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"Maischberger" "Eher macht Merkel nochmal weiter, als dass sie nach zwei Jahren aufhört"

Die Fußball-Nationalmannschaft repräsentiere das Land in besonderem Maße, hieß es bei "Maischberger"
Die Fußball-Nationalmannschaft repräsentiere das Land in besonderem Maße: gemeinsame Spielregeln, eine gemeinsames Ziel, viele Mitglieder mit Migrationshintergrund, hieß es bei "Maischberger"
© ARD
Satte 35 Abgeordnete der Groko haben der Kanzlerin ihre Stimme verweigert. Da stellt sich die Frage: Wie lange das wohl gut geht? Bei "Maischberger" wollte die Groko gleich am ersten Tag aber niemand beerdigen.

Über die "Regierung Merkel 4.0" zu diskutieren, ohne gleich auch über ihr Ende zu spekulieren, das geht bei dieser Groko nicht einmal am Abend jenes Tages, an dem Angela Merkel und ihr neues Kabinett vereidigt wurden. 35 Abgeordnete von Union und SPD wollten die 63-Jährige nicht erneut zur Regierungschefin wählen und der Bundespräsident schickte gleich noch eine Mahnung hinterher: Bloß kein Neuaufguss des Alten! Aber was, wenn dieses Zweckbündnis wirklich scheitert? Bei "Maischberger" sprachen darüber Menschen, die (zunächst) die Verantwortung nicht tragen müssen. 

Wer hat diskutiert?

Kevin Kühnert: Der Juso-Vorsitzende wollte die Groko bekanntlich verhindern. Jetzt, da sie da ist, müsse sie aber streiten, ringen und polarisieren. Notfalls müsse die SPD die Koalition platzen lassen.

Paul Ziemiak ist Junge-Union-Chef und ein Fan der Kanzlerin. Er hat mit seinem Counterpart Kühnert aber eines gemeinsam: Er will, dass seine Partei in der neuen Groko ihr Profil schärft. Das will Kühnert für die SPD ja auch.

Katrin Göring-Eckardt hätte gerne selbst regiert, doch das hat der Fraktionschefin der Grünen bekanntlich FDP-Chef Christian Lindner mit seinem "Jamaika"-Abbruch vermiest. Jetzt findet sie, dass wegen der AfD alle Parteien nach rechts gerückt seien - außer ihrer eigenen.

Bernd Baumann ist Parlamentarischer Geschäftsführer der größten Oppositionspartei im Bundestag, der AfD. Seine Partei bringe frischen Wind ins Parlament, sagt er, und sie benenne "die Themen, die das Land bewegen".

Ferdos Forudastan ist Innenpolitik-Chefin der "Süddeutschen Zeitung". Sie hält den Richtungsstreit in der Union nicht für überwunden, und durch die SPD gehe auch nach dem Mitgliederentscheid für die Groko ein tiefer Riss.

Claus Strunz von Sat.1 kritisiert die Kanzlerin schon seit geraumer Zeit. "Wofür steht Angela Merkel?", fragt er und glaubt nicht, dass sie nun "den Zukunftsmotor anwirft". Merkel vergesse die Einheimischen und ihre Sorgen.

Wie lief die Diskussion?

Dass die AfD den Grund für praktisch jedes Problem bei den Flüchtlingen sieht, das machte Bernd Baumann auch diesmal deutlich. Selten verfehlt die fortdauernde Provokation ihre Wirkung. Diesmal tat die an diesem Abend mehrfach emotionale Katrin Göring-Eckardt dem AfD-Mann den Gefallen, warf Baumann gar schlechtes Benehmen vor, weil er ihr ins Wort gefallen war - als ob das sich gegenseitige Reinreden nicht fester Bestandteil des Abends gewesen wäre.

Es war an der Journalistin Ferdos Forudastan festzustellen, dass die Probleme, die aktuell vor allem in der Armutsdebatte diskutiert werden, schon vor der großen Flüchtlingswelle existiert hätten. Sat.1-Mann Claus Strunz erstaunte die anderen Gäste mit der Feststellung, die Politik in Deutschland sei nun wieder in die Mitte gerückt - nachdem sie zuvor doch so weit nach links gedriftet sei. Und AfD-Mann Baumann erntete verächtliche Lacher für seine Ansicht, dass praktisch alles an der Groko eine Reaktion auf seine Partei sei - inklusive des Abschiebe-Masterplans von Innenminister Horst Seehofer (CSU) und der Tatsache, dass Jens Spahn (CDU) nun Gesundheitsminister ist.

Welche Erkenntnisse konnte man gewinnen?

  • Dass die drei Regierungsparteien alle mit sich selbst zu tun haben, ist eine Gefahr für den Bestand der Groko. Davon gehen alle "Maischberger"-Gäste aus. Zumal, so Ferdos Forudastan, "unter dem allgemeinen Ärmelhochkrempeln eine gewisse Ratlosigkeit liegt: Eigentlich geht es dem Land doch gut, trotzdem herrscht Unzufriedenheit".
  • Der neuen Regierung fehlt die Zukunftsvision und Zukunftsorientierung. Laut Ferdos Forudastan beinhaltet der Koalitionsvertrag viele kleine Verbesserungen, doch die großen Themen werden leichtsinnig klein abgehandelt: Klimaschutz, Fluchtursache, Zusammenhalt, fasst Göring-Eckardt zusammen. Kevin Kühnert: "Dass das Heimatministerium ins Leben gerufen wurde, ist eine defensive und zukunftsvergessene Geste!" Ein Digitalisierungsministerium wäre wichtiger gewesen, meint er.
  • "Die Frage, ob wir mehr Kinder in Armut haben oder nicht – diese Frage wird am Ende der vier Jahre darüber entscheiden, ob es eine gute Regierung war", sagt Katrin Göring-Eckardt.
  • Die Fußball-Nationalmannschaft repräsentiert das Land in besonderem Maße: "gemeinsame Spielregeln, ein gemeinsames Ziel, viele Mitglieder mit Migrationshintergrund", fasst Claus Strunz zusammen. Da kann selbst AfD-Vertreter Baumann einstimmen - jedenfalls auf Nachfrage: "große Tradition, sie repräsentiert unser Land". So viel Zustimmung zur Nationalelf war bei der AfD nicht immer.
  • "Es ist falsch, es ist sogar fatal, dass kein Minister mit Migrationshintergrund im Kabinett sitzt!" Ferdos Forudastan weiß aus ihrer Zeit als Sprecherin von Ex-Bundespräsident Joachim Gauck, dass es vielen Migranten viel bedeutet, wenn "einer von uns" ein solches Amt besetzt. Die Chance, auf diese Weise integrativ zu wirken, sei vertan worden. Merkel Opinary Umfrage Kanzlerin

Fazit

Die Vision fehlt, die Kanzlerin "sieht sehr müde aus", ob die neue Groko wirklich die volle Amtszeit durchhält, darauf will sich bei "Maischberger" niemand festlegen. Doch ein Scheitern kann man sich auch nicht recht vorstellen. Juso-Chef Kühnert erinnert an die im Koalitionsvertrag vorgesehene Revision nach zwei Jahren: "Wir werden sehen, was dann ist." Oder könnte gar eintreten, was Claus Strunz sich denkt? "Eher macht Merkel nochmal weiter, als dass sie nach zwei Jahren aufhört." 


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