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Kurs: Richtung Bundestag

Es war ein politische Sensation: Bei der Wahl zum Berliner Landesparlament holten die Piraten 2011 aus dem Stand 8,9 Prozent - und surften danach auf einer Welle der Sympathie in drei weitere Landtage. Ihr Slogan "Klarmachen zum Ändern?, ihre Themen: Bürgerrechte, Netzpolitik, Basisdemokratie. Die Piraten präsentierten sich - wie die jungen Grünen - als Anti-Parteien-Partei der jungen Generation, die verspricht, Bürger und Politik wieder intensiver miteinander zu verzahnen. Personalquerelen und inhaltliche Streitereien stoppten den Höhenflug der Piraten jedoch bald. Inzwischen ist unsicher, ob sie den Sprung in den Bundestag schaffen. Die deutschen Piraten sind Teil einer internationalen Bewegung, die 2006 in Schweden ihren Ursprung hatte.

Wirtschaft
Wirtschaft
Bundesregierung kündigt Millionen für Internet-Dienstleistungen an

Die Bundesregierung hat ihre Pläne für die Förderung der Digitalwirtschaft in Deutschland konkretisiert. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) kündigte auf dem achten Nationalen IT-Gipfel in Hamburg an, internetbasierte Dienstleistungen finanziell zu fördern.

IT-Gipfel in Hamburg
IT-Gipfel in Hamburg
Bundesregierung will Digitalisierung mit Millionen fördern

Die Bundesregierung hat beim Nationalen IT-Gipfel konkrete Pläne vorgestellt, um die Digitalisierung in Deutschland voranzutreiben. Neben Startups sollen auch klassische Industrien gefördert werden.

Digital
Digital
Google zeigt von einigen Verlags-Inhalten nur noch Überschriften

Im Streit um das Leistungsschutzrecht für Presseverlage in Deutschland wird Google bestimmte Medien-Inhalte künftig deutlich weniger umfangreich darstellen.

Schlag 12 - der Mittagskommentar aus Berlin
Schlag 12 - der Mittagskommentar aus Berlin
Sag beim Abschied leise Arschloch

Den Piraten rennen die letzten charismatischen Politiker davon. Parteimitglieder beschimpfen sich gegenseitig. Mal wieder. Es ist ein unwürdiges Ende einer Partei, die eigentlich stolz sein könnte.

Berliner Partei-Chef
Berliner Partei-Chef
Christopher Lauer verlässt die Piraten

Mit dem Berliner-Partei Chef Christopher Lauer ist einer prominentesten Mitglieder der Piraten zurückgetreten. War es das jetzt entgültig mit der streitlustigen Partei?

Ukraine-Konflikt
Ukraine-Konflikt
Was ist dieses Neurussland, von dem Putin spricht?

Es braucht nicht viel Fantasie, um aus Putins Äußerungen zu lesen, dass die Ost-Ukraine bald zu Neurussland werden soll - und damit zum Zugriffsgebiet Russlands. Was heißt das und was ist Neurussland?

Wowereits Vermächtnis
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Der Urknall in der Queer-Szene

Die Rücktritts-Ankündigung von Klaus Wowereit überrascht. Über seine Politik lässt sich streiten. Doch ohne sein Outing wäre Homosexualität längst nicht in der Mitte der Gesellschaft angekommen.

Bundestrojaner
Bundestrojaner
BKA-Programm für Online-Durchsuchungen einsatzbereit

Das umstrittene Trojaner-Programm des BKA ist fertig. Die Software wurde für Online-Durchsuchungen konzipiert, steht aber unter Richtervorbehalt. Ein Einsatz kann nur in Ausnahmefällen erfolgen.

Schulden-Affäre um Piraten-Politiker
Schulden-Affäre um Piraten-Politiker
Daniel Düngel wirft als NRW-Landtagsvize das Handtuch

NRW-Landtagsvize Daniel Düngel hat Schulden. Es liegen sogar Haftbefehle gegen ihn vor, wie zuletzt bekannt wurde. Nun zog der Piraten-Politiker Konsequenzen und trat von seinem Amt zurück.

Berliner verlost Grundeinkommen
Berliner verlost Grundeinkommen
Was würden Sie mit 12.000 Euro anstellen?

Das bedingungslose Grundeinkommen ist politisch derzeit nicht durchsetzbar. Ein Berliner möchte die Idee trotzdem testen. Er verlost ein Jahreseinkommen - ohne Gegenleistung.

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