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Pirat Torge Schmidt: Mit Mami und Papi ins Parlament

Bundesparteitag in Neumünster, Landtagswahlen in einer Woche: Spitzenpirat Schmidt ist im Turbostress. Ein Gespräch über Rot-Grün, Wahllisten und Copyrights.

Von Lutz Kinkel

Herr Schmidt, was erwarten Sie vom Bundesparteitag der Piraten?
Zunächst einmal: einen großen Nachschub Helfer. Viele Piraten, bleiben danach in Schleswig-Holstein, um uns beim Wahlkampf zu unterstützen. Ansonsten hoffe ich, dass wir einen schönen Vorstand wählen - und zwischendurch programmatisch weiterkommen.

Wer wird neuer Bundesvorsitzender?
Keine Ahnung.

Bevorzugen Sie eine bestimmte Person?
Ja, aber die will ich jetzt nicht benennen.

Die Kritik an den Piraten wird immer schärfer - die Partei gilt als orientierungslos und als von Nazis unterwandert. Wie sehen Sie das?
Wir kommen jetzt in die Parlamente und werden dort ein scharfes Profil gewinnen. Das wird sich also über die Zeit lösen. Und was die Nazis betrifft - wir haben sie nicht gerufen, die sind zu uns gekommen. Nun müssen wir uns klar abgrenzen und sie in die Schranken weisen. Leute wie Matthias Barner sollten wir einfach rausschmeißen. Da habe ich keinerlei Skrupel.

Sind Sie überrascht, wie hitzig nun auch die Debatte um Urheberrechte geführt wird?
Nein. Mir war klar, dass das Thema groß wird. Aber die Diskussion wird teilweise auf einem Niveau geführt, das kontraproduktiv ist. Ich hatte kürzlich ein Radiointerview, einen Schaukampf mit Heinz Rudolf Kunze, das war zu emotional. So kommen wir einfach nicht weiter.

Was hat Kunze so in Wallung gebracht?
Er meinte: Wenn wir so weitermachen würden, gäbe es bald keine Medien und keine Musik mehr.

Hat er Recht?
Wir sind dafür, dass das private Filesharing legalisiert wird. Wollte man es kontrollieren, wären wir im Überwachungsstaat. Und was die Schutzfristen nach dem Tod eines Künstlers angeht, sollten wir die Grenze von 70 auf 10 Jahre runter setzen. Es ist schon okay, wenn die Erben von Michael Jackson noch ein paar Jahre was davon haben. Aber dann muss auch Schluss sein, sonst profitieren nur die Großkonzerne. Darüber hinaus diskutieren wir auch Pauschalvergütungsmodelle, wie die Kulturflatrate. Derzeit wird das Modell des Computer Chaos Clubs bevorzugt.

Die Umfragen sehen die Piraten in Schleswig-Holstein bei 10 bis 11 Prozent. Ist Ihnen ein bisschen bange?
Nö. Das ist eine Herausforderung. Und da müssen wir gucken, dass wir etwas im Landtag reißen.

Wenn die Piraten zweistellig werden, ist möglicherweise Rot-Grün nicht mehr machbar. Finden Sie das bedauerlich?
Ich persönlich finde Lagerwahlkämpfe sowieso schwierig. Und wenn das Wählerwille ist, dann hat der Wähler halt so entschieden.

Sie haben mal gesagt, ihre Partei sei regierungsfähig.
Vom Personal her haben wir genug gute Leute, um eine Regierungsbeteiligung einzugehen. Auf der anderen Seite glaube ich, dass wir uns erstmal in den Parlamentsalltag einarbeiten müssen. Wenn es zu Koalitionsverhandlungen käme, dann nur wenn sie transparent und öffentlich sind. Das aber wird kaum eine andere Partei wollen.

Also wollen Sie eine Regierungsbeteiligung oder nicht?
Für die aktuellen Wahlen nicht. Aber langfristig wollen wir natürlich gestalten. Das kann in Koalitionen sein, oder die Parlamente werden so umgebaut, dass wir Themenbündnisse eingehen können.

Können Sie drei Vorhaben beschreiben, die Sie umsetzen wollten, wenn Sie regieren würden?
Wir wollen natürlich bei unseren Kernthemen anfangen. Warum werden Ausschusssitzungen nicht im Intenet übertragen? Wir wollen einen Grundsatz der Datensparsamkeit für Gesetze und Rechtsnormen in der Landesverfassung verankern und wollen auch im Parlament unser Bündnis für Mehr Demokratie voran bringen.

Ralf Stegner, Landeschef der SPD, ist nicht ihr Freund. Arbeiten Sie sich an ihm ab?
Ich habe mit Ralf Stegner im Wahlkampf noch kein einziges Wort gewechselt. Also, dass ich mich an ihm abarbeiten würde, kann ich nicht bestätigen.

Stegner wirft Ihnen vor, inhaltslos zu sein.
Herr Stegner sagt viel, wenn der Tag lang ist, vor allem auf Twitter. Da kommen ständig irgendwelche Angriffe und Seitenhiebe gegen alles und jeden, das ist schon ein Ritual. Man kennt ihn ja nicht anders.

Wie reagieren die Grünen auf sie? Mit Kooperation oder Abgrenzung?
Die sind im Moment sehr stark auf Abgrenzung aus.

Weil sie Angst haben um ihre Jungwähler?
Keine Ahnung. Da müssen Sie die Grünen fragen.

Auch ihre Familie steht auf der Wahlliste der Piraten, ihre Mutter und ihr Stiefvater. Das riecht schwer nach Familienwirtschaft. Wie kam das zustande?
Ganz simpel. Sie wurden auf einem Parteitag auf die Liste gewählt. Jeder konnte sich bewerben.

Kein komisches Gefühl für Sie, mit Mami und Papi in der Fraktion zu sitzen?
Da muss man drüber stehen. Die politische Arbeit ist wichtiger.

Gesetzt den Fall, Sie würden Fraktionschef werden - das wäre ja schon ein Rollentausch. Dann müssten Sie Ihre Eltern beaufsichtigen.
[lacht] Da müssten sie sich daran gewöhnen, das wäre dann so. Aber es ist ja auch überhaupt nicht ausgemacht, dass ich Fraktionschef werde.

Die Piraten in Schleswig-Holstein haben ihr Programm vom Programm der Piraten in Baden-Württemberg abgekupfert. Das kam raus, als ein Blogger Ihr Programm durch die Plagiatssoftware laufen ließ.
Mein Gott, wir haben uns selbst kopiert! Was für ein Skandal!

Es waren auch ein paar Fehler drin. Zum Beispiel die Forderung: "Studiengebühren abschaffen!" Es gibt in Schleswig-Holstein gar keine Studiengebühren.
Die Fehler waren schlimmer als das Kopieren. Es gab fünf Fehler, die werden wir auf dem nächsten Landesparteitag korrigieren.

Ihre Parteikollegin Marina Weisband sagte uns kürzlich, die Piraten seien alle leicht überfordert. Geht es Ihnen auch so?
Ich bin ziemlich stressresistent und ich nehme mir auch manchmal Auszeiten. Damit komme ich sehr gut zurecht. Außerdem habe derzeit unbezahlten Urlaub.

Noch Zeit für ein Computerspielchen?
Nein, nicht in den vergangenen drei Wochen. Momentan bin ich Vollzeitpirat.