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Gesundheitsreform: Doktor Merkels verordnetes Schweigen

Unter strikter Geheimhaltung und in exklusivem Kreis wird in Berlin eine gewagte Operation vorbereitet: Die Große Gesundheitsreform. Sie könnte für die Große Koalition tödlich enden.

Von Jan Rosenkranz

Sie geht jetzt 3000 Schritte extra jeden Tag. Ab heute. Für immer. Jedenfalls sagt sie das. Sie hat sich eine kleine silbrige Box an den Hosenbund geklemmt, einen Schrittzähler. Sie tritt aus dem Ministerium hinaus in den Wintermorgen und geht einfach los. Schritt für Schritt für Schritt. Ulla Schmidt hat zum "Geh-Gipfel" geladen. Senta Berger ist im Schlepptau, Jörg Pilawa und Kai Pflaume marschieren mit. Sie wollen Vorbilder sein. Alle Deutschen sollen mehr gehen. Ab heute. Für immer.

Wer mehr geht, wird seltener krank und verursacht weniger Kosten. Und wer weniger Kosten verursacht, macht Ulla Schmidt glücklich. "Gesundheitspolitik ist immer eine Politik der kleinen Schritte", sagt sie an diesem kalten Morgen und tippelt weiter und lacht und singsangt ihre Sätze. So rheinisch. So wohlgelaunt. "Mein Job ist nicht der einfachste," sagt sie, "da hilft es, wenn man sich bewegt. Dabei kann man über alle schimpfen, über die man sich so ärgert."

In den fünf Jahren ihrer Amtszeit hat sie sich oft geärgert. In diesem Jahr wird sie noch mehr Anlass dazu bekommen. Das Gesundheitssystem, vor drei Jahren mit viel Tamtam generalüberholt, muss schon wieder unters Messer. Das Versprechen, die Beiträge zu senken, ist in unerreichbare Ferne gerückt. Stattdessen sind die Kosten gestiegen, trotz Praxisgebühr und höherer Zuzahlungen. Doch jetzt soll Schluss sein mit der Tippelei. Die Große Koalition will zum großen Wurf ausholen. "Diese Reform muss sitzen für die nächsten 20 Jahre", verkündete jüngst ein Regierungssozi in vertraulicher Runde. Und Kanzlerin Angela Merkel sagte: "Es wird ein Kraftakt. Aber wir sind gemeinsam willens, ihn zu schaffen."

Bislang sind sich Union und SPD nur in einem einig: Wenn sie nicht handeln, drohen bald Finanzlöcher in Milliardenhöhe. Dass jetzt auch noch der Zuschuss aus der Tabaksteuer von 4,2 Milliarden Euro zugunsten des maroden Bundeshaushalts gestrichen werden soll, reißt einen zusätzlichen Krater. Mit welchen Mitteln man den und all die anderen schließen könnte, ist ungeklärt. Im Koalitionsvertrag heißt es nur, dass man sich nicht einig ist, sich aber einigen will. Das bedeutet vor allem eines: Ärger.

Dabei wollen Frau Merkel und die Herren Müntefering, Stoiber, Kauder, Struck und Platzeck gerade Ärger unbedingt vermeiden. Auf jeden Fall bis zu den Landtagswahlen Ende März in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt. Alle wissen: Danach wird's ungemütlich. Die Reform des Gesundheitssystems ist die Sollbruchstelle der Großen Koalition. Sie besitzt eine Sprengkraft, die die Scharmützel um Kinderbetreuungskosten, Iran-Politik und Bundeswehreinsatz zur Fußball-WM wie Kinkerlitzchen erscheinen lassen.

Es ist nicht lange her, da prügelten die Parteien in der Gesundheitsfrage aufeinander ein, als ginge es um Krieg und Frieden. Die SPD geißelte im Wahlkampf die CDU-Gesundheitsprämie als "radikal unsozial", weil "Chef und Chauffeur" die gleiche Pauschale zahlen müssten. Für die CDU stand die SPD-Bürgerversicherung als "Einheitskasse" unter Sozialismusverdacht. Jetzt, gut fünf Monate später, haben beide Modelle eins gemein: In der Reinform sind sie tot. Gesucht wird der dritte Weg. Beide Seiten werden nachgeben müssen. Beide wollen ihr Gesicht wahren - doch wie soll das gehen?

Es ist schon merkwürdig

, wenn man dieser Tage Gesundheitspolitiker um ein Gespräch bittet. "Ach", klingt es dann zögerlich durch die Leitung, und: "Da gibt es noch nichts zu bereden" und: "Mein Gott, so viele Termine." Selbst die, die qua Amt Bescheid wissen müsste, hat zugenähte Lippen. "Die Ulla ist zur absoluten Verschwiegenheit verdonnert worden", sagt ein führender Sozialdemokrat. "Wenn sich die Schmidt noch ein paar Wochen still und brav verhält, darf sie vielleicht sogar mitreden, wenn es ans Eingemachte geht", sagt ein Merkel-Mann. Vielleicht.

