angemessen« seien. Scharping habe im Zusammenhang mit seinen umstrittenen Flügen weder gelogen noch betrogen. Die Richtlinien für die Benutzung der Flugbereitschaft wurden nach den Worten Schröders von Scharping eingehalten.

Was privater Natur sei, »sollte sich der politischen Debatte entziehen«, fügte der Kanzler hinzu. Schröder kündigte für das Wochenende trotzdem ein langes Gespräch mit Scharping an.

Unglückliche Fotoserie

Scharping selbst äußerte erstmals Bedauern für den Fall, dass die umstrittene Fotoserie mit seiner Lebensgefährtin Soldaten irritiert habe. Die terminliche Überschneidung der Veröffentlichung mit dem Beginn des Einsatzes in Mazedonien sei nicht beabsichtigt gewesen.

»Hetzjagd«

Der Verteidigungsminister sprach auch von einer Hetzjagd und wies die Rücktrittsforderungen und die Vorwürfe der Steuergeldverschwendung zurück. Er habe seine Urlaubsflüge mit Linienmaschinen selbst bezahlt. Mit der Luftwaffe sei er dienstlich aus seinem Urlaub nach Berlin und Mazedonien geflogen.

Union will weiter Rücktritt

Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle und der Verteidigungsexperte der CDU/CSU, Paul Breuer, erneuerten unterdessen ihre Rücktrittsforderungen. Breuer sagte, Scharping sei untragbar geworden und zeige »überhaupt kein Unrechtsbewusstsein«.

In »Bild am Sonntag« erweiterte Breuer die Vorwürfe gegen Scharping. Danach habe der SPD-Politiker »ausgeplaudert«, auf welchem Wege deutsche KFOR-Soldaten aus dem Kosovo nach Mazedonien verlegt würden. Der Aufmarschweg habe von der Militärführung kurzfristig verändert werden müssen, um der Gefahr von Hinterhalten zu entgehen. Breuer nannte Scharping ein »Sicherheitsrisiko«.

Westerwelle sagte auf einer FDP-Konferenz in Hamburg, wer als Politiker nicht wisse, dass er nicht Eigentümer, sondern Treuhänder von Steuergeldern sei, habe in der Regierung nichts zu suchen.

Kritik aus eigenen Reihen

Verhaltene Kritik kam auch aus den eigenen Reihen. Die verteidigungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Verena Wolleben, wurde von der »Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung« mit den Worten zitiert, Scharpings Verhalten werde »langsam peinlich«.

Die SPD-Fraktion erwartet laut Zeitungsbericht am kommenden Mittwoch eine Krisensitzung ihrer Arbeitsgruppe Verteidigung mit Scharping. Auch auf der Klausurtagung der Gesamtfraktion am Donnerstag werde das Verhalten des Ministers zur Sprache kommen.