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Nach Steueraffäre Stadt Köln will Alice Schwarzer abmahnen


Erst Steueraffäre, jetzt eventuell eine Abmahnung: Nach ihrer Steueraffäre droht Alice Schwarzer Ärger mit der Stadt Köln. Es geht um die Nutzung eines mittelalterlichen Turmes.

Nach Bekanntwerden ihrer Steueraffäre droht Alice Schwarzer jetzt neuer Ärger - diesmal mit der Stadt Köln. Die Verwaltung wirft der von Schwarzer geleiteten Stiftung Frauenmediaturm eine Verletzung ihres Vertrags vor und plant nun eine Abmahnung. Das berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger".

Es geht um den Pachtvertrag für einen umgebauten mittelalterlichen Turm am Rheinauhafen, den sogenannten Frauenmediaturm. In diesem hat die gemeinnützige Stiftung ihren Sitz. Auch ein Teil der Redaktion der feministischen Zeitschrift Emma, die Schwarzer als Verlegerin und Chefredakteurin leitet, ist im Turm untergebracht.

Laut der Vereinbarung aus dem Jahr 1991 ist bis auf die Ausnahme für die Zeitschrift jede gewerbliche oder gewerbeähnliche Nutzung ausgeschlossen. Allerdings bot die Stiftung auf ihrer Internetseite sehr offen die Vermietung eines historischen Gewölberaumes für Veranstaltungen an - noch bis zum Beginn der Berichterstattung.

Die Stiftung hat die Räumlichkeiten nach eigenen Angaben bisher einmal vermietet und damit 100 Euro eingenommen. Die Jahrespacht beträgt rund 17.000 Euro. Ob die Abmahnung rechtliche Folgen haben wird, sei noch nicht abschließend geklärt, hieß es im Rathaus.

jen

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