HOME

Monika Hohlmeier: Parteifreunde sprechen von Erpressung

Einen Tag nach ihrem angekündigten Rücktritt als Parteibezirkschefin gerät Monika Hohlmeier mehr und mehr in die Klemme. Parteifreunde werfen ihr offen Erpressung vor.

Die in einen parteiinternen Machtkampf verstrickte bayerische Kultusministerin Monika Hohlmeier bleibt auch nach dem angekündigten Rückzug vom Münchner CSU-Vorsitz unter Druck. In der Partei sorgen Vorwürfe für Wirbel, wonach die Tochter des früheren Ministerpräsidenten und CSU-Chefs Franz Josef Strauß Kollegen im Münchner Bezirksvorstand unter Hinweis auf private Angelegenheiten und Dossiers gedroht haben soll. Hohlmeier wies die Anschuldigungen zurück: "Das stimmt nicht", sagte die 42-Jährige dem Bayerischen Rundfunk.

Der bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber sagte: "Das sind Anschuldigungen und Vorwürfe, die ich im Moment nicht beurteilen kann." Außerdem sei Hohlmeier eine außerordentlich erfolgreiche Kultusministerin und werde das auch bleiben. Auch der oberbayerische CSU-Bezirksvorsitzende Alois Glück sprach sich für Hohlmeiers Verbleib im Ministeramt aus. Die Landtags-Grünen forderten dagegen den Rücktritt auch vom Amt der Kultusministerin, da ihr Ansehen schwer beschädigt sei.

Der CSU-Landtagsabgeordnete Ludwig Spaenle bestätigte am Mittwoch dem Bayrischen Rundfunk, dass er privat unter Druck gesetzt worden sei. "Wenn Spaenle das äußert, dann finde ich das wirklich unerträglich", sagte Hohlmeier dem Sender. Später erklärte Spaenle in den Fluren des Landtags lediglich, dass Hohlmeier eine Bemerkung über seine Ehefrau gemacht habe.

Hohlmeier hatte erst am Dienstag angekündigt, dass sie Ende September das Amt als Vorsitzende der Münchner CSU niederlegen werde. Sie zog damit die Konsequenzen aus der Affäre um gekaufte Parteimitglieder und versuchte parteiinterne Wahlmanipulationen von Münchner CSU-Mitgliedern.

Neuer Münchner CSU-Chef soll Otmar Bernhard werden, der Vize-Vorsitzende der Landtagsfraktion. Bernhard sagte, er habe nur von Kollegen gehört, dass Hohlmeier Parteifreunde bei der Sitzung des Bezirksvorstandes privat unter Druck gesetzt haben soll. Er selbst sei zu diesem Zeitpunkt nicht im Raum gewesen, aber: "Mir haben Kollegen in dieser Weise berichtet."

Aufgrund der Vorwürfe hat die bayrische SPD indirekt die Entlassung der CSU-Politikerin gefordert. Die "Mitwisserschaft und Mittäterschaft" der Ministerin in der Affäre der Münchner CSU passe nicht zur Vorbildfunktion einer Schulministerin, sagte SPD- Fraktionschef Franz Maget. Zudem habe Hohlmeier offenbar mit Enthüllungen über Vorstandskollegen gedroht. Es sei zu fragen, warum Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) an ihr festhalte.

DPA/AP / AP / DPA