Bundesfamilienministerin Kristina Köhler will alle familienpolitischen Leistungen des Staates finanziell überprüfen. Der "Bild am Sonntag" sagte die CDU-Politikerin, vom Ehegattensplitting bis zum Kindergeld kämen die 250 Milliarden Euro teuren Leistungen komplett auf den Prüfstand. Das habe sie mit Finanzminister Wolfgang Schäuble (ebenfalls CDU) vereinbart.
Wie sie sagte, sollen die Leistungen bis 2013 "evaluiert" werden. "Dann werden wir sehen, was sich bewährt und was nicht", fügte Köhler hinzu. Darüber werde seit Jahrzehnten gestritten, aber noch nie habe es jemand systematisch untersucht. Die Frage, ob wirklich alle der insgesamt 150 verschiedenen Maßnahmen sinnvoll seien, "beschäftigt mich", wird die Ministerin zitiert.
Köhler machte dem Zeitungsbericht zufolge aber klar, dass sie am Gesamtvolumen der Leistungen für Familien nichts ändern will. "Ziel ist nicht eine Kürzung der Mittel - sondern ihr effizienter Einsatz", sagte sie demnach.
