Jahresbericht des Wehrbeauftragten Mangelhafte Betreuung heimkehrender Soldaten


Fehlende Ärzte, ungenügende Vorbereitung auf Auslandseinsätze, schlechte Versorgung heimkehrender Soldaten: Der Wehrbeauftragte Reinhold Robbe hat der Bundeswehr eine lange Liste von Mängeln bescheinigt.

Fehlende Ärzte, ungenügende Vorbereitung auf Auslandseinsätze, schlechte Versorgung heimkehrender Soldaten: Der Wehrbeauftragte Reinhold Robbe hat der Bundeswehr eine lange Liste von Mängeln bescheinigt. Bei der Vorstellung seines Jahresberichts 2009 griff der SPD-Politiker am Dienstag Teile der Bundeswehrführung scharf an. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) lobte Robbes Arbeit ausdrücklich. Robbe kandidiert nicht wieder, sein Nachfolger soll Hellmut Königshaus (FDP) werden.

Besonders hart ging Robbe die Führung des Sanitätswesens an, dessen Inspekteur er Versagen vorwarf. Rund 600 Ärzte fehlten, die Behandlung von Soldaten mit posttraumatischen Störungen nach Auslandseinsätzen sei mangelhaft.

Der Wehrbeauftragte bemängelte in seinem Bericht auch, dass im Ausland eingesetzte Kraftfahrer der Bundeswehr erst vor Ort mit den schwierig zu handhabenden Spezialfahrzeugen - beispielsweise das Transportfahrzeug Dingo - vertraut gemacht werden.

Robbe ging auch auf die entwürdigenden Rituale in einigen Bundeswehrkasernen ein. Diese seien nicht die Spitze des Eisbergs, betonte er. Unterm Strich sei der Zustand der Inneren Führung der Bundeswehr positiv. Die Zahl der Eingaben an den Wehrbeauftragten stieg 2009 auf 5.779 nach 5.474 im Vorjahr.

Robbe gab bekannt, dass er nach gut fünf Jahren im Amt nach "reiflicher Überlegung und entgegen etlicher Anfragen und Bitten von verschiedenen Seiten" nicht wieder als Wehrbeauftragter kandidieren werde. Er wolle das Amt nicht durch "mögliche zwischenparteiliche Streitereien" beschädigen, erklärte er.

Guttenberg sagte, er habe "beste Erfahrungen" mit Robbe machen dürfen. Er betonte aber auch, dass die Entscheidung über einen Nachfolger nicht bei ihm, sondern beim Bundestag liege.

Den von Robbe aufgezeigten Missständen werde nachgegangen, erklärte Guttenberg und verwies dazu auf die Strukturkommission seines Hauses, die im Frühjahr ihre Arbeit aufnehmen werde. Die Kommission soll bis Ende 2010 Eckpunkte für eine effiziente Organisation der Bundeswehr erarbeiten.

Zur Problematik der posttraumatischen Belastungsstörungen von Soldaten, die verwundet aus dem Auslandseinsatz heimkehren, sagte Guttenberg, das sei "ein ganz wichtiger Punkt". In Deutschland werde deshalb ein Traumazentrum eingerichtet.

Der Frage nach personellen Konsequenzen im Sanitätswesen wich Guttenberg aus. Zunächst einmal sei entscheidend, "dass wir inhaltliche Konsequenzen ziehen", sagte der Minister. "Wir haben einen amtierenden Inspekteur Sanität, und ich bin mir sicher, dass er sich dieser Aufgabe auch entsprechend widmen wird."

Der FDP-Verteidigungsexperte Christoph Schnurr erklärte, die von Robbe angesprochenen Sachverhalte seien größtenteils aus früheren Berichten bekannte Probleme. Die christlich-liberale Koalition werde sich den Problemen annehmen.

Ähnlich äußerten sich der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ernst-Reinhard Beck, und die zuständige Berichterstatterin, Anita Schäfer. Es liege in der Natur der Sache, dass es sich beim Jahresbericht um einen Mängelbericht handele. "Schlussfolgerungen über den Zustand der Bundeswehr insgesamt können daher nicht aus diesem Bericht gezogen werden."

Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen, Omid Nouripour, forderte erneut eine Wiederwahl Robbes. Robbe habe "in den letzten fünf Jahren sehr gute Arbeit geleistet".

APN APN

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