Linken-Doppelspitze Lötzsch und Ernst "Arbeitsteilung, kein doppeltes Lottchen"


Bleibt alles anders: Am Samstag wählen die Linken auf dem Bundesparteitag in Rostock ihre neue Führung. Die designierte Doppelspitze aus Gesine Lötzsch und Klaus Ernst hat bereits angekündigt, den Kurs ihrer Vorgänger Bisky und Lafontaine fortzusetzen.

Die designierte Linken-Vorsitzende Gesine Lötzsch sieht die vorgesehene Doppelspitze mit Klaus Ernst als gute Grundlage für die Zukunft der Partei. Sie und Ernst würden eine "sehr stabile Doppelspitze", sagte Lötzsch der "Sächsischen Zeitung" (Samstag). "Wir werden, wenn wir gewählt werden, beide die Gesamtverantwortung tragen und keine Ost-West-Aufteilung machen. Doppelspitze heißt nicht, überall wie ein eineiiger Zwilling rumzulaufen oder Hand in Hand wie das doppelte Lottchen, sondern Arbeitsteilung."

Lötzsch und Ernst stehen heute (Samstag) beim Bundesparteitag der Linken in Rostock zur Wahl. Lötzsch kündigte Kontinuität zur Politik der bisherigen Vorsitzenden Lothar Bisky und Oskar Lafontaine an. "Ich will den Kurs von Bisky und Lafontaine fortsetzen. Unsere politischen Ziele werden sich nicht verändern."

Bundestagsfraktionschef Gregor Gysi sagte in einem Interview mit der "Schweriner Volkszeitung" und dem "Nordkurier" (Samstag) zur vorgesehenen Doppelspitze Lötzsch/Ernst: "Als Mischung sind sie hervorragend. Die Vereinigung der Partei wird gelingen und das muss bei den beiden anfangen." In zwei, spätestens vier Jahren müsse der Prozess abgeschlossen sein. Ende nächsten Jahres müsse die Linke einen Programmentwurf verabschieden, der ihre Ziele und Funktion widerspiegele - "ohne ideologische Schlammschlachten". Das sei keine leichte Aufgabe. "Will die Linke überhaupt regieren oder populistische Opposition bleiben? Wir werden nicht gewählt werden, wenn wir uns permanent dem Regieren verweigern."

Den in Dortmund erscheinenden "Ruhr Nachrichten" (Samstag) sagte Gysi, nach dem Einzug der Linken in den Düsseldorfer Landtag gebe es jetzt endgültig ein Fünf-Parteien-System in Deutschland. Die anderen Parteien müssten daher verstärkt lernen, inhaltlich mit der Linken umzugehen. "Die anderen steckten bisher immer noch im Kalten Krieg: Sie haben sich größte Mühe gegeben zu verhindern, dass wir in den Landtag einziehen. Sie hätten sich besser mit der Frage beschäftigt, warum uns im Gegensatz zu früher so viele Menschen wählen."

Der designierte Parteivorsitzende Ernst sagte seiner Partei in der "Mittelbayerischen Zeitung" (Samstag) eine große Zukunft voraus: "Wenn wir alle gewinnen, die unsere Positionen unterstützen, wird die Partei die Mehrheit in unserem Land erhalten." Ernst fürchtet nicht, dass die Attraktivität der Linken nach dem Rückzug Lafontaines aus der Bundespolitik schwindet. Eine starke Linke sei aber nur möglich, wenn der erfolgreiche Weg der Partei und deren Grundpositionen fortgeführt würden.

Brandenburgs Linke-Vorsitzender Thomas Nord sagte der Nachrichtenagentur dpa, vom Parteitag in Rostock erwarte er, dass die Partei nach zuletzt "hektischen Wochen" wegen der Personalquerelen und der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen zur Diskussion über Sachthemen zurückkehren werde. Innerparteilich gebe es noch viele Widersprüche. "Ziel in Rostock muss sein, eine ordentliche Programmdebatte zu organisieren, um politisch handlungsfähig zu werden."

DPA DPA

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