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Kurs: Richtung Bundestag

Es war ein politische Sensation: Bei der Wahl zum Berliner Landesparlament holten die Piraten 2011 aus dem Stand 8,9 Prozent - und surften danach auf einer Welle der Sympathie in drei weitere Landtage. Ihr Slogan "Klarmachen zum Ändern?, ihre Themen: Bürgerrechte, Netzpolitik, Basisdemokratie. Die Piraten präsentierten sich - wie die jungen Grünen - als Anti-Parteien-Partei der jungen Generation, die verspricht, Bürger und Politik wieder intensiver miteinander zu verzahnen. Personalquerelen und inhaltliche Streitereien stoppten den Höhenflug der Piraten jedoch bald. Inzwischen ist unsicher, ob sie den Sprung in den Bundestag schaffen. Die deutschen Piraten sind Teil einer internationalen Bewegung, die 2006 in Schweden ihren Ursprung hatte.

Neues Logo der Piratenpartei
Neues Logo der Piratenpartei
Vorsicht, Verwechslungsgefahr

Die Piratenpartei hat seinem Logo im Europawahlkampf eine neue Farbegebung verpasst. Problem: Das Zeichen sieht nun dem Wappen eines Fußballclubs zum Verwechseln ähnlich.

Internetunternehmer geht in die Politik
Internetunternehmer geht in die Politik
Kim Dotcom gründet seine eigene Piratenpartei

Der Internetunternehmer Kim Schmitz will mit einer eigenen Partei bei den neuseeländischen Parlamentswahlen antreten. Doch die Prozesse gegen ihn könnten ihm einen Strich durch die Rechnung machen.

Nachrichten-Ticker
Zehntausende demonstrieren gegen Abkehr von Energiewende

Zehntausende Menschen haben am Samstag in mehreren deutschen Städten gegen ein Ausbremsen der Energiewende demonstriert.

Nachrichten-Ticker
Bundesweite Demonstrationen für Energiewende

Zahlreiche Umweltverbände haben für heute in mehreren deutschen Städten zu Demonstrationen für eine Rettung der Energiewende aufgerufen.

BVG kippt Drei-Prozent-Hürde
BVG kippt Drei-Prozent-Hürde
Ein Mensch, eine Stimme - das ist Demokratie!

Wie zu erwarten hat das Verfassungsgericht die Drei-Prozent-Hürde für die Europawahl gekippt. Mit Argumenten, die auch Einfluss auf die Bundestagswahl haben könnten.

Bundesverfassungsgericht
Bundesverfassungsgericht
Drei-Prozent-Hürde bei Europawahl verfassungswidrig

Die Europawahl im Mai wird erstmals ohne eine Sperrklausel ablaufen. Das Bundesverfassungsgericht hat die hierzulande geltende Drei-Prozent-Hürde gekippt. Es stärkt damit die Chancen kleiner Parteien.

"Günther Jauch" zum Fall Edathy
Reißerisch im Titel, deutlich in der Wortwahl

Jauch und Gäste fanden deutliche Worte zum Thema Kinderpornografie und zum Fall Edathy, allerdings auch krude Thesen. Einigkeit herrschte darüber, dass Gesetzeslücken geschlossen werden müssen.

Nachrichten-Ticker
Friedrich informierte Gabriel über Verdacht gegen Edathy

In der Affäre um die Durchsuchungen beim zurückgetretenen SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy ist der Ex-Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) in den Mittelpunkt gerückt.

Nachrichten-Ticker
Wowereit wegen Steueraffäre zunehmend unter Druck

Berliner Oppositionspolitiker haben den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit wegen der Steueraffäre um Ex-Kulturstaatssekretär André Schmitz (beide SPD) erneut scharf kritisiert.

Nachrichten-Ticker
EU stellt Teil von Handelsabkommen mit USA auf Prüfstand

Die EU-Kommission will einen besonders umstrittenen Teil des geplanten Freihandelsabkommens mit den USA gesondert auf den Prüfstand stellen.

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