Hessen Koch wirbt für Jamaika


Hessens Ministerpräsident Roland Koch hat die Hoffnung noch nicht aufgegeben, die Grünen für eine Koalition zusammen mit der FDP zu begeistern. Grünen-Chef Tarek Al-Wazir spricht von "unsichtlicher Nachstellung" und gibt sich unbeirrt ablehnend.

Trotz andauernden Widerstands der Grünen setzen Union und FDP weiter auf ein schwarz-gelb-grünes Dreierbündnis in Hessen. Ministerpräsident Roland Koch (CDU) erklärte, er wolle die potenziellen Koalitionspartner über gemeinsame Beschlüsse im Landtag aneinander heranführen. Der hessische FDP-Landesvorsitzende Jörg-Uwe Hahn sagte, er hoffe im Herbst dieses Jahres auf ein solches Bündnis, spätestens aber im Frühjahr 2009. Die Grünen schlossen dies jedoch erneut kategorisch aus.

Koch sagte, bei einem gegenseitigen "Abtasten" auf Kompromissfähigkeit im Landtag könnten sich neue Konstellationen herausschälen. "Man muss neue Wege eher über parlamentarische Arbeit wachsen lassen als dadurch, dass Parteivorstände miteinander reden", erklärte er im Gespräch mit dem "Tagesspiegel am Sonntag". Zwischen CDU und Grünen gebe es bei allen Unterschieden und aller gegenseitigen Abneigung mehr inhaltliche Überschneidungen als mit der Landes-SPD.

Auch führende FDP-Politiker äußerten sich optimistisch über die Chancen auf ein solches Bündnis. "Es gibt mit den Grünen durchaus Schnittmengen in der Schul-, Energie- oder Innenpolitik", wurde Hahn im Nachrichtenmagazin "Focus" zitiert. Koch solle sich als Architekt der ersten Jamaika-Koalition auf Landesebene beweisen. FDP-Generalsekretär Dirk Niebel geht jedoch davon aus, dass die Regierung dann nicht mehr von Koch angeführt wird: Er sei der "Architekt, der das Haus baut, wohl aber nicht bewohnen wird", sagte Niebel dem Magazin.

Grünen-Landesvorsitzender kritisiert SPD

Die Forderung, Koch solle als Vorbedingung für Koalitionsverhandlungen seinen Rückzug ankündigen, wies der Ministerpräsident jedoch zurück. Zugleich kündigte er an, seine künftige Position als geschäftsführender Regierungschef in Wiesbaden nicht gegen unliebsame Mehrheiten im Landtag zu missbrauchen. Der Grünen-Landesvorsitzende Tarek Al-Wazir schloss eine Koalition mit CDU und FDP unterdessen weiter aus. Ein Jamaika-Bündnis werde es auf Landesebene nicht geben, sagte Al-Wazir der "Süddeutschen Zeitung". Die Hessen-CDU sei "der am weitesten rechts stehende aller CDU-Landesverbände". Für die konkrete Arbeit im Landtag bot Al-Wazir laut "Focus" dennoch allen Fraktionen eine sachliche Zusammenarbeit an, auch der CDU. Genauso froh seien die Grünen aber, wenn sie von der Linken unterstützt würden.

Al-Wazir kritisierte die Spitze der hessischen SPD für ihren Umgang mit der Landtagsabgeordneten Dagmar Metzger, die sich gegen eine Zusammenarbeit mit der Linken gewandt hatte. Der innerparteiliche Umgang mit Metzger habe ihn "sehr befremdet", sagte er der "Süddeutschen Zeitung". Die SPD hatte Metzger nahe gelegt, ihr Landtagsmandat niederzulegen. Auch die Grünen-Spitze bekräftigte ihre Ablehnung eines Jamaika-Bündnisses in Hessen: "Was sich die CDU in Hessen uns gegenüber leistet, kann man schon fast als Stalking, als unsittliche Nachstellung bezeichnen", sagte Grünen-Chef Reinhard Bütikofer der "Braunschweiger Zeitung". In keinem anderen Bundesland sei der Abstand zwischen CDU und Grünen so groß wie in Hessen.

AP AP

Mehr zum Thema


Wissenscommunity


Newsticker