Also bleibt Ulla Schmidt nicht viel mehr, als zu sonderbaren Events wie dem Geh-Gipfel zu laden - und im Hintergrund zu tricksen. Sie will auch ein bisschen Herrin des Verfahrens sein. Und so tauchte am vergangenen Wochenende doch ein erstes Konzept aus ihrem Hause auf: Neben einer Bürgerversicherung light mit Beiträgen zusätzlich auch auf Zins-, Miet- und Kapitaleinkünfte soll es eine Mini-Prämie von maximal 40 Euro geben. Diese von der CDU so sehr ersehnte Prämie würde aber höchstens zehn Prozent der Gesundheitskosten decken. "Ich werde einen Vorschlag machen, den beide Parteien tragen können", hat Ulla Schmidt vor gar nicht langer Zeit verkündet. Ja, die Ministerin gibt alles, um den Eindruck zu erzeugen: Alles halb so schlimm, die Ulla macht das schon.

Dieser friedliche Eindruck

hält allerdings nur so lange an, bis man morgens kurz nach halb acht in Volker Kauders Büro sitzt. Vor den Fenstern zieht die Spree gemächlich durchs Regierungsviertel, drinnen poltert der Chef der Unionsfraktion: "Ich habe Ulla Schmidt nicht aufgefordert, Eckpunkte zu erstellen." Man wolle das alles erst in einem Spitzengespräch behandeln. Dann lehnt er sich weit zurück und sagt betont gelassen: "Wer mit einem fertigen Konzept in die Verhandlung kommt, wird scheitern."

Kauder und sein SPD-Kollege Peter Struck haben die Reform zur "Chefsache" erklärt. Das bedeutet: Kanzlerin Merkel und Vizekanzler Müntefering entscheiden - allein. Darum sollen auch die Fachpolitiker erst dann mitreden dürfen, wenn die Partei- und Fraktionschefs die wichtigste Frage geklärt haben: die Finanzierung. Über Versicherungsbeiträge oder die Steuer? Systemwechsel - ja oder nein? Oder nur so weit, dass beide Seiten später doch noch ihr eigenes Modell einführen könnten?

"Es ist alles offen", sagt Herr Kauder. Und zur Sicherheit schickt er noch ein "Ich weiß gar nichts" hinterher. Dann lächelt er sehr harmlos. So harmlos, als hätte der Chef der Unionsfraktion mit dieser ganzen Reform rein nichts zu schaffen. "Ich weiß nur eins", sagt Herr Kauder, als man schon in der Tür steht, "ich weiß nur, dass die Gespräche nach Ostern beginnen werden."

Bis zur Sommerpause sollen die Eckpunkte verabredet werden. Die Zeit rinnt. Darum wird jetzt kräftig sondiert. Geheime Zirkel treffen sich in geheimen Hinterzimmern in Ministerien und Parteizentralen - die immer gleichen Leute auf der immer gleichen Suche nach dem wunderbaren dritten Weg. Eine Variante nach der anderen werde diskutiert, verworfen, weiterentwickelt, um ein Kompromissmodell herauszufiltern, erzählt ein Teilnehmer. Das Schwierige daran sei, alles im Kopf zu behalten, denn damit vorerst wirklich alles geheim bleibt, darf nichts aufgeschrieben werden. Wer mitschreibt, ist verdächtig.

Ideen gibt es viele. Vor allem der Vorschlag, die Krankenversicherung für Kinder künftig über Steuern zu finanzieren und damit die Kassen um 14 Milliarden Euro zu entlasten, findet links wie rechts großen Anklang. Nur bei Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) nicht. Der fragt ebenso regelmäßig wie süffisant, welche Steuern er denn, bitte schön, dieses Mal dafür erhöhen soll. Schon ist vom "Gesundheitssoli" die Rede. Und wenn alle Stricke reißen, könnte man noch immer die Versicherungspflichtgrenze anheben, um Gutverdienern den Fluchtweg in die privaten Kassen abzuschneiden. Die Forderung, den Arbeitgeberanteil einzufrieren, steht zumindest bei den Unionisten hoch im Kurs, würde damit doch verhindert, dass die Lohnnebenkosten weiter steigen. Dagegen fragt sich mancher Genosse, ob es gerecht sei, dass die Hausfrau über den arbeitenden Gatten kostenlos mitversichert ist?

Bei aller neuen Liebe,

noch immer beäugen sich die Kontrahenten von einst misstrauisch. In der Koalition. Im Gesundheitsausschuss. Im Café Einstein Unter den Linden. Dort, wo sich all jene treffen, die in der Hauptstadt mitreden wollen, dort sitzt auch der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach vor einer Tasse Cappuccino. Am Nebentisch wartet der Cheflobbyist der privaten Krankenkassen auf den Ober. Man grüßt. Man schaut. Wer mit wem. Und als sich eine blonde Frau zum Lobbyisten setzt und die beiden den Tag mit einem Fläschchen Champagner begrüßen, da rutscht Lauterbach von seinem Sitz und greift an zum kurzen Small Talk. "Das gibt's doch nicht", flüstert er, als er zurückkommt. Die Dame ist Referentin im Kanzleramt und zuständig für Gesundheitspolitik. Was will der von ihr? Und sie von ihm? Was gibt es da zu feiern? Die Fragen stehen in Großbuchstaben auf Lauterbachs Stirn.

