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Friedrich Merz

Artikel zu: Friedrich Merz

Modell eines FCAS-Jets

Deutschland und Frankreich stoppen Kampfjet-Projekt FCAS

Bruchlandung nach langem Schlingern: Neun Jahre nach der Ankündigung eines gemeinsamen Kampfjets haben Deutschland und Frankreich nach langen Streitigkeiten das Ende des FCAS-Projekts beschlossen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron seien „zu der geteilten Einschätzung gelangt, dass die Unternehmen beim Bau eines gemeinsamen Kampfflugzeuges nicht zusammenfinden“, hieß es am Montag aus deutschen Regierungskreisen gegenüber der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. Aus Paris verlautete, beide Länder bedauerten das Aus für das Vorhaben.
Paschinjan

Armenien: Pro-Europäer Paschinjan gewinnt Wahl - Moskau beklagt „westliche Einmischung“

Klarer Sieg für die Partei des pro-europäischen Regierungschefs Nikol Paschinjan bei der richtungsweisenden Parlamentswahl in Armenien: Die Zivilvertrags-Partei des 51-Jährigen sicherte sich laut dem offiziellen Endergebnis vom Montag 49,8 Prozent der Stimmen. Das Bündnis Starkes Armenien seines pro-russischen Herausforderers Samwel Karapetjan kam laut Wahlkommission auf 23,3 Prozent. Die EU-Kommission gratulierte Paschinjan zum Wahlsieg, Russland beklagte eine „westliche Einmischung“. 
Bundeskanzleramt in Berlin

Koalition dämpft Erwartungen an Spitzentreffen am Mittwoch

Vertreter der Koalition haben mit Blick auf das bevorstehende Spitzentreffen mit Gewerkschaften und Wirtschaftsverbänden die Erwartungen gedämpft. Es gehe darum, „im Gespräch zu bleiben“, nicht jedoch darum, Entscheidungen zu treffen, sagte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann am Montag. Dafür sei dann „die Politik in der Pflicht“. Linnemann verwies hierfür auf den bereits geplanten Koalitionsausschuss von Union und SPD am 30. Juni.