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Opposition: Die Ampelmännchen

Geht das: Dosenpfand und Neoliberalismus? Es muss, sonst droht Grünen und FDP die ewige Oppositionsbank. Die Ex-Feinde öffnen sich für neue Koalitionen.

Von Tilman Gerwien, Andreas Hoidn-Borchers, Jan Rosenkranz

Wer fertig ist, kann gehen. Ganz ohne kleines Vermächtnis wollte der grüne Gottvater dann aber doch nicht tschau sagen. Und so gab Joschka Fischer bei seinem Abschied von der Bundestagsfraktion den Nachgeborenen einen guten Rat gratis mit auf den beschwerlichen Weg zurück zur Macht. Hilft alles nix, die Grünen müssten sich mit dem Gedanken anfreunden, künftig gemeinsame Regierungssache "mit der FDP zu machen", dozierte der Privatgelehrte in spe. Schnell fügte er an: "Ich bin froh, dass das an mir vorübergeht."

FDP - bislang hatte Fischer die drei Buchstaben ausgespien wie einen drittklassigen Wein mit Korkgeschmack. Und nun das! Das war, vor einem Monat, das höchstfischerlich sanktionierte Ende aller Denkverbote, vor allem des Lagerdenkens: hier Rot-Grün, da Schwarz-Gelb. Bis dahin war die Situation kurios verkorkst: Die Große Koalition murkste sich durch ihr erstes Jahr, SPD und CDU/CSU krebsten an der 30-Prozent-Marke herum, die Opposition erlebte einen nie da gewesenen Aufschwung mit zweistelligen Umfragewerten für Grüne, FDP und Linke. Aber Folgen hatte das alles erst, nachdem sich der dickste Brocken selbst aus dem Weg gewuchtet hatte. Erst seit dem "Abgang des Ideologen Fischer", wie FDP-Generalsekretär Dirk Niebel ätzt, scheint es möglich, ernsthaft über die einzige Alternative zur derzeitigen Koalition nachzudenken - ein Dreierbündnis aus SPD oder Union mit Grünen und FDP.

Ewige Große Koalition droht

2009 werde bei der Wahl "höchstwahrscheinlich ein ähnliches Ergebnis herauskommen wie 2005", ahnt der Göttinger Politologe Franz Walter: ein Fünf-Parteien-Parlament, in dem Union und SPD zu schwach und Grüne wie FDP nicht stark genug sind, als dass es für ein klassisches Zweierbündnis reichen könnte. So droht die ewige Große Koalition - es sei denn, so Walter, alle Beteiligten legten "mehr politische Kunst, mehr Allianzfähigkeit und mehr Kreativität an den Tag".

Anders formuliert: Grüne und FDP fänden als Kleinkoalitionäre zueinander und könnten sich auch auf einen gemeinsamen Partner einigen. Wobei das momentan ein fast unüberwindbares Hindernis darstellt. Denn die Ampel-Anhänger in der FDP denken vorrangig an die Union, die bei den Grünen an die SPD.

Immerhin wächst in beiden Parteien die Einsicht, dass sie sich entweder zusammenraufen müssen - oder gemeinsam in der Opposition versauern. "Wir wollten die platt machen und die uns", sagt der hessische Landesvorsitzende der Grünen, Matthias Berninger. "Inzwischen ist die Erkenntnis auf beiden Seiten gereift: Wir müssen miteinander leben." Ex-FDP-Bundesgeschäftsführer Fritz Goergen hat es in einem Aufsatz auf den Punkt gebracht: "FDP und Grünen bleibt nichts anderes übrig, als auf ihre lieb gewonnene Feindschaft zu verzichten." Sie müssten "eine Koalition für die eine oder andere Koalition formen". Misslinge das, "schließen sie sich selbst von der Macht aus".

Die vorsichtige Annäherung wird befördert durch das gemeinsame Erleiden der Machtlosigkeit und den Spott der Großkoalitionäre auf "unsere geliebte Opposition" (SPD-Fraktionsmanager Olaf Scholz). "Man merkt, für unser Gesundheitskonzept interessiert sich kein Schwein. Das erleben die von der FDP auch", sagt Berninger. "So was schweißt zusammen." Sein liberaler Kollege Daniel Bahr sagt: "Wir beschnuppern uns."

