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Ahoi vom sinkenden Schiff: Was machen eigentlich die Piraten?

Im Land Berlin reden die Piraten noch mit, auf Bundesebene sind sie beinahe in der Bedeutungslosigkeit verschwunden. Zu Besuch bei einer Partei, die langsam den Glauben an sich selbst verliert.

Von Larissa Schwedes

Die Revolution lässt auf sich warten: Glaubt man den Umfragen, sind die Piraten derzeit eher vom Aussterben bedroht.

Die Revolution lässt auf sich warten: Glaubt man den Umfragen, sind die Piraten derzeit eher vom Aussterben bedroht.

Eine Club Mate-Flasche reiht sich an die nächste. Der Anteil junger, langhaariger Männer ist überdurchschnittlich hoch. Man plaudert über Speicherplatz und Neuigkeiten aus der Gaming-Welt. Obwohl das karge Zimmer 107 im Berliner Abgeordnetenhaus nicht viel Raum für Individualität lässt, ist auf den ersten Blick klar, welche Fraktion sich hier zur Sitzung versammelt. Es sind die Piraten.

Weil sie sich Transparenz groß auf die Fahnen schreiben, ist der Termin öffentlich. Doch die Reihen für Gäste sind leer. Am Telefon staunt der Pressesprecher über den seltenen Besuch: "Wir hatten schon lange niemanden mehr in der Fraktionssitzung."

Mensch, ärgere dich nicht

Gerwald Claus-Brunner stellt einen Antrag vor, sein Palästinensertuch hat der Abgeordnete wie immer fest ums Haupt gewickelt. Danach folgt der nächste, dann der übernächste. Leider genügt keiner den Standards, nicht einmal denen der unkonventionellen Piraten: Hier wurde schlampig recherchiert, dort falsch formuliert. Das Ergebnis: Frust, genervte Blicke und viele Nein-Kugeln, die bei den Abstimmungen in die Höhe schnellen. Christopher Lauer empört sich: „Wie kann es sein, dass man auch nach vier Jahren politischer Arbeit noch immer nicht die Spielregeln verstanden hat?“ Lauer war früher das redegewandte Aushängeschild der Piraten, heute ist er bei Axel Springer.

Was läuft falsch? "Nichts", rechtfertigt sich Martin Delius, "der Einschätzung kann ich nicht zustimmen." Derzeit liegen die Piraten in Berliner Umfragen bei vier Prozent. Bleibt das so, heißt es im nächsten Jahr: Das war's im Abgeordnetenhaus, tschüss und auf Wiedersehen! Doch darüber will der Fraktionsvorsitzende nicht reden: "Ja, und? Das ist ein falsches Demokratieverständnis. Wir müssen uns auf das Hier und Jetzt konzentrieren. Nicht auf das, was nach 2016 passiert." Er plädiert dafür, sich auf Sachthemen statt auf Umfragen zu konzentrieren - selbst, wenn das nur noch ein Jahr lang möglich sein sollte.

Auf der Suche nach klarem Kurs

Die Berliner Landesfraktion ist eine der letzten Hochburgen. Darüber hinaus haben die Piraten nur noch in Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und dem Saarland in den Landtagen ein Wörtchen mitzureden. Doch statt sich auf die Oppositionsarbeit im "Hier und Jetzt" zu konzentrieren, macht sich die Fraktion oft selbst das Leben schwer: Die Parteiaustritte von Christopher Lauer, Simon Weiß und Oliver Hövinghoff haben für schwindendes Vertrauen und interne Querelen gesorgt. "Man muss vielleicht nicht miteinander knutschen, aber zusammen arbeiten, das klappt schon", fasst Claus-Brunner die gedämpfte Stimmung zusammen.

"Du tippst sehr laut", beschwert sich Delius während der Diskussion bei seinem Nebenmann. Die Piraten sind erwachsen geworden. Aber dabei auch profilloser? Von digitalem Wandel, dem Steckenpferdthema der Piraten, ist an diesem Dienstagnachmittag in Berlin keine Rede. Stattdessen geht es um Obdachlose, Bürgerbüros und ein 24-Stunden-Ticket für Berlin. Haben die einstigen Visionäre ihre Ansprüche zurückgeschraubt? Immerhin warb die Fraktion mit der Kampagne "Fahrscheinlos" noch vor wenigen Monaten für einen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr.

Entern statt Kentern

Im Bundestag dürfen die Piraten nicht mitmischen. Der Bundesvorsitzende Stefan Körner will das im Jahr 2017 ändern. Aber wie? Transparenz, Informationszugang und Datenschutz sollen wieder im Fokus stehen. „Wir dachten, wir müssten Volkspartei sein und uns zu jedem Thema zu Wort melden. Dadurch haben wir Aufmerksamkeit verloren", gesteht Körner den größten Fehler ein. "Um Politik mitzugestalten, müssen wir in die Parlamente. Dafür reichen schon fünf Prozent. Der klare Fokus bedeutet nicht, dass andere Themen uns als Partei nicht wichtig sind."

Bei der wöchentlichen Forsa-Umfrage "Wenn nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, …" werden die Piraten gar nicht mehr aufgeführt. So rapide ist die Treue ehemaliger Anhänger geschwunden. Stattdessen boomt die AfD mit derzeit fünf Prozent. Was macht die rechtspopulistische Partei besser? "Die ist jünger. Wenn eine Partei neu gegründet wird, ist sie für die Medien und die Öffentlichkeit interessant. Später kommt es darauf an, ob die Arbeit der Partei politisch relevant ist. Dort ist die AfD noch nicht angekommen. Man muss abwarten."

Guckt Piraten, nicht Pornos

 Ist die Arbeit der Piraten relevant genug? Zurzeit wird viel Energie in den Kampf um Aufmerksamkeit gesteckt, und das nicht nur in Deutschland. Piraten machen sich gut neben Pornos, dachten sich offenbar die Österreicher. Auf dem Portal YouPorn schaltete die Partei Werbeanzeigen mit dem provokanten Slogan: "Johanna (Anm. d. Red.: österreichische Innenministerin) möchte dir zuschauen!" Ein Akt der Verzweiflung? "Das sorgt zumindest dafür, dass diskutiert wird. Verzweiflung ist das nicht, ich halte es für sehr gelungen", stärkt Körner seinen Kollegen den Rücken.

Der notorische Latzhosen-Träger Claus-Brunner ist sich dem Erfolg seiner Partei nicht mehr so sicher. Am Ende der Sitzung bittet er um ein Meinungsbild: "Wer hat das Gefühl, mit der eigenen Fraktionsarbeit die Partei zu stärken?" Was auf den ersten Blick absurd klingt, ist eine berechtigte Frage: Nicht alle strecken entschlossen ihre blauen "Ja"-Kugeln in die Luft. Hier und dort heben sich auch einige orangefarbene Kugeln. Darauf steht in schwarzen Lettern eine klare Botschaft geschrieben: "Nein".