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Generalsekretär: Scholz tritt im Mai als Hamburger SPD-Landeschef ab

SPD-Generalsekretär Olaf Scholz wird im Mai nicht wieder als Vorsitzender des SPD-Landesverbandes Hamburg kandidieren. Er führt seine Amtszeit aber noch zu Ende.

Der umstrittene SPD-Generalsekretär Olaf Scholz gibt sein Amt als Hamburger SPD-Chef aller Voraussicht nach auf. Scholz solle sich künftig auf seine Aufgaben in Berlin konzentrieren, berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" unter Berufung auf "eine sichere Quelle". Scholz selbst hatte am Freitagabend im ZDF nur gesagt, seine Entscheidung sei bereits gefallen. Unterdessen wurde bekannt, dass in der Berliner SPD-Zentrale bereits vor der heiklen Wiederwahl von Scholz zum Generalsekretär beim Bochumer Parteitag Stimmzettel mit dem Namen von Sigmar Gabriel gedruckt wurden.

SPD-Vorstandssprecher Bernd Neuendorf bestätigte dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag" den Vorgang. Es sei aber niemand aus der Führung des Willy-Brandt-Hauses dafür verantwortlich, dass es bereits Karten mit dem Namen des niedersächsischen Fraktionschefs Gabriel gegeben habe. Vielmehr sei es "eher ein übereifriger Mitarbeiter der unteren Ebene" gewesen, sagte Neuendorf. Der Vorgang ist deshalb so brisant, weil Scholz offiziell der Kandidat von Bundeskanzler Gerhard Schröder war. Außerdem hatte Schröder der Niedersachsen-SPD und besonders Gabriel eine Intrige gegen Scholz vorgeworfen.

Gabriel empört

Gabriel reagierte empört. Er habe "nur noch die Nase voll" davon, dass der "Intrigantenstadl in Berlin" seit Wochen seinen Namen dazu missbrauche, die eigenen Machtkämpfe auszutragen, sagte er dem "Tagesspiegel am Sonntag". Scholz hatte bei seiner Wiederwahl als Generalsekretär auf dem Bundesparteitag am Montag mit 52,6 Prozent der Stimmen ein schlechtes Ergebnis bekommen. Gabriel war häufiger als möglicher Scholz-Nachfolger genannt worden.

Nach Informationen der "Welt am Sonntag" soll es eine Aussprache zwischen Scholz und dem niedersächsischen Landesvorsitzenden Wolfgang Jüttner geben. Scholz wolle Jüttners Einladung zu einem Versöhnungsgespräch annehmen, berichtet das Blatt unter Berufung auf Parteikreise.

Müntefering soll mehr eingebunden werden

"Der Spiegel" berichtete, zwischen Scholz und SPD-Fraktionschef Franz Müntefering solle es künftig eine stärkere Arbeitsteilung geben. Demnach soll Müntefering die politische Strategie der SPD stärker mitprägen - wie das Magazin Bundeskanzler Gerhard Schröder zitiert - "nicht gegen Scholz, sondern als Ergänzung". SPD-Sprecher Neuendorf bezeichnete diese Darstellung als "Unfug".

Scholz selbst sieht sich auch mittelfristig in einer Führungsposition der Partei. "Ich glaube, dass ich in der Zukunft auch eine wichtige Rolle spielen werde", sagte er am Freitagabend in der ZDF-Sendung "Johannes B. Kerner". Zunächst fühle er sich beauftragt, seine Aufgabe als Generalsekretär für die nächsten Jahre wahrzunehmen. Nach seiner knappen Wiederwahl war in Hamburg Kritik an Scholz' Doppelbelastung laut geworden. Im ZDF sagte er, er wolle bis Mai Vorsitzender des Landesverbandes bleiben.

Forderungen nach einem Ende des Streits

In der SPD mehren sich unterdessen Forderungen, den internen Streit über sein schlechtes Ergebnis zu beenden. Der bayerische SPD-Landtagsfraktionschef Franz Maget sagte, der beim Parteitag in Bochum erzielte Fortschritt in der Sache dürfe nicht überlagert werden vom Streit über die Vorstandswahl. Juso-Chef Nils Annen forderte von der Parteisspitze eine bessere Vermittlung der Ziele der SPD: "Das ist in der letzten Zeit zu kurz gekommen und daran müssen wir wirklich arbeiten", sagte Annen am Samstag im Deutschlandradio Berlin.

DGB-Chef Michael Sommer sieht ebenfalls eine "tiefe Enttäuschung beim sozialdemokratischen Stammwähler". Sommer sagte der "Welt am Sonntag": "Manchmal habe ich den Eindruck, dass die SPD derzeit am Projekt 18 arbeitet."