Ampel-Bündnisse sind unbeliebt

Allerdings sind beide Ampel-Bündnisse bei den Bürgern noch unbeliebter als unter den potenziellen Partnern. Rot-Grün-Gelb empfinden nur zwei Prozent als beste Koalition, ergab eine stern-Umfrage; die schwarze Ampel favorisiert nur ein Prozent der Bevölkerung. 71 Prozent glauben, dass es keine Regierung besser machen würde als die Große Koalition.

Das ist auch die Quittung für das erbarmungswürdige Bild, das die Opposition abgibt: Mit der Arbeit der FDP ist nur ein Drittel der Wähler zufrieden - und das ist schon der höchste Wert der drei Parteien. Besonders bei den Grünen mangelt es an allem: an Personen, Positionen und Perspektiven. Sie haben keine klare Führung. Sie sitzen in keiner einzigen Landesregierung mehr. Ein SPD-Umweltminister verteidigt jetzt Atomausstieg und Energiewende. Viel Raum bleibt den Grünen so nicht. Und den füllen sie mit Verlautbarungen, die die Welt nicht braucht, etwa: "Forschungsprämie - auf die Ausgestaltung kommt es an." Kein Wunder, dass Grünen-Wählern niemand einfällt, wenn sie nach dem Oppositionsführer gefragt werden - oder allenfalls Westerwelle.

Der FDP-Chef kann sich aber auch nur bedingt in den guten Umfragewerten für sich und seine Partei sonnen. Denn die Liberalen erleben wie die Linkspartei lediglich eine Scheinblüte. "Was Westerwelle tut oder lässt, spielt keine Rolle", sagt Forsa-Chef Manfred Güllner. "Allein die Existenz der FDP reicht vielen enttäuschten Unions-Wählern als Alternative." Politologe Walter bezeichnet FDP und Linke als "klassische Ventilparteien", denen sich nun frustrierte Anhänger von CDU/CSU beziehungsweise SPD zuwenden. Das heißt aber auch: Die Lager bleiben in etwa gleich stark - und die Ausgangslage unverändert. Die Wahl heißt künftig: Große Koalition oder Ampel.

Offiziell wiegeln die gelben und grünen Partnersucher zwar ab. Grünen-Fraktionschefin Renate Künast nölt, die "Schmuserei" einiger Parteifreunde mit der FDP "nerve" sie gewaltig. Westerwelle versichert, für ihn seien die Grünen "kein strategischer Partner". Abseits des Politikbetriebs gibt es aber längst Lockerungsübungen. SPD-Chef Kurt Beck, der für 2009 auch eine Ampel-Koalition im Sinn hat, schlemmt regelmäßig mit FDP-Vize Rainer Brüderle. Angela Merkel speist von Zeit zu Zeit mit ihrem alten Freund Guido, lädt aber auch Künast und deren Co-Vorsitzenden Fritz Kuhn zum Essen ins Kanzleramt. Und unter jüngeren Abgeordneten von Grünen, FDP und CDU bahnt sich eine Art Pasta-Connection an.

FDP und Grüne koalieren schon

Bleiben die Inhalte: Kann irgendwann zusammenkoalieren, was nicht zusammenpasst? Grüne "Dosenpfand-Mentalität" (Westerwelle) mit liberalen "Total-Privatisierern" (Künast)? In einigen Städten funktioniert das Bündnis zumindest. In Offenbach und Darmstadt etwa regieren FDP und Grüne mit der SPD, in Gießen mit der CDU. Und FDP-Generalsekretär Dirk Niebel schwärmt von "der kurzen Reise nach Jamaika ohne Landgang" im vorigen Herbst und "wie weit sogar ein Mann wie Jürgen Trittin da schon bereit war, sich von alten Zöpfen zu trennen" - der Ex-Umweltminister galt mal als Gottseibeiuns der deutschen Politik. Mit den eher pro forma geführten Sondierungsgesprächen zwischen Union, FDP und Grünen habe "ein Brückenbau in die neue Zeit der Normalität" begonnen, sagt Niebel.

Die könnte bald anbrechen, zumindest auf Landesebene: Falls die rot-rote Regierung in Berlin bei der Wahl am 17. September die Mehrheit verliert, gilt eine Ampel als wahrscheinlichste Alternative.

Der größte Hinderungsgrund für einen flotten Regierungsdreier im Bund könnte aber die neue grüne Gemütlichkeit werden. Dass Opposition Mist ist, gilt im Basislager nur bedingt. "Manchmal habe ich das Gefühl, der normale Grüne ist gar nicht so unglücklich", sagt Matthias Berninger. "Außerdem fehlt das elektrisierende Projekt, das unser Milieu richtig scharf aufs Regieren macht."

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