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Kommentar

Wahl in Schleswig-Holstein: Warum die SPD verloren hat

Ministerpräsident Torsten Albig blieb blass, Kanzlerkandidat Martin Schulz war abgetaucht. Deswegen konnte es für die SPD in Schleswig-Holstein nur böse enden.

Torsten Albig (SPD)

Torsten Albig (SPD) während des Wahlkampfes. Damals war er noch Ministerpräsident. Dieses Amt ist er nun los.

Und es hat Rumms gemacht. Drei Prozentpunkte hat die SPD in Schleswig-Holstein verloren. Nach dem Saarland ist das die zweite Landtagswahl in diesem Jahr, die für die Partei enttäuschend ausfällt. Und am nächsten Wochenende kommt erst noch die kleine Bundestagswahl dran, in Nordrhein-Westfalen. Und auch dort haben sich die Umfragewerte für die Genossen zuletzt rapide verschlechtert. Für Neu-Parteichef Martin Schulz droht der erhoffte Dreisprung zu Macht in Berlin in einem Debakel zu enden.

Dabei sah es nach dem überraschenden Wechsel von Sigmar Gabriel zu Martin Schulz Mitte Januar für die SPD zunächst sehr gut aus. Dem per stern-Interview gekürten Kanzlerkandidaten flogen die Herzen zu, die Neumitglieder strömten zu Tausenden herbei, die Umfragewerte verbesserten sich um mehr als zehn Prozentpunkte. Der unverbrauchte und doch erfahrene Schulz wirkte plötzlich wie eine willkommene Alternative zur so lange alternativlosen Kanzlerin Angela Merkel.


Wo ist Schulz?

Doch nach einer Vorstellungstournee durch das Land und durch die Medien kam vom Kanzlerkandidaten nichts mehr. Erst versuchte er, eine Koalitionsrunde schwänzen. Dann verschob er den Wahlprogrammparteitag auf den Juni. Wo ist Schulz? fragte nicht nur die politische Konkurrenz. Die "hart arbeitende Mitte" weiß noch immer nicht genau, was ein SPD-Kanzler für sie tun würde. Und für soziale Gerechtigkeit ist ja jeder – das Problem ist nur, wie man sie verwirklicht.

Jetzt ist der Schwung dahin. Die Rückkehr des "Genossen Trend" aus dem Vorruhestand war nicht von Dauer. Sicher, die SPD steht bundesweit mit knapp 30 Prozent immer noch besser da als zu Gabriels Zeiten. Doch nach einer Phase der Schwäche sind Angela Merkel und die Union wieder enteilt. Schlagdistanz sieht anders aus. Ein Wahlkampf ums Kanzleramt auf Augenhöhe wird so zur Illusion.


Der Albig-Effekt

Es ist eine Landtagswahl gewesen, kann Martin Schulz nun sagen. Und das stimmt ja auch. Sie hat zwar ihre bundespolitische Wirkung, aber ihre landespolitischen Ursachen. Ministerpräsident Torsten Albig hat nicht wirklich überzeugen können. Die Bürger im Norden sind mit der Schul- und Verkehrspolitik extrem unzufrieden. Dass der Regierungschef sich von seiner Ehefrau getrennt hat, spielt in den heutigen Zeiten keine große Rolle mehr. Dass er aber mit seiner neuen Lebenspartnerin ein peinliches Interview in der "Bunte" gab, hat ihm sicher geschadet.



CDU-Kandidat Daniel Günther war lange unbekannt und wenig profiliert. Aber in der Schulpolitik hat er mit einem konkreten Versprechen gepunktet: der Rückkehr zum G9 im Gymnasium. Genervten Eltern gab das offenbar einen konkreten Grund, diesmal CDU zu wählen. Gegen den Bundestrend erzielten die Grünen ein Ergebnis auf Rekordniveau. Das ist wohl vor allem ein Erfolg des inoffiziellen Spitzenkandidaten Robert Habeck. Und die FDP rockt mit Wolfgang Kubicki noch einmal den Landtag.

Schleswig-Holstein wird künftig wohl von einem Dreier-Bündnis regiert. Das ist offenbar der neue Trend. Ob Jamaika-Bündnis oder Ampel-Koalition ist noch offen, zumindest in Kiel. Im Bund dagegen sieht so aus, als ob im Herbst Angela Merkel mehr Optionen haben wird als Martin Schulz. Rot-Rot-Grün oder eine Ampel mit FDP und Grünen – alle Bündnisse, die den SPD-Chef zum Kanzler machen könnten, scheinen außer jeder Reichweite. Diese Aussichten dürften den Bundestagswahlkampf für den Herausforderer noch mühsamer machen.