Der Professor für Gesundheitsökonomie gilt als Erfinder der Bürgerversicherung. Im vorigen Jahr war er noch Ulla Schmidts Chefberater, jetzt ist er einfacher SPD-Abgeordneter - und eben Experte. Persönlich, sagt Lauterbach, habe er gar nichts gegen die Privaten. Er finde es nur ungerecht, dass diese Zwei-Klassen-Medizin bloß deshalb funktioniert, weil sich bei den Privaten die Reicheren und Gesünderen sammeln. Wenn es nach ihm ginge, wäre bald schon Schluss damit. Er hätte gerne Sekt für alle statt Schampus für wenige. "Wenn die SPD in dieser Frage nichts erreicht, dann kommt sie in große Erklärungsnöte", sagt Lauterbach und äugt noch skeptischer in Richtung Nebentisch. Er will, dass die Privatkassen in den "Risikostrukturausgleich" einbezogen werden. In seinem Institut hat er errechnen lassen, dass sie dann jährlich etwa zehn Milliarden Euro an die Gesetzlichen überweisen müssten. Der Monatsbeitrag für Privatpatienten würde im Schnitt um 100 Euro steigen.

Kein Wunder also, dass deren Lobbyisten derzeit en masse Politiker zwecks Meinungsmassage bewirten. Sie wissen nicht, wie viel Einfluss Lauterbachs Idee auf die Gesundheitsreform haben wird. Das weiß er ja nicht einmal selbst. Er weiß nur eines: "Es ist die wichtigste Reform im größten Krankenkassensystem Europas der letzten 60 Jahre", schwärmt Karl Lauterbach. "Jetzt kommt der Big Bang." Und bei dem wäre er gern dabei.

Diesen Glauben an den Urknall hat längst nicht jeder. Vor allem an den Mitgliedern des Gesundheitsausschusses nagt der Zweifel. "Ich glaube nicht an die Reform. Dafür ist die Zeit viel zu schnelllebig und das System viel zu komplex", sagt Jens Spahn, der CDU-Obmann im Ausschuss. "Mit Revolutionen auf dem Gesetzblatt haben wir nicht unbedingt die besten Erfahrungen gemacht - nehmen Sie nur Hartz IV", sagt Peter Friedrich, SPD-Youngster aus Konstanz. Die Mitglieder des Gesundheitsausschusses sind in vielen Fragen heillos zerstritten. Einige sind selbst Ärzte, andere eng verbandelt mit Krankenhausbetreibern, und so mancher sitzt im Beirat einer Kasse, gern einer privaten. In Wirklichkeit ist die Interessenlage also viel komplexer als nur: hier die Roten, dort die Schwarzen.

Horst Seehofer zum Beispiel. Wenn es in der Union jemanden gibt, der sich im System auskennt wie Ulla Schmidt, dann dieser Seehofer, der selbst sechs Jahre unter Helmut Kohl als Gesundheitsminister gedient und an mindestens ebenso vielen Reformen mitgewirkt hat. Zuletzt machte er vor allem als "Retter der Witwen und Waisen" (CSU-Spott) von sich reden. In der Union gilt er darum eher als Teil des Problems denn als Teil der Lösung. Gleich nach Amtsantritt hat der Landwirtschaftsminister erklärt, dass er sich "nicht auf Kartoffeln und Bananen" beschränken lasse. In der Causa Gesundheit wolle er aktiv an der Meinungsbildung teilnehmen. In schwarzen Ohren klang das nach offener Drohung. Man fürchtet die "ungeheuere Überzeugungskraft" des populären Seehofer: "Wenn der den Menschen erzählt, dass es das Beste für das Gesundheitssystem ist, einen Hundehaufen an die Wand zu nageln, dann glauben die ihm das", sagt ein Vertrauter der Kanzlerin ehrfurchtsvoll.

Wenn Merkel schlau ist,

wird sie den widerspenstigen Seehofer einbinden in das Mammutprojekt dieses Jahres. Dann wird sie dafür sorgen, mit ein paar Drohungen hier, mit ein paar Schmeicheleien da, dass vorerst kein Streit ausbricht. Dass Ullas Testballon ganz allein am Himmel über der Hauptstadt schwebt. Ganz allein und nichtig. Man muss ihn nicht abschießen. Man schweigt ihn einfach tot.

Ja, die beredte Schweigsamkeit könnte glauben machen, dass die Politik diesmal tatsächlich zum großen Wurf ausholt. Man kann sie aber auch als Zeichen allergrößter Ratlosigkeit interpretieren. Und im Zweifel hat Politik noch immer das getan, was sie am besten kann: wurschteln. Das hat auch Ulla Schmidt erkannt. Und so favorisiert sie mal wieder den wurschteligsten Reformansatz: ein bisschen Pauschale, ein bisschen Beitrag. Und alles nach dem Motto: Wenn keiner gewinnt, hat niemand verloren.

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