Piratenpartei

Es war ein politische Sensation: Bei der Wahl zum Berliner Landesparlament holten die Piraten 2011 aus dem Stand 8,9 Prozent - und surften danach auf einer Welle der Sympathie in drei weitere Landtag...

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Wahlsieger Babis (Mitte)

Populistischer Ex-Regierungschef Babis gewinnt Parlamentswahl in Tschechien

Mit einem klaren Sieg seiner Partei bei der Parlamentswahl in Tschechien hat der rechtspopulistische Ex-Ministerpräsident Andrej Babis ein aufsehenerregendes politisches Comeback hingelegt. Die Ano-Partei des 71-jährigen Multimilliardärs landete am Samstag nach Auszählung fast aller Stimmen mit 34,6 Prozent mit großem Vorsprung auf dem ersten Platz. Das Wahlergebnis könnte eine Kehrtwende in Tschechiens Ukraine-Politik bedeuten: Während die bisherige Regierung Kiew kräftig unterstützte, will Babis die Militärhilfe kürzen.

Es war ein politische Sensation: Bei der Wahl zum Berliner Landesparlament holten die Piraten 2011 aus dem Stand 8,9 Prozent - und surften danach auf einer Welle der Sympathie in drei weitere Landtage. Ihr Slogan "Klarmachen zum Ändern“, ihre Themen: Bürgerrechte, Netzpolitik, Basisdemokratie. Die Piraten präsentierten sich - wie die jungen Grünen - als Anti-Parteien-Partei der jungen Generation, die verspricht, Bürger und Politik wieder intensiver miteinander zu verzahnen. Personalquerelen und inhaltliche Streitereien stoppten den Höhenflug der Piraten jedoch bald. Inzwischen ist unsicher, ob sie den Sprung in den Bundestag schaffen. Die deutschen Piraten sind Teil einer internationalen Bewegung, die 2006 in Schweden ihren Ursprung hatte.