Koalitionspoker in NRW SPD plant nun doch Minderheitsregierung


Nach dem wochenlangen Koalitionspoker in Nordrhein-Westfalen plant die SPD nun doch eine Minderheitsregierung mit den Grünen. Das bestätigten Parteikreise am Donnerstag der Nachrichtenagentur DAPD.

Nach dem wochenlangen Koalitionspoker in Nordrhein-Westfalen plant die SPD nun doch eine Minderheitsregierung mit den Grünen. Das bestätigten Parteikreise am Donnerstag der Nachrichtenagentur DAPD. Details sollten um 15.30 Uhr bei einer gemeinsamen Pressekonferenz von SPD und Grünen im Düsseldorfer Landtag bekanntgegeben werden.

Landeschefin Hannelore Kraft wolle eine rot-grüne Minderheitsregierung erreichen und gegen den amtierenden Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers (CDU) antreten, berichteten auch Spiegel Online und "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Demnach tagte seit 14.00 Uhr der SPD-Landesvorstand. Bislang blieben alle Gespräche über eine Koalition in NRW erfolglos. Sowohl Rot-Grün als auch Schwarz-Gelb haben nach der Landtagswahl keine eigene Mehrheit mehr.

Kraft hatte noch am Mittwoch erklärt, sie wolle vorerst keine Minderheitsregierung bilden, sondern aus dem Landtag heraus Gesetzespläne mit SPD-Handschrift durchsetzen. Eine rot-grüne Minderheitsregierung sei aber im Herbst denkbar - etwa, um die schwarz-gelbe Bundesratsmehrheit zu brechen und strittige Projekte der Bundesregierung zu stoppen. Als Beispiele nannte sie die Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke oder die Gesundheitsprämie. Die Ablehnung einer Minderheitsregierung sorgte aber zunehmend für Unmut.

Eine ähnliche Situation wie heute in NRW gab es 2008 in Hessen. Damals wollte sich die SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti mit Unterstützung von Grünen und Linkspartei zu Regierungschefin wählen lassen. Kurz vor der Wahl verweigerten ihr aber vier Abgeordnete aus ihrer eigenen Partei die Unterstützung. Daher scheiterte die rot-grüne Regierung unter Tolerierung der Linkspartei. Bei der folgenden Neuwahl des Landtages erreichten CDU und FDP wieder eine eigene Mehrheit.

APN APN

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