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Partei in der Krise Führung der Piraten wirft das Handtuch


Kaum eine deutsche Partei zeigt sich dieser Tage so zerrüttet wie die Piraten - nun zieht sich die gesamte Führung aus dem Vorstand zurück. Beim geplanten Parteitag wollen sie nicht mehr antreten.

Angesichts enttäuschender Wahlergebnisse und internen Dauerstreits zieht sich die Führung der Piratenpartei komplett zurück. Vom derzeit amtierenden kommissarischen Vorstand werde auf dem geplanten Wahlparteitag in einer Woche niemand mehr antreten, teilte Vorstandsmitglied Veronique Schmitz am Freitag in Berlin mit. Der Konvent am 28. und 29. Juni in Halle/Saale (Sachsen-Anhalt) ist nötig, weil vor mehr als drei Monaten drei Vorstandsmitgliedern zurückgetreten waren.

Für die Nachfolge von Parteichef Thorsten Wirth gibt es sieben Kandidaten, unter anderem die Vorsitzenden in Bayern und Sachsen, Stefan Körner und Florian Unterburger. Schmitz sagte, sie hoffe, dass ein gemeinsames Gesprächsniveau ohne persönliche Angriffe gefunden werden könne. "Dann ist auch wieder Platz für inhaltliche Arbeit." Der Parteitag solle hierfür den Startschuss geben.

Für die erwartete Debatte über die Lage der Partei auf dem Konvent solle es Regeln geben, kündigte Schmitz an, ohne konkreter zu werden. Frühere Parteitreffen hatten einen teils chaotischen Ablauf.

Schwaches Ergebnis bei Europawahl

Mit Stephanie Schmiedke, Stefan Bartels und Björn Semrau waren im März drei von sieben Vorstandsmitglieder zurückgetreten. Diese drei kandidierten wieder für Vorstandsämter, sagte Schmitz.

Rund zwei Jahre nach ihrem Hoch mit zweistelligen Umfragewerten hatten die Piratenpartei bei der Europawahl noch 1,4 Prozent bekommen und schickte Spitzenkandidatin Julia Reda ins Europaparlament. Äußerungen von Beobachtern, die einen weiteren Bedeutungsverlust der Piratenpartei erwarteten, setzte Wirth entgegen: "Inzwischen machen 420 Menschen als Politiker der Piratenpartei Kommunalparlamente, Landtage und zuletzt sogar das Europaparlament klar zum Ändern."

Schmitz sagte, die anderen Parteien kümmerten sich nur oberflächlich um Netzpolitik. "Es ist noch jede Menge inhaltliche Arbeit für uns da." Mit Blick auf die Streitereien in der Partei erklärte Schmitz ihren Rückzug vom Vorstand zugleich damit, dass sie ihre Zeit künftig lieber in positive Dinge investieren wolle.

amt/DPA DPA

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