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Korruptionsaffäre: De Maizière und die "Erkenntnisdichte"

Kanzleramtsminister Thomas de Maizière steht unter Druck, ihm wird vorgeworfen, in der sächsischen Korruptionsaffäre wichtige Informationen unterschlagen zu haben. Der Fall wirft viele Fragen auf. Auch weil de Maizière als Saubermann gilt.

Ein Porträt von Hans Peter Schütz

Kann es sein, dass Kanzleramtsminister Thomas de Maizière in Erklärungsnot ist? Dass er politisch wackelt? Dass er zu seiner Zeit als sächsischer Innenminister rechtzeitig von Erkenntnissen des sächsischen Verfassungsschutzes gewusst hat, wonach sächsische Politiker, Polizisten und Justizbeamte in einen Skandal um Rotlichtkontakte, Bestechlichkeit, gar Mord und Kinderprostitution verwickelt sein sollen? Die Linksfraktion im Bundestag fordert bereits seinen Rücktritt, zumal er im Kanzleramt Geheimdienstbeauftragter der Bundesregierung ist.

Der Angegriffene hat das abgelehnt. Und darauf verwiesen, dass die "Erkenntnisdichte" Mitte 2005 zu gering gewesen sei, um wie vorgeschrieben als Landes-Innenminister die Parlamentarische Kontrollkommission zu informieren. Im Klartext heißt das: Der Mann hat einen Skandal verschlafen. Dass er Akteure der Affäre bewusst gedeckt habe, behauptet niemand. Für de Maizières damalige Zögerlichkeit spricht zumindest, dass bis heute nicht geklärt ist, was in den Akten auf Fakten beruht, was auf Hörensagen und was auf bewusster Verleumdung.

Penibler Blick in Gesetzestexte

Aber jenseits aller Spekulationen darüber, was in der sächsischen Korruptionsaffäre nun Dichtung und was Wahrheit ist: Es ist sehr schwer vorstellbar, dass sich der wichtigste Maschinist in der Berliner Machtmaschine der Kanzlerin Angela Merkel im sächsischen Sumpf so weit in illegales Gelände verirrt haben könnte, dass er ernsthaft wegen dieser Affäre in politische Bedrängnis gerät. Juristisch schuldhafte Unterlassungen oder Rechtsbeugung gar passen nicht zu diesem Mann. Zu seiner Zeit als sächsischer Innenminister nervte er das Kabinett zuweilen, indem er mitten während einer Diskussion aufstand, in einem Gesetzestext blätterte und sagte: "Rechtlich gesehen, ist das wie folgt..." Der Mann ist von den Genen her ein penibel präziser Mensch. Ehe er Entscheidungen trifft, will er ganz genau wissen, ob die juristische Basis dafür hält.

Politische Allzweckwaffe

Er ist einer von denen, sagt einer seiner ehemals engsten Mitarbeiter, bei denen man vorn im Auto ruhig schlafen kann, wenn er fährt. Kurt Biedenkopf, der de Maizière einst als Leiter in die sächsische Staatskanzlei geholt hat, rühmte die Entscheidung Merkels, ihn zum Chef des Kanzleramts zu machen: "Merkel hat mit ihm den Besten geholt, den sie bekommen konnte."

Der Mann ist in der Tat eine Allzweckwaffe für jede politische Administration. Hat einst für Richard von Weizsäcker Reden geschrieben. Ein Knochenjob, denn der war so gut wie nie mit jemand zufrieden. Er hatte vor der Staatskanzlei in Dresden bereits die Staatskanzlei in Schwerin für die damalige Große Koalition in Mecklenburg-Vorpommern geleitet. War nacheinander Finanz-, Justiz- und Innenminister in Sachsen.

