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Horst Köhler tritt zurück: Der einsame Präsident

Am Küchentisch haben ihn Merkel und Westerwelle ins Amt gehievt. Aber jetzt, als er so scharf angegriffen wurde, ließen sie ihn allein. Horst Köhlers Rücktritt ist vielleicht überzogen, aber dennoch folgerichtig.

Ein Kommentar von Hans Peter Schütz

Er wolle, sagte er bei seinem Amtsantritt, ein unbequemer Bundespräsident sein. Das war Horst Köhler nicht. Er war ein eher moderater, zuweilen leider sogar sprachloser politischer Interpret der bürgerlichen Koalition, die ihn an die Macht gebracht und ihn darin bestärkt hat, sich noch einmal für eine zweite Amtsperiode wählen zu lassen.

Was ihn jetzt doch noch zu einem unbequemen Staatsoberhaupt gemacht hat, das ist sein Rücktritt. Es ist nicht nur ein Rücktritt, der den Charakter einer politischen Sensation hat, weil die Republik dergleichen bei einem Staatsoberhaupt noch nie erlebt hat.

Es ist ein Rücktritt, dessen zentrale Ursachen in einem innenpolitischen und medialen Umgang mit Horst Köhler zu suchen sind. Und in einem unmittelbaren aktuellen Vorgang, bei dem der Bundespräsident keineswegs jenen kläglichen Politiker abgegeben hat, den seine Kritiker aus ihm gemacht haben.

Eine Zeitung nannte ihn "Schwadroneur"

Als "Schwadroneur" hat ihn eine überregionale Zeitung getadelt, eine Berliner Zeitung gefiel sich mit der Schlagzeile "Köhler erklärt den Krieg." Und von einer medialen Luftnummer sprachen die einen, andere beschuldigten ihn der Wiederaufnahme einer historischen deutschen Schande - der Kanonenbootpolitik.

Was aber sind denn die Tatsachen auf denen diese Angriffe auf Köhler beruhten?

Er hat nach einem überraschenden Afghanistanbesuch in einem Interview gesagt, dass "ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ, durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen."

Köhlers Fehler, wenn man unbedingt so will, bestand darin, dass er offenbar in der Fragestellung des Interviewers nicht bemerkt hatte, dass dort auch das Wort Afghanistan aufgetaucht war. Er hat dies jedoch alsbald korrigieren lassen mit dem Hinweis des Präsidialamts, seine Antwort habe sich nicht auf Afghanistan, sondern auf die Einsätze gegen Piraten am Horn von Afrika bezogen.

Wortschwach ist Köhler stets ein wenig gewesen. Nicht sehr verwunderlich bei einem Mann, der als erster Präsident aus der Beletage des Berufsbeamtentums ins Schloss Bellevue gekommen war und nicht am Ende einer lebenslangen Karriere eines Berufspolitikers wie alle seine Vorgänger.

Aber auch in der Sache gab es nicht den geringsten Grund für seine parteipolitischen Kritiker mit so viel Schaum vor dem Mund über ihn wegen dieses Interviews so herzufallen, wie dies vor allem durch SPD und Grüne geschehen ist. Dass ihn der grüne Fraktionschef Jürgen Trittin als "rhetorische Deckskanone" bezeichnete und ihn verdächtigte, "nicht mehr auf dem Boden des Grundgesetzes zu stehen", war ein besonders tief unter der Gürtellinie angesetzter Schlag. Nicht viel besser der SPD-Politiker Thomas Oppermann, der sich wieder einmal mit der Mär in die Diskussion einbrachte, am Hindukusch werde die Sicherheit Deutschlands verteidigt, mit Handelsinteressen habe das nichts zu tun.

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Merkel verweigerte ihm die Unterstützung

Man kann den groben Kritikern nur noch empfehlen, sich noch einmal in das "Weißbuch" der Großen Koalition von 2006 zu vertiefen, wo der Satz steht: "Die Sicherheitspolitik Deutschlands wird von ... dem Ziel geleitet ... den freien und ungehinderten Welthandel als Grundlage unseres Wohlstands zufördern." Das war und ist bis heute die politische Basis auf der CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne letztlich stehen. Die Basis auch, auf der sie im Bundestag den Bundeswehreinsätzen im Ausland zugestimmt haben. SPD und Grüne haben allerdings noch eine Tatsache zu verantworten, der Köhler nicht einmal ansatzweise jemals nahe gekommen ist: Den Eintritt in einen völkerrechtswidrigen Krieg auf dem Balkan während ihrer Regierungszeit.

Vor diesem Hintergrund muss bewertet werden, wie Kanzlerin Merkel auf den Vorgang reagiert hat. Sie ließ mitteilen, sie habe dazu nichts zu sagen.

Typisch Angela Merkel. Gab lieber mal wieder die präsidiale Regierungschefin anstatt einem Präsidenten beizustehen, der die Linie auch ihrer Politik und ihrer Bundeswehreinsätze letztlich korrekt vertreten hatte. Ein Wort zu seiner Verteidigung wäre angemessen gewesen. Aber vermutlich trug ausgerechnet sie, die ihn einst am Küchentisch ihres Koalitionspartners Westerwelle an Wolfgang Schäuble vorbei trickreich ins Amt manövriert hatte, ihm diese Beschreibung ihrer Politik nach. Und ebenso dürfte eine Rolle gespielt haben, dass der globale Finanzexperte Köhler ihr nicht in allen Punkten ihres Taktierens in der Wirtschafts- und Finanzkrise zugestimmt hat.

Wir wissen nicht, ob Horst Köhlers Resignation auch andere, vielleicht sehr persönliche Gründe gehabt hat. Dass er politisch von der schwarz-gelben Führung ins Amt gehievt worden ist, weil man sich einen vor allem fügsamen Präsidenten mit Weihnachtsansprachen, die keinem wehtun, erhofft hatte, ist unstrittig.

Wie es um die Mehrheitsverhältnisse in der nächsten Präsidialversammlung bestellt ist, ist zur Stunde noch offen. Man neigt allerdings dazu zu hoffen, dass durch die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen eine Wiederholung der beachtlichen Geringachtung des Präsidentenamtes nicht mehr möglich ist.

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