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Landtagswahl: Mäßige Beteiligung in Bremen

Auf die Wahlbeteiligung scheinen die neuen Jungwähler bisher keinen positiven Einfluss zu haben: Die Bürgerschaftswahlen in Bremen, wo erstmals ab 16 gewählt werden darf, sind bis zum Nachmittag eher mäßig angelaufen.

Bei der Landtagswahl in Bremen sind bis zum Nachmittag erst knapp ein Drittel aller Wähler zu den Urnen gegangen. Die Wahlbeteiligung im kleinsten deutschen Bundesland lag bis dahin bei 30 Prozent, teilte die Wahlleitung am Sonntag mit. Allerdings ist das Interesse an der Briefwahl diesmal deutlich größer als in den Vorjahren: Fast ein Viertel aller gut 500.000 Wahlberechtigten beantragte die Stimmzettel bereits im Vorfeld, um die Kreuzchen zu Hause zu machen.

Bereits am Mittag hatte sich die mäßige Wahlbeteiligung abgezeichnet. Wie der Landeswahlleiter mitteilte, gaben bis 12.00 Uhr nur 20,6 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Bei der Wahl 2007 waren es zum gleichen Zeitpunkt 21,5 Prozent gewesen. Die Wahllokale, die seit 08.00 Uhr geöffnet sind, schließen um 18.00 Uhr.

Umfragen zufolge kann sich die seit vier Jahren regierende rot-grüne Koalition unter Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) auf eine weitere Amtszeit einstellen. SPD wie Grüne sprachen sich im Wahlkampf dafür aus, ihr Bündnis fortzusetzen. Vor allem den Grünen werden starke Stimmgewinne vorausgesagt. Die SPD, die in der Hansestadt seit 65 Jahren regiert, dürfte aber erneut klar stärkste Partei werden.

FDP muss die Fünf-Prozent-Hürde fürchten

In den jüngsten Umfragen vor der Wahl erreichte die SPD 36 bis 37 Prozent. Die Grünen kamen auf 24 Prozent, was ihrem mit Abstand besten Ergebnis in Bremen entsprechen würde. Die in Bremen vergleichsweise schwache CDU lag bei 19 bis 20 Prozent und damit als drittstärkste Kraft noch hinter den Grünen. Die Linkspartei kam auf sechs beziehungweise sieben Prozent, die FDP muss mit drei bis vier Prozent fürchten, an der Fünf-Prozent-Hürde zu scheitern.

Bei der Bürgerschaftswahl 2007 hatte die SPD 36,7 Prozent der Stimmen erhalten, gefolgt von der CDU mit 25,6 Prozent und den Grünen mit 16,5 Prozent. Der Linkspartei gelang damals mit 8,4 Prozent erstmals der Einzug in ein westdeutsches Landesparlament. Die FDP erzielte vor vier Jahren 6,0 Prozent.

Erstmals bei einer Landtagswahl überhaupt dürfen in Bremen am Sonntag auch 16- und 17-Jährige ihre Stimme abgeben. Die Hansestadt hatte ihr Wahlgesetz 2009 entsprechend geändert und so bundesweit eine Vorreiterrolle eingenommen.

cjf/san/AFP/DPA / DPA