Dresdner Karrierebahnen

Der Kanzleramtsminister hätte auch in Dresden bleiben können. Als Meisterschüler Biedenkopfs. Und wenn de Maizière angetreten wäre beim Gerangel um die Biedenkopf-Nachfolge, dann wäre es sicherlich schwer geworden für Georg Milbradt. Nachgedacht hat er darüber, doch hat ihn der mit dem Amt des Ministerpräsidenten verbundene Verlust an Privatheit erschreckt. Und als Biedenkopf Intrigen gegen Milbradt inszenierte, stieg de Maizière aus dem Kandidatenrennen aus. Er wollte und will bis heute keiner sein, der sich mit spitzen Ellenbogen in Szene setzt. Karrierist? Diese Vorstellung seiner selbst schüttelt ihn. Mag ja sein, dass er 2009, wenn in Sachsen wieder gewählt wird, darüber nachdenkt, nach Dresden zurückzukehren, wo seine Familie heute noch wohnt. Aber auch dann müsste er schon gerufen werden.

Er wäre ohnehin gerne dort geblieben. Aber als Merkel, die er seit 1990 kennt, ihn anrief und ihm knapp sechs Stunden Bedenkzeit einräumte ("Ich akzeptiere keinen Absagegrund, außer Du sagst wegen der Kinder ab!"), verweigerte er sich nicht. "Wenn man dieses Amt angeboten bekommt, kann man nicht ablehnen." So spricht ein protestantischer Pflichtmensch aus preußisch-hugenottischer Familie. Die Familie de Maizière, Landadel aus der Nähe von Metz, floh im 17. Jahrhundert vor religiöser Verfolgung von Frankreich nach Berlin, wo ihr der Große Kurfürst Zuflucht bot. Bis heute prägt dies das Staatsverständnis der Familie: Leben heißt mehr arbeiten als genießen. Der Vater von Thomas de Maizière, der Bundeswehr-Generalinspekteur Ulrich de Maizière, hat ein Buch geschrieben mit dem Titel "In der Pflicht."

Immer der Beste sein

So hat er auch seinen 1954 in Bonn geborenen Sohn erzogen. Der hatte gefälligst Klassenbester zu sein. Immer besser als die anderen. Und die Oma Elisabeth strich die Fehler in den Weihnachtsbriefen der Enkelkinder rot an und erwartete binnen zwei Tagen Korrektur. "Uns wurde nicht gesagt, das tut man nicht, uns wurde gesagt, ein de Maizière tut das nicht," erinnert sich Cousin Lothar de Maizière, der letzte DDR-Ministerpräsident. Der schwärmt noch heute, wie ihm Thomas bei den Verhandlungen über den Einheitsvertrag die Fallgruben in den Akten mit gelben Kärtchen markierte.

Heute sitzt de Maizière in einem Eckraum der siebten Etage des Kanzleramts mit freiem Blick hinüber zum Reichstag und zum Hauptbahnhof. Auf dem Fenstersims zwei Skulpturen seiner Mutter, einer Bildhauerin. "Chef BK" wird er intern genannt, Kanzleramtschef. Eine Schlüsselposition der Politik. Der Anfang war schwer. Er musste sich erst Zugang zur Koalitionsrunde erkämpfen, wo die zentralen Entscheidungen fallen. Erst nachdem einige Dinge schief gelaufen waren, weil der Kanzleramtschef die Entscheidungsfindung nicht aus nächster Nähe hatte verfolgen können, wurde er in das Gremium aufgenommen. Aber seit er dort sitzt, gelang es ihm, manchen Konflikt zwischen den Koalitionspartnern so rechtzeitig zu entschärfen, dass politischer Flurschaden vermieden wurde.

Verschossener Elfmeter

Sein Amtsverständnis sagt vieles über den mittelgroßen drahtigen Mann, der sich stets betont aufrecht hält: "Fehler mache ich eher als meine Chefin, und wenn es gut läuft, war ich es nicht, und wenn es schlecht läuft, war ich es eher." Und wenn er gegen die SPD punktet, dann auf ganz spezifischer Weise. Ein Sportlehrer habe ihm einst beigebracht, dass man den Fehler des Gegners nicht beklatscht. "Einen verschossenen Elfmeter genießt man still."