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Migration: Piloten stoppten Abschiebung in 222 Fällen: Das steckt dahinter

222 Mal haben Piloten in den ersten neun Monaten dieses Jahres eine Abschiebung gestoppt. Sie weigerten sich, die ausreisepflichtigen Personen zu transportieren. Lufthansa war über 100 Mal betroffen - und erklärt.

Manchmal verlaufen Abschiebungen leise, ohne Protest

Manchmal verlaufen Abschiebungen leise, ohne Protest. Dann sitzen die Personen nicht in Chartermaschinen, sondern wurden auf Linienflüge gebucht. 

Am Mittwochabend soll am Frankfurter Flughafen eine Chartermaschine nach Kabul abheben. Mehrere Afghanen sollen dann an Bord sein, die genaue Zahl ist nicht bekannt, klar ist: Es handelt sich um eine Sammelabschiebung. Mit Protest wird gerechnet, es sei untragbar Menschen in ein Bürgerkriegsland auszufliegen, heißt es von der Bewegung "Afghan Refugee Movement". Bundesinnenminister Thomas de Maizière verteidigt die umstrittenen : "Gefährder, Straftäter und hartnäckige Mitwirkungsverweigerer" könnten auch nach Afghanistan abgeschoben werden. In Frankfurt könnte es heute also laute Proteste geben.

Manchmal aber verlaufen Abschiebungen auch leise, ohne Protest. Dann sitzen die Personen nicht in Chartermaschinen, sondern wurden auf Linienflüge gebucht. Oft unbegleitet von Sicherheitskräften werden sie ausgeflogen - größtenteils unbemerkt. "Meistens bekommen die anderen Passagiere an Bord gar nicht mit, dass ausreisepflichtige Personen mit an Bord sind", sagt , Sprecher des Lufthansakonzerns dem stern. In den allermeisten Fällen würden solche Abschiebungen ruhig und nach Plan verlaufen. Meistens, aber nicht immer: 222 Mal haben Flugkapitäne in den ersten neun Monaten dieses Jahres bundesweit Abschiebungen gestoppt. Dies gab die   auf eine Anfrage von Ulla Jelpke, Bundestagsabgeordnete der Linken, bekannt. 

Pilot stoppt Abschiebung: Über 100 Mal Lufthansea

Die Piloten weigerten sich, die ausreisepflichtigen Personen zu transportieren. 107 Mal war dies am Flughafen Frankfurt am Main der Fall, 40 Mal in Düsseldorf, 32 Mal in Hamburg. In 108 der 222 Fälle lehnten Piloten des Lufthansakonzerns den Transport der Personen ab: nämlich (63), Eurowings (22), Germanwings (15) und Austrian Airlines (8).

"Ich bin froh, dass es Piloten gibt, die sich weigern, abgelehnte oder erkrankte Asylbewerber zurück in ihre Herkunftsländer zu transportierten“, sagte Ulla Jelpke. Michael Lamberty von der Lufthansa kann die genauen Zahlen nicht bestätigen, das Unternehmen selbst führe keine Statistik, sagt er, es stimme allerdings, dass Piloten die Ausreise von Abschiebepflichtigen gestoppt hätten und weiter stoppen könnten. Humanitäre Gründe hätten damit allerdings nichts zu tun, sagt er.

Abschiebung gestoppt - Lufthansa: "Es geht um die Flugsicherheit"

"Ausschlaggebend ist allein die Sicherstellung der Flugsicherheit", sagt Lamberty. Als Flugkapitän sei der Pilot Verantwortungsträger für die Sicherheit an Bord, "da die Polizei in mehreren tausend Metern Flughöhe nun mal nicht so schnell anrücken kann". "Bevor die abschiebepflichten Personen das Flugzeug betreten, vergewissert sich der Flugkapitän deshalb in jedem einzelnen Fall genau, ob die Personen auch reisetauglich sind." 

Wenn die Personen zu erkennen gäben, dass sie die Sicherheit an Bord beeinträchtigen könnten, liege es in der Kompetenz des Flugkapitäns, den Fluggast abzulehnen. Das Intergrationsministerium von Nordrhein-Westfalen nennt in diesem Zusammenhang "gewalttätige Personen und solche, die durch ihr Verhalten die Störung anderer Passagiere oder des Flugbetriebes verursachen." "Erst Sammelcharter würden es daher ermöglichen, Rückführungen auch in dieser Hinsicht effektiver organisieren zu können.“

Vom 1. Januar bis zum 30. September dieses Jahres wurden 16.700 Personen "auf dem Luftweg" abgeschoben, heißt es in der Antwort auf die Anfrage der Linken-Abgeordneten, die meisten davon nach Albanien (2.877 Personen), in den Kosovo (2.126 Personen) und nach Serbien (1.835). Knapp 1.500 Abschiebungen wurden zudem über den Land- und den Seeweg vollzogen. Im Ausländerzentralregister (AZR) waren laut Bundesregierung zum Stichtag 30. September 2017 insgesamt 229.063 Personen ausreisepflichtig, davon 163.184 Personen mit einer Duldung und 65.879 Personen ohne Duldung.

pg